am Trothaer Wehr ++ Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für den geplanten Ersatz der Haltlichtanlage beim Bahnübergang (Bü) km 4,853 (Zöberitzer Weg) ++ Inanspruchnahme von Grundstücken
Innenstadtbereich ++ Stellenausschreibung: Schichtführer ++ Veröffentlichung zur Straßereinigungssatzung der Stadt Halle (Saale) ++ Ausschreibungen: Blumenmarkt und Töpfermarkt
Vorlagen-Nr.: III/2002/02460
05 Stellplatzsatzung
Vorlagen-Nr.: III/2002/02222
Sachantrag der HAL-Fraktion zur
Vorlage-Nr. III/2002/02222 (Stell-
platzablösesatzung)
Vorlagen-Nr.: III/2002/02449
06 [...] der Stadt Halle (Saale)
Vorlagen-Nr.: III/2002/02294
11 Satzung für den Besuch von Kinder-
tageseinrichtungen der Stadt Halle
Gebührensatzung über den Besuch
von Kindertageseinrichtungen der
Stadt Halle [...] Halle (Saale) in sei-
ner Sitzung am 22. Mai 2002 folgende
Satzung beschlossen:
I. Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
Diese Friedhofssatzung gilt für den Stadt-
gottesacker.
Der Stadtgottesacker
90/DIEGRÜNEN zurÄnderung der
Entschädigungssatzung,
Vorlage: VII/2021/02646
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt dem
Stadtrat eine Satzung zur Änderung der
Satzung über die Entschädigung ehrenamt- [...] Bebauungsplans Nr. 202 Wohnen
am Schafschwingelweg,
Vorlage: VII/2021/02804
8.25 2.Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg
Giebichenstein, Haus [...] Industriege-
biet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG,
Vorlage: VII/2021/02814
5.22. 2.Änderungssatzung zur „Gebüh-
rensatzung des Stadtmuseums Halle
(Saale) mit den Standorten Oberburg
Giebichenstein, Haus
2024
Zehnte Satzung zur Änderung und Aufhebung der Satzung zur Festlegung von
Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale) - Zehnte Änderungssatzung Schulbez [...] die der Umsatzsteuerpflicht unterliegenden Gebührenpositionen wird zusätzlich die gesetzli-che Umsatzsteuer er-
hoben und separat im Gebührenbescheid ausgewiesen. Leistungen, die der Umsatzsteuer unterliegen [...] Ein-
satz von KI-Systemen zunächst einmal be-
kannt und deren Entscheidungen auch für
Betroffene erklärbar und nachvollziehbar
sein. Entsprechend halten wir es für erfor-
derlich, dass der Einsatz von KI
Dritte Satzung zur Änderung
der Satzung über die Entschädigung
ehrenamtlicher Bürgerinnen und
Bürger (Entschädigungssatzung),
Vorlage: VII/2022/04266
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur [...] zur
Änderung der Satzung über die Entschä-
digung ehrenamtlicher Bürgerinnen und
Bürger (Entschädigungssatzung).
zu 7.2 Erste Satzung zur Änderung
der Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen [...] Straßen in der Stadt Halle
(Saale) (Sondernutzungssatzung),
Vorlage: VII/2022/03687
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Erste Satzung
zur Änderung der Satzung über die Son-
dernutzung an öffentlichen Straßen
Anlage zu dieser Satzung gehört.
§ 2
Besonderes Vorkaufsrecht
Im Geltungsbereich dieser Satzung steht
der Stadt Halle (Saale) ein Vorkaufsrecht
an Grundstücken nach § 25 Abs. 1 Satz 1
Nr. 2 BauGB zu [...] chaft Halle (Erste
Lesung)
10 Erste Änderung der Hauptsatzung der
Regionalen Planungsgemeinschaft
Halle (Beschlussfassung)
11 Entschädigungssatzung der Regiona-
len Planungsgemeinschaft Halle
(Besch [...] von Seite 2)
Werbeaktion kommt an
(UA) Durch den verstärkten Einsatz
von Insektiziden und Bioziden in der
Landwirtschaft und den Einsatz gifti-
ger Holzschutzmittel beim Hausbau
wurden gerade in den 60er
der Verwaltungskosten-
satzung
Vorlage: IV/2005/05105
Beschluss
5.3 Anpassung Nahverkehrsplan
Vorlage: IV/2005/05337
Beschluss (modifiziert)
5.4 Änderung der Grundsatzvereinbarung
für den Abschluss von [...] ihre Ver-
sorgungsinteressen an lebenswichtigen
Waren und Dienstleistungen zu den nach
§ 3 Abs. 1 Satz 1 LSchlG bestehenden
Ladenöffnungszeiten an Werktagen bis
20 Uhr zu decken, und dass zusätzliche
[...] Versorgung der Bevölkerung und
nicht an der Förderung notleidender Bran-
chen oder Verkaufsstellen. Umsatzein-
bußen durch Bauarbeiten in der Innen-
stadt begründen kein öffentliches Inte-
resse an der Öffnung
VII/2021/03353
8.2 Haushaltssatzung, Haushaltsplanung
für das Haushaltsjahr 2022 sowie den
Beteiligungsbericht 2020,
Vorlage: VII/2021/03114
Änderungsanträge zur Haushaltssatzung
8.2.1 Änderungsantrag [...] CDU zur Haushaltssatzung,
Haushaltsplanung für das Haushalts-
jahr 2022 sowie den Beteiligungs-
bericht 2020 (Vorlagen-Nummer:
VII/2021/03114),
Vorlage: VII/2021/03492
Anträge zur Haushaltssatzung
8.2.5 [...] 2),
Vorlage: VII/2021/03440
8.15 Satzung über die teilweise Aufhebung
des Sanierungsgebietes Nr. 2,
Vorlage: VII/2021/03244
8.16 Verlängerung der Sanierungssatzung
Nr. 2 im Teilgebiet B,
Vorlage: VI
3: 175 Stück Feuerwehr-Einsatzbund-
hosen gem. HuPF Teil 2; Los 4: 43 Stück
Feuerwehr-Einsatz-Überjacken gem.
HuPF Teil 1 für freiwillige Feuerwehren;
Los 5: 40 Stück Rettungsdienst-Einsatz-
jacken gem [...] in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Gebührensatzung
vom 30.12.1999 i. d. F. der Änderungssatzung vom 23.05.2001außer
Kraft.
Anlage zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der
Stadt Halle [...] 1.5.1 Jahresansatz je Verlängerungsjahr 74,00 Euro
1.6 Urnenwahlstelle je m² 840,00 Euro
1.6.1 Jahresansatz je Verlängerungsjahr je m² 28,00 Euro
1.7 Heckengrab 4.110,00 Euro
1.7.1 Jahresansatz je Ve