Pfälzer Stra-
ße - Aufstellungsbeschluss
04.4 Erhaltungssatzung Nr. 30 Gut Ka-
nena
04.5 Erhaltungssatzung Nr. 31 Ortslage
Reideburg im Norden Baweritz
04.6 Satzung der Stadt Halle (Saale) über
die Erhaltung [...] des Gebietes der zur
Saale gelegenen Bebauung in Lettin
(Erhaltungssatzung Nr. 43)
04.7 Änderung der Entwicklungsziele der
Entwicklungssatzung Halle, Heide-
Süd
04.8 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie [...] der
von Oktober 1999 bis zum Mai 2000
am KFOR-Einsatz im Kosovo teilnahm.
Im August 2002 war das Sanitätsregi-
ment mit allen verfügbaren Kräften im
Einsatz zur Bekämpfung der Hoch-
wasserkatastrophe
,
Guido-Kisch-Straße, 2. Änderung gemäß
§ 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)
als Satzung beschlossen (Beschluss-Nr.
IV/2008/07273).
Gemäß § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB tritt
die 2. Änderung des Bebauungsplanes [...] 18 Uhr sowie Freitag von 9
bis 12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des §
214 Absatz 2 BauGB beachtliche Ver-
letzung der Vorschriften über das Ver-
hältnis des Bebauungsplans und des
Flächennutzungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche Mängel
und
Personalbedarfsplanung 2008-2017
(Fortschreibung)
Vorlage: IV/2008/07378
5.25 Satzung zur Änderung der Satzung
der Stadt Halle (Saale) für das Kon-
servatorium „Georg Friedrich Hän-
del“
Vorlage: [...] Feuerwehr Halle, um bei
größeren Schadenslagen Ablösekräfte an
Einsatzstellen transportieren zu können.
Damit wird sichergestellt, dass in den
Einsatz eingebundene Fahrzeuge voll und
ganz auf die Schadenslage [...] gemäß § 1 (1) und (2) Ver-
waltungskostensatzung der Stadt Halle
(Saale) Kosten erhoben.
Die Höhe der festzusetzenden Kosten
ergibt sich aus § 13 i. V. m. Tarifnummer
7.1 der Satzung über die Erhebung von
Lieferung von Einsatzbeklei-
dung für das Amt für Brand-, Katas-
trophenschutz und Rettungsdienst – Los
1: Polo-Shirt/-Sweater; Los 2: Feuer-
wehr-Einsatz-Überjacken nach EN 469;
Los 3: Einsatzüberhose HuPF Teil [...] werden ist auch
auf Reisen oberstes Gebot. Preuß-
ler rät daher, einen kompletten Satz
Glühlampen mitzunehmen, damit
Ersatz zur Hand ist, falls unterwegs
mal das Licht ausgeht. „Wichtig bei
der Fahrt in den [...] Beschluss
5.8 Änderung der Betriebssatzung des
Betriebsausschusses Eigenbetrieb
Thalia Theater/Kinder- und Ju-
gendtheater
Vorlage: IV/2008/07172
Beschluss
5.9 Gebührensatzung des Konservatori-
ums „Georg
hiermit bekannt, dass die Liste der gewählten
Vertreter und Ersatzvertreter gemäß § 13 der Wahlordnung
in Verbindung mit § 43 unserer Satzung ab heute für die
Dauer von 2 Wochen in unserer Geschäftsstelle [...] d zu den boomenden Wirt-
schaftszweigen: Allein die Zur Rose
Gruppe aus Halle legte 2007 beim Um-
satz um 64 Prozent und bei den versorg-
ten Kunden um 103 Prozent zu.
