Kern (rechts).
Die bisher in der Umgebung vorhande-
nen und zusätzlich notwendigen Service-
funktionen, wie Ticketservice , Zeitungs-
verkauf, öffentliche Toiletten mit behin-
dertengerechtem WC usw [...] Witzgallstr. 20 · 04317 Leipzig
Fon (03 41) 9 90 33 01 · Fax (03 41) 9 90 33 62
VALERIUS & MENKE
RECHTSANWÄLTE
Markus Valerius Johannes A. Menke
Fachanwalt für Steuerrecht Fachanwalt für Arbeitsrecht
Fachanwalt [...] Anfragen
09.1 Beantwortung der Anfrage der Stadt-
rätin Frau Schaffer bezüglich der Nut-
zung altengerechtes Wohnen
10 Anregungen
11 Mitteilungen
Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil
01 Feststellung
für unsere Stadt.
Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler
und Rolf Schnell dankten allen Sponso-
ren recht herzlich für die großzügige Aus-
stattung der „olympischen“ Läufer von
Polizeisportverein Halle e [...] ria Halle-Dölau gGmbH
Vorlage: III/2003/03593
Nichtöffentliche Beschlüsse
Verleihung des „Ehrenbürgerrechts der
Stadt Halle (Saale)“
Vorlage: III/2003/03514
Gewährung eines Investitionszuschusses
für [...] Stadt. In vorbildlicher
Weise stellt der Fachbereich Grünflä-
chen für unsere Gruppe behindertenge-
rechte Arbeitsmöglichkeiten zur Verfü-
gung und ermöglicht uns als Betroffenen
damit die Integration in
(Mitgeteilt von Frau Rechtsanwäl-
tin Sylvia Riha-Krebs aus der
Kanzlei Bischof, Riha-Krebs &
Kollegen, Leipziger Straße 104,
06108 Halle)
§ AKTUELLES RECHT § Rechtsanwaltskanzlei
Thomas Knabe-Horn
RA [...] Feierstunde in die Konzerthalle Ulrichs-
kirche ein. Im Mittelpunkt steht die Ver-
leihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt
Halle (Saale) an Dr. Marianne Witte, die
mit erheblichen finanziellen Mitteln zur [...] zuständig für die
nicht mehr unter Bergrecht stehenden
Altbergbaurestlöcher (Altbergbau ohne
Rechtsnachfolger). Im Stadtgebiet sind
das unter anderem der Steinbruchsee, der
Graebsee – auch Bruchsee – und
„Mit einem gelungenen Later-
nenfest 2003 ist die Stadt Halle ihrem
Ruf als Oberzentrum wiederum ge-
recht geworden.“ Dieses Zwischenfa-
zit zog Halles Beigeordneter Eberhard
Doege am Sonntag, dem 31. August [...] Feststellung der Tagesordnung
02 Genehmigung der Niederschrift
03 Vorlagen
03.1 Verleihung des ‘Ehrenbürgerrechts
der Stadt Halle (Saale)'
Vorlage: III/2003/03514
03.2 Gewährung eines Investitionszu-
schusses [...] Oktober werden die
Bauarbeiten andauern. Dazu zählen un-
ter anderem die Erneuerung und behin-
dertengerechte Gestaltung der Treppen-
anlage, eine neue Beleuchtungsanlage
sowie ein Standort zur Aufstellung
Ausstellung im Stadtteil
Silberhöhe vorgesehen.
Urheberrechte: Die eingereichten Entwürfe verbleiben im Eigen-
tum der Teilnehmer.
Der Auslober hat das Recht, Reproduktionen der Entwürfe im
Zusammenhang mit [...] So freuen sich
die Schimpansen Bangi und Satcho schon
auf die interessierten Besucher. Auf kind-
gerechte Weise werden Informationen
zu Verhalten, Lebensraum, Gefährdung
und Schutz der Affen vermittelt [...] der Sparkassenbücher
werden aufgefordert, unter Vorlage der Sparkassenbücher
binnen 3 Monaten ihre Rechte anzumelden.
Andernfalls werden die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt.
