der
Sitzung vom 27.06.2007
3 Vorlagen
3.1 Aussagegenehmigung für die Ober-
bürgermeisterin
Vorlage: IV/2007/06603
3.2 Personalangelegenheit
Vorlage: IV/2007/06529
3.3 Betrachtung zur Wirtschaftlichkeit [...] len bestehend aus 3 Stück Containern,
Fassungsvermögen je Einwurfstelle 2,8
bis 3,3 m³, 26 m³ Handschachtung im
Wurzelbereich; 30 m² Schottertrag-
schicht, 5,1 m³ Frostschutzmaterial, 3 m
Betonborde (Ka [...] Kenntnisnahme
Nichtöffentlicher Teil
3 Vorlagen
3.1 Bestellung des Betriebsleiters des
Eigenbetriebes für Arbeitsförderung
Vorlage: IV/2007/06492
Beschluss
3.2 Vergleich in einer Vermögenszu-
ordnungs-
PCR-Test durchführen
zu lassen.“
c) Die bisherigen Sätze 2 und 3
werden die Sätze 3 und 4.
3. § 4 wird wie folgt geändert:
Absatz 1 Satz 3 erhält folgende
Fassung:
„Die Quarantänepflicht nach
Satz 1 [...] rus.
sachsen-anhalt.de/index.php?
id=65807&no_cache=1, in Ver-
bindung mit §§ 32, 28 Abs. 1
und 3, 28a, 25, 29, 30 und 54
des Gesetzes zur Verhütung und
Bekämpfung von Infektions-
krankheiten beim [...] (Saale) vom 25. Janu-
ar 2022, wird wie folgt geändert:
1. § 1 wird wie folgt geändert:
Absatz 12 Satz 3 erhält folgende
Fassung:
„„Nicht quarantänepflichtige“
Kontaktpersonen sind folgende
fünf Person
Vorlage: VII/2023/06321
6.3. Antrag der Fraktion MitBürger zur Vorberei-
tung eines Grundsatzbeschlusses zur Grün-
dung eines Eigenbetriebs für Kultur,
Vorlage: VII/2023/05684
6.3.1. Änderungsantrag der [...] der Ord-
nungsmäßigkeit der Einladung und der Be-
schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwendungen gegen die
Niederschrift und Bestätigung der [...] Grundschu-
len und Sekundarschulen in Trägerschaft der
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05717
5.3. Neufassung der Satzung über die Festlegung
von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahme-
verfahren an
Stadt Halle
(Saale) und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02907
7.2.3 Änderungsantrag der AfD-Stadtrats-
fraktion zum § 3 Abs. 3 der Beschluss-
vorlage - Neufassung der Geschäfts-
ordnung für den Stadtrat [...] hüs-
se Vorlagen Nr.: VII/2021/02811 -,
Vorlage: VII/2021/02900
5.2.3. Änderungsantrag der AfD-Stadt-
ratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Be-
schlussvorlage - Neufassung der Ge-
schäftsordnung für den Stadtrat [...] Deutschland feiert Halle (Saale)
3. Oktober: Impressionen von
den Feierlichkeiten Seiten 2 und 3
Wohnquartier entsteht an der Saale
GWG setzt Spatenstich für
Neubau „AmMühlwerder“ Seite 5
Tagesordnung
Oberbürgermeisterin
Vorlage: IV/2006/05830
Beschluss
3.2 Verkauf „Städtisches Krankenhaus
Martha-Maria Halle-Dölau
gGmbH“
Vorlage: IV/2006/05965
Beschluss
3.3 Vergabebeschluss: FB 13 01/2006:
Vergabe einer [...] e
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Frühstücks- [...] Gemarkung Dölau, Flur 3 der
Stadt Halle (Saale) neu gebaute Straße
wird mit Wirkung vom 27. September
2006 zur öffentlichen Straße gewidmet
und als Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3
StrG LSA) eingeteilt
GWG mbH und HWG mbH
VII/2024/0669,
Vorlage: VII/2024/07019
6.1.3. Änderungsantrag der Stadträtin Dr.
Inés Brock-Harder (Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag
der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat
Halle [...] Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zu den Handlungs-
empfehlungen des Bildungsbeirates
Halle zum Umgang mit Kinderarmut
in Bezug auf Bildung,
Vorlage: VII/2024/06963
7.3. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion [...] und Eigenbetriebe der Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2024/06901
12.9. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-03/2024: Lieferung und
Montage von Flachbildschirmen,
Vorlage: VII/2024/06973
12.10. Vergabebeschluss:
jetzt schon wieder für euch da!
Zum Neustart gibt es einen attraktiven Special Price von nur 10,90 Euro für 3 Stunden Sauna. Zudem erwartet die Gäste ein abwechslungsreiches Eröffnungsprogramm mit vielen
fer Straße 12) anzuliefern.“
d) § 3 (4)
wird gestrichen
e) in § 4 (5)
wird gestrichen
„und (4)“
f) in § 5 (3)
Satz 2 wird geändert
aus „§ 3 Abs. (4)“ wird „§ 3 Abs. (3)“
g) in § 7 (5)
letzter Satz wird [...] Osten als Sackgasse.
Sie umfasst in der Gemarkung Lettin,
Flur 3 das Flurstück 58/3 (Teilfläche)
und Flur 4 die Flurstücke 1404, 3/3 und
1410 und in der Gemarkung Dölau, Flur
5 das Flurstück 354. [...] mit Nachfragen
Nicht öffentlicher Teil
3 Beschlussvorlagen
3.1 Paraphierter DSM-Vertrag
Vorlage: IV/2008/07106
vertagt
Von Peter Trog
Der Countdown läuft! 3…2…1… – Linz
sagt „Willkommen“!
In der
Zabel und Regina von Hoff, am 3.2.
Elsa Meißner, am 5.2. Jutta Kümmel und
Elfriede Tauch, am 7.2. Irma Wendlandt,
am 8.2. Irene Schulze und am 9.2. Martha
Weber.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
28 [...] Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift und Bestäti-
gung der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen
Ausschusssitzungen [...] Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur umweltrechtlichen
Überprüfung der durch die Stadt Hal-
le veranlassten Steinschüttungen am
Saaleufer,
Vorlage: VII/2021/03467
5.2.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
widmen sich
Händels Opern Seite 3
Mitreden bei der Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligungen zu Straßenbau
und neuem Radweg Seite 5
I N H A L T
Alles neu macht der Mai: Am 3. Mai hat
die Stadt Halle (Saale) [...] zu erhöhen und somit auch den
Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu er-
leichtern. Schätzungsweise 3,3 Millionen
Euro wird der Ausbau kosten, der frühes-
tens 2025 beginnen kann. Vorgesehen ist,
auf der [...] VII/2023/05642
10.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Berufung eines
sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2023/05668
10.6 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Untersuchung der
Wasserqualität