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berichten und Lageberichten
Die Stadt Halle (Saale) ist gemäß § 121
Abs. 1 Nr. b) Gemeindeordnung LSA
i. V. m. § 18 Abs. 5 Satz 3 Eigenbetriebs-
gesetz LSA verpflichtet, die Jahresab-
schlussprü [...] 4
Familienkompetenzzentrum
für Bildung und Familie
Seite 3
7. Hallesche Nacht
der Kirchen
Seite 6
Breites Angebot für
200 engagierte Hallenser
Seite 8
Gratulation zum
50. Geburtstag
Oberbürgermeisterin [...] präsentieren.
Nach Angaben des Bundesgesund-
heitsministeriums verbringen Frauen pro
Tag im Durchschnitt 6,7 und Männer 7,1
Stunden im Sitzen. Zusammengezählt mit
einer Schlafdauer von etwa 8 Stunden
bedeutet
und die von ihnen recht-
zeitig vorgeschlagenen Wahlberechtigten
berufen werden (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO
LSA).
Nach § 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA for-
dere ich hiermit die im Wahlgebiet ver-
tretenen Parteien und [...] Wahlvorstand besteht aus dem Wahl-
vorsteher - als Vorsitzendem - und - ge-
mäß meiner Festsetzung nach § 6 Abs. 2
Satz 1 der Kommunalwahlordnung des
Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) -
vier Beisitzern.
Bei der Auswahl [...] Flur 6
der Stadt Halle (Saale) gelegene Straße
Dresdner Straße hat mit dem Abriss der
umliegenden Wohngebäude ihre Ver-
kehrsbedeutung teilweise verloren.
Das Teilstück wird daher gemäß § 8 Abs.
1 StrG
analog den Bedin-
gungen des § 6 dieser Satzung zu verfahren. Für
den Wechsel in eine Einrichtung in anderer Trä-
gerschaft gelten die Fristen gemäß § 6 (4) dieser
Satzung.
(6) Geraten Sorgeberechtigten [...] Lebensjahres, soweit Plätze
vorhanden sind gemäß § 3 Abs. 2 KiFöG LSA.
Für die Erfüllung des gesetzlichen Betreuungs-
anspruches gemäß § 3 Abs. 1 KiFöG LSA er-
folgt die Betreuung von Schulkindern [...] von täglich 6 Stunden
und während der Ferien bis zu 8 Stunden.
Betreuungsstufe 11 - durchschnittlich bis zu
37 h / Woche
Dies beinhaltet eine Betreuung während der
Schulzeit von täglich 6 Stunden und
Nutzerinnen und Nutzer wird nach § 4
Abs. 2 DSG LSA bei der Benutzung be-
sonders wertvoller Werke auf die Lö-
schung der Daten nach den Abs. 2-3 ver-
zichtet.
§ 6
Benutzung der Bibliothek
(1) Die Zulassung [...] ist;
- wenn die Nutzerin/ der Nutzer in erheb-
lichem Maße oder wiederholt gegen § 9
Abs. 3 oder Abs. 4 oder § 11 Abs. 3 und
4 (Hausordnung) verstößt;
- wenn die Nutzerin/ der Nutzer Medien
aus den Bib [...] 6,00 Euro
(4) Vorbestellung der Medien
- je Medieneinheit 2,00 Euro
(zzgl. Porto gem. Abs. 9)
(5) Auftragserteilung für auswärtigen Leihverkehr
- je Auftrag 3,50 Euro
(zzgl. Porto gem. Abs. 9)
Seitz, am 24.6. Gertrud Blech-
schmidt, Renate Schuh, am 25.6. Helga
Henneberg, am 26.6. Helga Günther, am
27.6. Gisela Lahmer, am 28.6. Christine
Büttner, Fritz Martin, Brigitte Plier, am
29.6. Margot Prellwitz [...] Berlin (20.6.), Batiar Gang aus Leip-
zig (21.6.), Caracou aus Dresden (22.6.), Mackefisch
aus Mannheim (25.6.). Die letzten vier Abende gestal-
ten Kulturschaffende aus Halle und Umgebung: Horch
(26.6.), Zweisaiten [...] Geburtstag feiern am 22.6.
Elfriede Täger, am 23.6. Sonja Schmidt,
am 24.6. Paul Jarosch, am 25.6. Ellen
Schönrock, am 3.7. Alexander Häusler, am
5.7. Karl-Heinz Menge, Hans Süßmann,
am 6.7. Ingeborg Heinze
bekanntgege-
ben.