Kraftloserklärung
Nachdem
Investitionszuschüsse zur Neuschaffung von alten- und behinderten-
gerechten Wohnungen (durch Neubau oder Sanierung).
1.2 Ein Rechtsanspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwen-
dung besteht nicht. [...] 2. Gegenstand der Förderung
Gefördert wird die Neuschaffung von oder der bedarfsgerechte Umbau
zu alten- und behindertengerechten Mietwohnungen in der Stadt Halle
(Saale). Der Sanierung/dem Umbau wird Vorrang [...] gennahme und Weiterleitung von Be-
schwerden, Auskunftserteilung, Anhö-
rungsbögen, schriftliche Rechtsbehelfe,
kleine Fundsachen, allgemeine Belange.
Die Leistungen in den Bürgerservice-
stellen sind nicht
Halle, statt. Die
vorhandene Struktur des Diakoniewer-
kes soll durch ein Altenpflegeheim und
altengerechte Wohnungen ergänzt wer-
den. Das Projekt wird durch den Planver-
fasser vorgestellt. Interessierte [...] der Sparkassenbücher
werden aufgefordert, unter Vorlage der Sparkassenbücher
binnen 3 Monaten ihre Rechte anzumelden.
Andernfalls werden die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt.
Kraftloserklärung
Nachdem [...] südl. Brücke 30.06.-13.08.2001 über nördl. Brücke
4 Berliner Chaussee (B 100) Sperrung jeweils rechte bis 27.06. stadteinw. an der Baustelle vorbei
Brücke vor Metro Fahrspur 28.06.-09.07. -ausw.
5
trie-Standort-Entwicklung hat der Stadt-
rat von Halle mit mutigen politischen
Beschlüssen für die Baurechtschaffung
auf einem exzellenten, großen Gewerbe-
gebiet ein deutliches Signal gegeben“, so
Häußler.
Viele [...] le, Abteilung Fremdes Eigentum, als der für diese Vorgänge zustän-
dige Behörde zu melden, um ihre Rechte an dem betreffenden Grund-
stück geltend zu machen, da dieses Grundstück veräußert werden
soll. Die [...]
Richtlinie für die Vergabe von Investi-
tionszuschüssen zur Neuschaffung
von alten- und behindertengerechten
Mietwohnungen in der Stadt Halle
Vorlagen-Nr.: III/2001/01353
Sachantrag der MBL-Fraktion
Rathausspitze
jetzt komplett. Der neue Finanzchef
ist für Finanzen, Personal, Organisa-
tion und Recht zuständig. Zu den ers-
ten Aufgaben im neuen Tätigkeitsbe-
reich des leidenschaftlichen Fußball-
freundes [...] Vorfahrtsrege-
lungen durch Verkehrszeichen außer
Kraft gesetzt. Künftig gilt generell die
„Rechts-vor-Links-Regelung“.
Mobile Verkehrszeichen weisen vo-
rübergehend auf die veränderte Verkehrs-
führung hin [...] orisch wertvollen Friedhof
möglich. Jetzt besteht die Möglichkeit,
bereits zu Lebzeiten die Nutzungsanrechte
an Grabstätten zu erwerben.
Um Betriebskosten in städtischen Ein-
richtungen zu senken, prüft
Grundbuchbereinigung
auf der Grundlage der
Sachenrechtsdurchführungsverordnung vom 20.12.1994
Die Hallesche Wasser und Abwasser GmbH hat auf der Grundlage der Sachenrechts-
durchführungsverordnung vom 20. Dezember [...] rkauf
06120 Halle-Dölau, E.-v.-Harnack-Hof 13
Tel. (0345) 5 50 46 77, Fax (0345) 6 84 85 64
Rechtsanwalt
Hendrik Funke
Bau-und Verkehrsrecht
(Tätigkeitsschwerpunkt)
Funke.Reinemann.Exler
Kleine Klausstraße [...] Abteilung Frem-
des Eigentum, als der für diese Vorgänge zuständigen Be-
hörde zu melden, um ihre Rechte an dem betreffenden Mit-
eigentum an dem Grundstück geltend zu machen, da diese
Anteile am Grundstück