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sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 1 Abs. 1 VwVfG
LSA i. V. m. § 17 Abs. 1 und 2 sowie
§ 72 Abs. 2 VwVfG).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Beantwortung von Anfragen
07 Anregungen
08 Mitteilungen
08.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 30. September 2007
Dagmar Szabados
im Fachbereich Recht.
Die Verarbeitung erfolgt in Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben gemäß Art. 6 Abs. 1 e)
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
4. [...] n werden, wenn hierzu eine rechtliche
Verpflichtung besteht oder Sie darin eingewilligt haben.
6. Drittlandsübermittlung
Eine Übermittlung in ein Drittland erfolgt unsererseits
Anträge von Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Antragslage Schulsozialarbeit,
Vorlage: VII/2022/04105
6.2.Teilplanung Schulsozialarbeit,
Vorlage: VII/2022/04339
6.3.Jahresplanung,
Vorlage: VII/2022/ [...] VII/2022/04434
6.5.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
6.6 Antrag der Fraktion [...] VII/2022/04457
6.5.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
6.6.Antrag der Fraktion
gestalten“,
Vorlage: VII/2022/04705
6. Mitteilungen
6.1. Information zur Stiftung Händel-Haus
6.2.Projektförderung für kulturelle
Zwecke 2023,
Vorlage: VII/2022/04869
6.3.Aktueller Stand der Auszahlung [...] BerndWiegand
Oberbürgermeister
Bekanntmachungsanordnung
Aufgrund der §§ 4, 5Abs. 1 Nr. 3, 8Abs. 1,
45 Abs. 2 Nr. 1 und 99 Abs. 1 und 2 des
Kommunalverfassungsgesetzes des Lan-
des Sachsen-Anhalt (Kommu [...] Satzungen beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht werden:
Aufgrund der §§ 5, 8 Abs. 1, 11 Abs. 2 und
45Abs. 2 Nr. 1 des Kommunalverfassungs-
gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG
LSA), vom 17
Verletzung oder den Mangel be-
gründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1
BauGB).
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz
1 und 2 sowie Abs. 4 und § 39 BauGB
Hinweise auf öffentliche Ausschreibungen
Ö [...] 50 Abs. 2
Straßengesetz des Landes Sachsen-An-
halt (StrG LSA) vom 6. Juli 1993
(GVBl. S. 334), zuletzt geändert durch
das Finanzausgleichsgesetz (FAG) vom
31.01.1995 (GVBl. S. 41) und des § 8
Abs. 3 [...] findet am 5.
und 6. Juli, jeweils 10 bis 18 Uhr, auf dem
Osendorfer See statt. Auf dem Programm
stehen die Wettkämpfe 200 m und 500 m
Kajak und Canadier.
Zwei neue Löschfahrzeuge vom Typ
LF 8/6 hat Eberhard
Vor-
sorglich wird darauf hingewiesen, dass
die Anzeige gemäß § 18 Abs. 2 BWG
nicht durch die Übersendung der Un-
terlagen gemäß § 6 Abs. 3 des Partei-
engesetzes in der Fassung vom
31.01.1994 (BGBl. I S [...] zur BWO), im
Falle eines Einspruchs nach § 21 Abs. 4
BWG auch eine Ausfertigung der Nie-
derschrift über die wiederholte Abstim-
mung, mit den nach § 21 Abs. 6 BWO
vorgeschriebenen Versicherungen an Ei-
des [...] Herrnholz 30, 04435 Schkeuditz
(in Schkeuditz-Modelwitz,
an der B6 nach Ortsausgang Leipzig-Lützschena)
Auf Grund der §§ 6, 8 und 22 Abs. 1
der Gemeindeordnung für das Land
Sachsen-Anhalt vom 05.10.1993
Veränderungs-
sperre nach § 9a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu.
9 [...] 1 und Am Stadion 6 bleiben am
Sonnabend, dem 4. Oktober, geschlos-
sen. Anliegen der Bürgerinnen und Bür-
ger werden bis Donnerstag, den 2. Okto-
ber, und dann wieder ab Montag, den
6. Oktober, zu den [...] gunsten von Unicef.
Nähere Informationen:
Unicef-Gruppe Halle, Kuhgasse 5, 06108
Halle, Telefon 6 82 59 87, Fax 6 82 59 88,
e-mail info@unicef-halle.de, Spenden-
konto: 385 301 456 bei der Stadt- und
Saal
Veränderungs-
sperre nach § 9 a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9 a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu. [...] des Autobahnamtes Halle das Plan-
feststellungsverfahren gem. § 17 Abs. 1
Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Ver-
bindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 2 der Verord-
nung zur Durchführung straßenrecht-
licher Vo [...] einer Unterschrift ver-
sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2
sowie § 72 Abs. 2 VwVfG LSA).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht
hiermit gemäß § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG
i.V.m. § 1 Abs. 1 S. 1 VwVfG LSA öffent-
lich bekanntgegeben:
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf der
Grundlage der §§ 28 Abs. 1 Satz 1, 25
Abs. 1, 29Abs. 1 und 2 und des [...] Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Bericht zu den Ergebnissen des Bil-
dungsgipfels und Diskussion der
Handlungsbedarfe in der Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2023/05125
6.2.Bericht zur Arbeit [...] einer
verpflichtenden MDV-Ticket-Auflage
bei Großveranstaltungen,
Vorlage: VII/2022/05062
6. Mitteilungen
6.1. Information zur Umsetzung des Pro-
jektes zur Aktivierung des Gebäudes
„ehemaliges Thalia
Nutzerinnen und Nutzer wird nach § 4
Abs. 2 DSG LSA bei der Benutzung be-
sonders wertvoller Werke auf die Lö-
schung der Daten nach den Abs. 2-3 ver-
zichtet.
§ 6
Benutzung der Bibliothek
(1) Die Zulassung [...] ist;
- wenn die Nutzerin/ der Nutzer in erheb-
lichem Maße oder wiederholt gegen § 9
Abs. 3 oder Abs. 4 oder § 11 Abs. 3 und
4 (Hausordnung) verstößt;
- wenn die Nutzerin/ der Nutzer Medien
aus den Bib [...] 6,00 Euro
(4) Vorbestellung der Medien
- je Medieneinheit 2,00 Euro
(zzgl. Porto gem. Abs. 9)
(5) Auftragserteilung für auswärtigen Leihverkehr
- je Auftrag 3,50 Euro
(zzgl. Porto gem. Abs. 9)