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf der
Grundlage der §§ 28Abs. 1 Satz 1, 25 Abs.
1, 29 Abs. 1 und 2 und des 30 Abs.1 Satz 2
des lnfektionsschutzgesetzes (lfSG) in Ver-
bindung §§ 35 Satz [...] Verlangen vorzulegen.
6. Absonderungsregeln
6.1 Die Absonderung hat in einer Woh-
nung oder einem anderweitig räumlich ab-
grenzbaren Teil eines Gebäudes (=Abson-
derungsort) zu erfolgen.
6.2 Absonderungspflichtige [...] Zuwiderhandlungen
Eine Zuwiderhandlung gegen diese Allge-
meinverfügung kann nach § 73Abs. 1aNr. 6
i.V.m. Abs. 2 IfSG als Ordnungswidrigkeit
mit einer Geldbuße bis zu 25.000 EUR ge-
ahndet werden. Wird
bekannt gemacht.
2. Es wird auf die Rechtsfolgen nach § 6
Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land
Sachsen-Anhalt (GO-LSA) hingewiesen.
§ 6 Abs. 4 GO-LSA lautet wie folgt:
„Ist eine Satzung unter Verletzung [...] Fraktionen und Stadträ-
ten
6 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6.1 Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion
zur Vergabesituation Neubau Kurt-
Wabbel-Stadion
Vorlage: V/2009/08230
6.2 Anfrage der Fraktion [...] Gleichstellung – 1. Lesung
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE.
im Stadtrat Halle (Saale) zur Strate-
gie gegen Kinderarmut
6.1.1 Änderungsantrag der SPD-Stadt-
recht - Baurecht
- Verwaltungsrecht
Große Steinstraße 35 • 06108 Halle
Tel.: 0345 - 6 85 77-62 • Fax: 0345 - 6 85 77-63
E-Mail: ra-zabel@web.de
Genug Platz für Ordnung: Die Sortimo-Ausstat-
tungspakete [...] Rathaus, im Technischen Rathaus
Hansering 15 und in den Verwaltungsge-
bäuden in Neustadt Am Stadion 5/6 aus.
(siehe auch Seite 2)
In Kröllwitz zweite
Stadtteilkonferenz
Die 2. Stadtteilkonferenz für Giebi- [...] Markt kau-
fen. Die Siegerente bekommt 1 000 Euro.
Ausschusssitzungen und
Ausschreibungen
ab Seite 6
10. Jahrgang/Nr. 16
7. August 2002
F25192
Schmeerstraße 1 • 06108 Halle (S.)
E-mail: info@juwelierschulz
Abwasserbeseitigung nach §
150 i. V. m. § 151 Abs. 1 WG LSA im Entsor-
gungsgebiet (siehe § 1 Abs. 3) in dem ihm ob-
liegenden Umfang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und
Abs. 2 Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die
Stadt [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem. § 3
Abs. 3 GKGLSA der Genehmigung der Kom-
munalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V. m. 17 GKG
LSA) und ist gem. § 3 Abs. 5 GKG LSA nach
den für Satzungen [...] zungsbeschluss, Vorlage: V/2010/09045
6. Anträge Fraktionen und Stadträte
6.1. Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch
(CDU) zur Benennung einer Straße, Vorlage:
V/2010/08724
6.2. Antrag des Stadtrates Roland
bodengebundenen
Rettungsdienstes, einen Intensivtransport-
wagen vorzuhalten (§ 2Abs. 6 Nr. 1 i. V. m.
§ 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Abs. 2 S. 2
RettDG LSA), vgl. auch Urteil des Ober-
verwaltungsgerichtes Sach [...] Einhaltung
der Vorschriften über die Tierseuchenbe-
kämpfung gemäß § 24 Abs. 1 Tiergesund-
heitsgesetz (TierGesG) i. V. m. § 6 Abs. 1
Nr. 2 der Verordnung über die Zuständig-
keiten auf verschiedenen Gebieten [...] ITW
auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 und § 4
Abs. 1 GKG LSA, unter Einhaltung der
Mindestanforderungen an das Rettungs-
mittel und die Rettungsmittelbesetzung
gemäß § 17 Abs. 1 RettDG LSA.
(2) Die Nutzung