Benutzer Anlass zu Konflikten
gibt, die zu einer Beeinträchtigung der
Hausgemeinschaft oder zur Gefähr-
dung von Unterkunftsbewohnern oder
Mitarbeitern oder Nachbarn führen,
11. die Unterkunft im Zusammenhang [...] ist nur die Mitnahme von
Handgepäck in die Unterkunft gestattet;
diese umfasst im Wesentlichen Klei-
dung, Nahrung, Verbrauchsgüter und
Dinge des persönlichen Bedarfs. Die
Ausstattung der zugewiesenen Unter-
ist die Grundlage für
Homeoffice und mobiles Arbeiten, für
wirtschaftliches Wachstum, moderne Bil-
dung und Lebensqualität“, so Dr. Vogt.
Lückenschluss
an der Oper
Schnelles Internet für (H)alle
Stadt
und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Bil-
dung für die Zuschusszahlungen an den
EB Kita,
Vorlage: VIII/2025/01423
Beschluss:
I. Der Stadtrat beschließt [...] 36501 Betrieb von Kindertageseinrich-
tungen (HHPL Seite 1093)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 1.578.425 EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigen Auszahlungen für das [...] 36501 Betrieb von Kindertageseinrich-
tungen (HHPL Seite 1093)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 826.885 EUR.
Die Deckung im Finanzhaushalt erfolgt aus
folgenden Finanzstellen:
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AfD als überteuert kritisiert. Man könnte statt-
dessen viel preiswerter, nach kleineren Freiro-
dungen, ca. 2m hohe Jungeichen durch das Grün-
flächenamt oder eine Bürgeraktion einpflanzen
lassen. Solche [...] Produkt im Fachbe-
reich Planen:
1.54702 ÖPNV (HHPL S. 356)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 1.608.915 EUR.
II. Die außerplanmäßigen Auszahlungen
für das Haushaltsjahr 2020 im [...] des Produkt im Fachbereich Planen:
1.54702 ÖPNV (HHPL S. 356)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 5.056.579EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die außerplan-
mäßigen Auszahlungen für das
geäußerten Wahlentschei-
dung beschränkt. Unzulässig ist eine
Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher
Einflussnahme erfolgt, die selbstbe-
stimmte Willensbildung oder Entschei-
dung des Wahlberechtigten [...] umfassen
die Revitalisierung des Thalia Theaters als
freie Spielstätte und Ort der kulturellen Bil-
dung, die Einrichtung der Dauerausstellung
im Salinemuseum sowie die Eröffnung ei-
nes Lerncafés in der [...] mit folgenden Änderungen:
a. Im Produkt 1.42101 Sportförderung
wird der Ansatz für Transferaufwen-
dungen ab 2025 um 70.000 EUR er-
höht.
b. Im Produkt 1.21101 Grundschulen
wird der Ansatz für Öffentlich-recht-
bezahlte Stun-
dungen sowie Nebenforderungen zum
Buchungszeichen 5.0280.000392.5 in
Höhe von 145.738,69 Euro.
7. Die befristete Niederschlagung der Ver-
gnügungssteuer aus nicht bezahlte Stun-
dungen sowie N [...] Zufahrt Netto und Zu-
fahrt Aldi und zuletzt vom 16. bis 20. Juni
von der Zufahrt Aldi bis zur Einmün-
dung Kreuzvorwerk. Bis voraussichtlich
10. Oktober ist die Weststraße für Instand-
setzungsarbeiten an [...] nicht zuletzt der
aktiven Mitwirkung dienen. Für manche
Veranstaltungen ist eine vorherige Anmel-
dung erforderlich. Das Programmheft mit
Hinweisen zur Teilnahme steht im Inter-
net unter: senioren.halle
Steuern, allgemeine Zuweisungen
und Umlagen (HHPL Seite 1.163)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 182.563 EUR.
Zu II.) Die Deckung im Finanzhaushalt er-
folgt aus folgender Finanzstelle: [...] den Bebauungsplan Nr. 199
„Ammendorf, Wohnbebauung an der
Alfred-Reinhardt-Straße“ mit der Begrün-
dung und der zusammenfassenden Erklä-
rung einsehen und über den Inhalt Aus-
kunft verlangen.
Die Unterlagen
7 % Fördermittel „Stadtumbau Ost“)
Die Stadt führt ihr 2016 begonnenes Investitionsprogramm „Bil-
dung 2022“ bis 2028 fort. Allein im aktuellen Jahr sind rund 40,5 Millionen
Euro für Schul-Bauvorhaben [...] luss kann bis zum
Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von den
Betroffenen und denjenigen, die Einwen-
dungen rechtzeitig erhoben haben, beim
Geschäftsbereich II, Referat Planungs- und
Umweltrecht, 06100 Halle [...] (Saale) gewährt Grund-
stückseigentümern nach Maßgabe der
StäBauFRL und dieser Richtlinie Zuwen-
dungen für die Sicherung ihrer Gebäude,
um die städtebauliche Missstände abzu-
bauen und die Bestandserneuerung
Stadt haben – und
darüber hinaus“, sagt Bürgermeister Eg-
bert Geier. Und die Beigeordnete für Bil-
dung und Soziales, Katharina Brederlow,
ergänzt: „Der Campus soll ein Ort sein, an
dem jungeMenschen und [...] künftig von/nach Hal-
le-Trotha durchgebunden, wodurch die
nördliche Stadthälfte eine Direktverbin-
dung von/nach Leipzig erhält – ein Vor-
teil für Pendler sowie Studierende.
4Das neue Angebot der S11
Digitale Verwaltung, im
Stadtarchiv, in der Stadtbibliothek sowie
den Fachbereichen Recht, Soziales, Bil-
dung, Sport, Gesundheit, Städtebau und
Bauordnung, Umwelt sowie im Dienstleis-
tungszentrum Integration