Halle, gib mir Infos zu:

26.05.2004 wird wie folgt geändert: 1.) § 7 Abs. 2 Satz 2 der Satzung wird ersatzlos gestrichen. 2.) In § 11 Abs. 2 sind die Worte „gemäß § 7 Absatz 2 Buchstabe d) nach vorheri- ger Zustimmung des Stadtrates [...] dene Satzungen hinsichtlich der Entsor- gung von Abwasser im Stadtgebiet von Halle (Saale). Dazu zählten die Abwas- serbeseitigungssatzung, die Aufhebung der Abwassergebührensatzung, die 2. Satzung zur [...] den vergangenen Jahren eine stetig steigende Nachfrage. Die Vielfalt von Einsatzmöglichkeiten reicht vom praktischen Einsatz im Kran- kenhaus über handwerkliche Arbeiten in der Denkmalpflege und in Umwelt-

2 angeführten Entgelt- sätze verstehen sich als Nettobeträge, d. h. exklusive der gesetzlichen Umsatzsteu- er. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird im Falle der Umsatzsteuerpflicht zusätzlich geschuldet. [...] z- systems als Sandsackersatzsystem, Vorlage: VII/2021/02622 Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag zur Lieferung eines mobilen Hochwas- ser-Schutzsystems als Sandsackersatz- system für Los [...] nen, sollen dem Bundesamt fürWehrverwal- tung bestimmte Daten übermittelt werden. Gemäß § 58 c Absatz 1 Satz 1 Soldaten- gesetz werden dem Bundesamt für Wehr- verwaltung zum Zwecke der Übersendung von I

05.4 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04325 05.5 Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) Vorlage: IV/2004/04325/1 05.6 Änderung der Sparkassensatzung Vorlage: [...] Ergänzungswahl des Schatzmeisters 6. Neufassung der Satzung a) Diskussion zum Antrag b) Beschluss zur Neufassung der Satzung Der Satzungsentwurf liegt in allen Geschäftsbereichen des ASB OV Halle/Saalkreis [...] zur Ersatzbeschaffung ver- pflichtet. Ist eine Ersatzbeschaffung nicht möglich, kann ein gleichwertiges Werk zur selben Thematik beschafft werden. Ist dies nicht möglich, so ist als Schadens- ersatz der

rung in Höhe von monatlich 50 Euro pro Freiwilligenplatz steht für den pauschalierten Aufwandser- satz der Freiwilligen zur Verfügung. „Dann können die ersten Freiwilligendienste, die über das neue La [...] Gewalt über Zer- setzungsmaßnahmen und politisch-opera- tives Zusammenwirken (POZW) bis hin zum Einsatz inoffizieller Mitarbeiter (IM) in allen Bereichen des Lebens. Abschließend wird anhand von Dienst- [...] und 2011 mit der Option für 2012 Vorlage: V/2009/08372 5.3 Änderungs- und Ergänzungsan- trag zum Grundsatz- und Baube- schluss IV/2009/07831 Konjunktur- programm II Bildungseinrichtungen 2009 - 2011 Vorlage:

Vorstand unterzeichnet ohne Bei- fügung eines Vertretungszusatzes, der Stellvertreter mit dem Zusatz „in Vertre- tung“, andere Vertretungsberechtigte mit dem Zusatz „im Auftrag“. Erklärungen des Verwaltungsrates [...] und Verzeichnissen, werden die Einsatzmöglichkeiten von Excel vorge- stellt. Spezialkurse wenden sich an Se- nioren sowie Lehrer. Ein Lehrgang für Anfänger gilt dem „Notensatz am Win- dows PC“. Weiterbildung [...] 32.5 Heide-Süd, 1. Änderung - Satzungsbeschluss 04.3 Baubeschluss für die Teilprojekte der Umgestaltung des Marktplatzes Tiefe Fuge und Marktloge 04.4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr

des Regionalen Teilgebietsentwicklungsprogramms für den Planungsraum Amsdorf (TEP Amsdorf) ++ Marktsatzung der Stadt Halle (Saale) ++ Allgemeinverfügung: Straßenbenennung Klaus-Peter-Rauen-Straße ++ I

abung bei Brauchtumsfeuern ++ Bekanntmachungen: Bekanntmachung des Gemeindewahlleiters Ersatz von Vertretern, Allgemeinverfügung der Stadt Halle (Saale) über Ladenöffnungszeiten im Gebiet

Vorlagen 04.1 Neufassung der Sondernutzungs- gebührensatzung 04.2 Satzung für den Besuch von Kinder- tageseinrichtungen der Stadt Halle Gebührensatzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der [...] e. V. umfassend auf ihren Einsatz in den USA vorbereitet. Für die betreffenden, noch auszuwählenden Jugendlichen eröffnen sich nach dem auf 18 Monate angelegten Auslandseinsatz in der stark von US-amer [...] 2. Le- sung und Beschlussfassung 05 Beschlussvorlage „Satzung für den Besuch von Kindertageseinrich- tungen der Stadt Halle“, „Gebühren- satzung über den Besuch von Kinder- tageseinrichtungen der Stadt

des Entwurfes ist der Absatz 3 zu streichen und im § 6 das Wort „Abstimmung“. Der § 6 Satz 1 lautet nunmehr „Wahlen werden grundsätzlich geheim durchgeführt“. Rechtsgrundlage Satzung der Regionalen Plan [...] Regelbetrages = 377,74 DM nach § 1612 a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) wird aufgerundet auf 378 DM Unterhaltsbetrag minus 54 DM Kindergeld gem. § 1612 b Absatz 5 BGB. Zu zahlender Unterhalt ab 01 [...] Kindergeldes gemäß § 1612 b Absatz 5 BGB. 487 DM Regelbetrag der 3. Altersstufe mal 134,7 v. H. des Regelbetrages = 656 Unterhaltsbetrag minus 133 DM Kindergeld gemäß § 1612 b Absatz 5 BGB. Zu zahlender Unterhalt

Vorlage: VII/2021/03135 7.5 Änderung der „Satzung zumAusgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Aus- bildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“, Vorlage: VII/2022/03576 7.6 [...] der Sondernutzungsgebührensatzung, Vorlage: VII/2021/03313 8.2 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Gastro- nomie durch die Änderung der Son- dernutzungsgebührensatzung, Vorlage: [...] bietes für grund- und ersatzversorgte Kund*innen Erdgas zu den nachfolgenden allgemeinen Preisen an. Die seit dem 1. Januar 2022 geltenden Preise der Grund- und Ersatzversorgung für Erdgas der EVH GmbH