versehenen Form festgestellt.
Der Jahresüberschuss beträgt 37.034,68 €. Die
Bilanzsumme beträgt 37.469.101,88 €.
2. Der Jahresüberschuss von 37.034,68 EUR
wird in die satzungsmäßige Rücklage einge-
stellt [...] Oberbürgermeisterin
Die Beschlüsse sind im Bürgerinformationssys-
-
Beschlussübersicht der 37. Tagung des Stadtrates vom 24. Oktober 2012
Öffentlicher Teil
zu 5.2 Unterstützung der Stadt Halle [...] lage 1 zu diesem Beschluss dargestellte Fläche.
Der Geltungsbereich umfasst eine Fläche von
ca. 3,7 ha.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammenfas-
senden Sachdarstellung und Begründung ge-
nannten
Die Förderung ist nach Ent-
�echtungsgesetz zu beantragen und die
Kosten in den Haushaltsplan 2012 ff.
(Baumaßnahme in 2015/2016) einzustel-
len. 3. Der Stadtrat beauftragt die Ober-
bürgermeisterin, [...] Die För-
derung ist nach Ent�echtungsgesetz zu
beantragen und die Kosten in den Haus-
haltsplan 2012 ff. (Baumaßnahme erst in
2016/2017) einzustellen. 3. Der Stadtrat
ermächtigt die Oberbürgermeisterin [...] Vorlage: V/2012/10876
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zu-
gestimmt
zu 3.3 Vergabebeschluss: Amt 37-
L-02/2012: Lieferung von 4 Rettungs-
transportwagen (RTW) entsprechend
EN 1789, Typ C für den Re
die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
10. Beschlussvorlagen
10.1. Vergabebeschluss
FB 37-L-117/2021: Ersatzbeschaffung
einer AB-Ölsperre,
Vorlage: VII/2022/03652
10.2. Vergabebeschluss:
FB [...] Leistungen zu er-
teilen. Zunächst sollen nur die Leistungs-
phasen 1 bis 4 mit einem Wertumfang von
37.290,92 € (brutto) vergeben werden.
zu 12.6 Vergabebeschluss:
P-2021-311 - Stadt Halle (Saale) - Sa- [...] in Halle (Saale) zu einer Brutto-
summe von 206.295,54 € zu erteilen.
zu 12.10 Vergabebeschluss:
FB 37-L-31/2021: Lieferung von Rollwa-
gen mit Beladung für den Betreuungs-
zug,
Vorlage: VII/2021/03435
tungsagentur für das PlanetariumHalle
(Saale),
Vorlage: VII/2021/03152
12.9. Vergabebeschluss:
FB 37-L-04/2021: Neubeschaffung ei-
nes Gerätewagen Logistik 1 nach DIN
14555-21 Teil 21,
Vorlage: VII/2021/03142 [...] Umlaufvermögen
13.913.311,89 EUR
1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf
- das Eigenkapital 37.046,30 EUR
- den Sonderposten 584.974,77 EUR
- die Rückstellungen 97.230,97 EUR
- die Verbindlichkeiten [...] genden Ergänzungen und Änderungen
bei den Planungszielen und -zwecken
(Punkt 3 der Begründung, S. 6ff):“
a) Städtebau:
- Sanierung der Bestandsgebäude: Er-
haltung und denkmalgerechte Sanie-
rung der
gibt‘s das Eröff-
nungsspiel im alten/neuen Stadion. Sport-
freunde sollten sich überdies auch die 37.
Halleschen Erdgas Werfertage in den Ka-
lender schreiben. Traditionell gehen die im
Sportzentrum [...] LINKE) die meisten Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis 36 Halle I gewählt ist.
Wahlkreis 37 Halle II
Wahlberechtigte 51.728
Wählerinnen und Wähler 27.751
Ungültige Erststimmen 547
Gültige Erststimmen [...] dass der Bewerber Marco Tullner (CDU) die meisten
Stimmen auf sich vereinigt und damit im Wahlkreis 37 Halle II gewählt ist.