Heute versorgt die Zur Rose Gruppe [...] den re-
gionalen und überregionalen Medien, die
die Festspiele intensiv begleiten. „Und
ohne den Einsatz der Sponsoren und Part-
ner wäre ein solches Programm auf die-
sem hohen Niveau nicht machbar. Alle
57
5.4 3. Satzung zur Änderung der Haupt-
satzung und Änderung der Zustän-
digkeit der Ausschüsse des Stadt-
rates
Vorlage: IV/2009/07984
5.5 1. Änderungssatzung zur Gebüh-
rensatzung für den Re [...] schlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Grundsatz- und Baubeschluss
Konjunkturprogramm II Bildungs-
einrichtungen 2009-2011
Vorlage: IV/2009/07831
5.2 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertagese [...] Halle ist Titelstory im Time Magazine
Amerikaner finden viele gute Ansatzpunkte
Das amerikanische Nachrichtenmaga-
zin „Time Magazine“ hat in seiner ersten
Maiausgabe die Erfahrungen Halles im
Umgang
2009/2010 der Thea-
ter, Oper u. Orchester GmbH Halle
5.8 Satzung über die Erhebung einer
Zweitwohnungssteuer
5.9 1. Änderungssatzung zur Gebüh-
rensatzung für den Rettungsdienst-
bereich Halle (Saale)/Saalkreis [...] gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Grundsatz- und Baubeschluss Kon-
junkturprogramm II Bildungsein-
richtungen 2009-2011
5.2 Kombinierter Grundsatz- und Bau-
beschluss zur öffentlichen Erschlie- [...] Geh- und Rad-
weg zwischen Halle-Osendorf und
Döllnitz – Grundsatzbeschluss
4.15 Umbenennung von Haltestellen
4.16 Kombinierter Grundsatz- und Bau-
beschluss zur öffentlichen Erschlie-
ßung „Infra
Sporteinrichtungen im Sinne dieser
Satzung sind insbesondere:
Satzung über die Benutzung von Sporteinrichtungen der Stadt Halle (Saale) - Sportstättenbenutzungssatzung -
1. Sportplätze und andere S [...] Be
schluss über die Haushaltssatzung 2009
beanstandet wird.
Darüber hinaus ordnete das Landes
verwaltungsamt an, dass die Stadt Halle
unverzüglich eine neue Haushaltssatzung
für das Jahr 2009 zu [...] Versiche-
rungen Sachsen-Anhalt eine pri-
vate Zusatzrentenversicherung für
aktive Mitglieder der freiwilligen
Feuerwehren und für freiwillige
Einsatzkräfte des Katastrophen-
schutzes an. Die Beiträge
zu bündeln.
Zusatzschild für die
Schwetschkestraße
Am vergangenen Montag, dem 6. April,
ist die Schwetschkestraße im Rahmen
des Projektes „Bildung im Vorüber-
gehen“ mit Zusatzschildern ausgestat-
tet [...] (EIC)
Vorlage: IV/2008/07587
Beschluss
5.5 Satzung über die Benutzung von
Sporteinrichtungen der Stadt Halle
(Saale)
(Sportstättenbenutzungssatzung)
Vorlage: IV/2009/07772
modifizierter Beschluss [...] IV/2009/07772
(Sportstättenbenutzungssatzung)
Vorlage: IV/2009/07909
abgelehnt
5.5.2 Änderungsantrag des Stadtrates
Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN) zur Beschlussvor-
lage „Satzung über die Benutzung
2009 die erste Satzung zur Än-
derung der Friedhofssatzung durch den
Stadtrat beschlossen:
1. § 7 der Friedhofssatzung für die kom-
munalenFriedhöfederStadtHalle (Saale)
wird um einen Absatz 11 ergänzt: [...] (Saale) zur
Vorlage - 1. Satzung zur Änderung
der Satzung zur Schülerbeförderung
der Stadt Halle (Saale) - (Vorlagen-
Nr.: V/2009/08198)
Vorlage: V/2009/08333
abgelehnt
5.7 Erste Satzung zur Änderung der
M [...] Beschluss
5.8 Satzung über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen
in der Stadt Halle (Saale) - Grund-
stücksentwässerungssatzung vom
16.12.2009
Vorlage: V/2009/08345
Beschluss
5.9 Satzung über die