Wahlkreis 38 Halle III
Wahlberechtigte 54.819
Wählerinnen und Wähler 33.411
ss:
FB 37-L-187/2022: 2 Lehrgangsplätze
für die Ausbildung zum Notfallsanitä-
ter für Auszubildende der Berufsfeuer-
wehr Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/05029
11.5. Vergabebeschluss:
FB 37-L-100/2022: [...] 16 Aussprache zum Bericht des Oberbür-
germeisters
17 Beschlussvorlagen
17.1 Vergabebeschluss:
FB 37-L-191/2022 Los 1 bis Los 3:
Abschleppen, Verwahren und ggf.
Verschrotten verkehrsordnungswidrig
ab [...] oder in an-
deren Ersatz- und Zwangsmaßnahmen,
Vorlage: VII/2022/04912
17.2 Vergabebeschluss: FB 37-L-100/2022:
Migration der Leitstelle Feuerwehr/
Rettungsdienst - Erneuerung von
Hard- und Software
Ensemble. Eben-
falls denkmalgeschützt ist die 1938/39
erbaute „Alte Schule“ in der Diesterweg-
straße 37. Im Zuge des Umbaus konnte in
vormals ungenutzten Dachräumen und auf
weitläufigen Fluren zusätzlicher [...] 14 Uhr findet in der Konzerthalle
Ulrichskirche, Christian-Wolff-Straße 2,
06108 Halle (Saale), die 37. öffentliche /
nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates
statt.
E i n w o h n e r f r a g e s t u n [...]
tragungsnetzes und der Beleuchtungs-
anlagen für das Objekt Grundschule
Wittekind, Friedenstraße 37, 06114
Halle (Saale), gemäß der Bewilligung
von Fördermitteln im Zuge des Förder-
mittelprogramms
und Bestätigung
der Niederschrift vom 23.03.2023
12. Beschlussvorlagen
12.1. Vergabebeschluss: FB 37-L-08/2023:
Rahmenvereinbarung für Sozialbestat-
tungen,
Vorlage: VII/2023/05258
12.2. Vergabebeschluss: [...] Stadion 5, 06122 Halle (Saale).
2. Der Stadtrat beschließt vorbehaltlich der
Haushaltsplanung 2024 ff. die Erneue-
rung der Brandmeldeanlage und weitere
Brandschutzmaßnahmen gemäß Brand-
schutzkonzept [...] den Rechnungsprüfungsaus-
schuss berufen.
Nicht öffentliche Beschlüsse
zu 17.1 Vergabebeschluss:
FB 37-L-191/2022 Los 1 bis Los 3: Ab-
schleppen, Verwahren und ggf. Ver-
schrotten verkehrsordnungswidrig
(Saale) gemeldeten
externen Gutachten, unabhängigen
und geistigen Diensten Dritter gegen
Entgelt- § 611 ff. BGB - sowie Studien-
und Beratungsleistungen für das Jahr
2022,
Vorlage: VII/2023/05277
7. Anfragen [...] für
den Leistungszeitraum vom 01.01.2023 bis
30.06.2023 zu erteilen.
zu 11.3 Vergabebeschluss:
FB 37-L-45/2022: Beschaffung von zwei
Kommandowagen für die Löschzüge der
Haupt- und Südwache der Berufsfeuer- [...] aus Kassel-Waldau zu einer Brutto-
summe von 251.832,56 € zu erteilen.
zu 11.4 Vergabebeschluss:
FB 37-L-156/2022: Lieferung und Instal-
lation von 7 Sirenen für die Stadt Hal-
le (Saale) - im Rahmen der
ums -
Bodenplatte GSH-Nord,
Vorlage: VII/2021/03514
11.2. Vergabebeschluss:
FB 24-B-2021-199, Los 37 - Stadt Halle
(Saale) - SanierungGrundschule Auen-
schule - Außenanlagen,
Vorlage: VII/2021/03521
[...] Druck
desAmtsblattes der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/03630
11.9. Vergabebeschluss:
FB 37-L-181/2021: 2 Lehrgangsplätze
für die Ausbildung zum Notfallsanitä-
ter für Auszubildende der Berufsfeuer- [...] das Impfzentrum Halle (Saale), Hein-
rich-Pera-Straße 13 sowie für das
Unterimpfzentrum Burgstraße 37 in
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/03595
11.11. Vergabebeschluss:
FB 53-L-01/2022: Übernahme von