IV/2005/04975
07.8 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh,
NEUES FORUM+UNABHÄNGI-
GE, zum Themenkomplex Auswir-
kung der Fusion SK und MQ auf
den Gebäudestand des SK in der
Stadt Halle (Saale)
Vorlage: IV/2005/04976 [...] Beschenkte den Gegenstand
oder den Barbetrag sofort übergeben -
dann spricht man von einer Handschen-
kung - oder es bedarf eines notariellen
Vertrages. Wird ein Grundstück ver-
schenkt, bedarf es ohnehin [...] sich um einen Fall des soge-
nannten Leistungsbetruges handelt.
Denn durch eine vorgetäuschte Schen-
kung machen sich sowohl „Schenker“
als auch „Beschenkter“ strafbar, wenn
dies im Wissen um die Beantragung
der Inhalt dreier
Schenkungsurkunden zugunsten des Mo-
ritzklosters ausgehandelt – u.a. die Schen-
kung des gesamten Gaues Neletice mit
Giebichenstein und seiner Salzquelle so-
wie weiterer Orte an das [...] Umsetzung des päda-
gogischen Konzeptes der Inklusion, Vorlage:
V/2011/09886, Kenntnisnahme mit Anmer-
kungen
8.18 Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN zu leer stehenden Schulgebäuden,
Vorlage: V/2011/09899 [...] Widmung wird ein Tag nach der Bekanntgabe
wirksam.
Die o. g. Straße ist zur Benutzung ohne Einschrän-
kungen auf bestimmte Benutzungsarten oder Benut-
zerkreise zugelassen.
Ausgenommen ist im westlichen Bereich
munen - Starkes Land. In Hal-
le klingt dies wie ein Hohn, da die
CDU-Landespolitik auf eine Stär-
kung der ländlichen Gebiete und
nicht der Großstädte ausgerichtet ist.
Für die Entwicklung unserer Stadt [...] der vergangenen Jahre fortzuset-
zen, nicht gefolgt, weil wir der
Meinung sind, dass die Auswir-
kung dieses Handelns zur Zer-
schlagung eines von den Wohl-
fahrtsverbänden beherzt aufge-
bauten Sozialgefüges [...] anf. www.hotel-mosella.de
RE I S E -
T I P P S
§ AKTUELLES RECHT §
Bei einer längeren Erkran-
kung kann der Arbeitge-
ber nicht so einfach kün-
digen. Folgendes Beispiel:
Ein Angestellter war in
den
04 Vorlage des FB Liegenschaften
Verkauf eines kommunalen Grund-
stücks Fuchsbergstraße 27, Gemar-
kung Kröllwitz, Flur 18, Flurstück
109/16
05 Anregungen/Anfragen
06 Mitteilungen
06.1 Information zum
beauftragt gemäß § 12 der Satzung die
Geschäftsstelle mit der Erarbeitung des Entwurfes unter Mitwir-
kung der Landkreise, kreisfreien Stadt Halle und der Gemeinden.
(4) Die Frist, innerhalb der die Beteiligten
Weitsichtigkeit u. a.
Das Klippel-Feil-Syndrom gehört zu
den seltenen genetisch bedingten Erkran-
kungen, dass selten früh diagnostiziert
wird und bei dem die Anlagestörungen
oft zu spät erkannt werden
Beschluss
07.8 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh,
NEUES FORUM+UNABHÄNGI-
GE, zum Themenkomplex Auswir-
kung der Fusion SK und MQ auf
den Gebäudestand des SK in der
Stadt Halle (Saale)
Vorlage: IV/2005/04976
erstmals vor dem 01.09.2011 auf den Halter
(Privatperson/Unternehmen) zugelassen sein. Die-
se Einschrän-kung gilt nicht für die Fälle der bereits
beauftragten Ersatzbeschaffung.
2. Besondere Voraussetzungen
Von der Leitungwerden folgendeGrund-
stücke tangiert:
fortl.
Nr.
Amtsge-
richt
GB-
Amt
Gemar-
kung
Flur Flurstück GB-Blatt
1
Halle
(Saale)
Halle
(Saale)
Büsch-
dorf 2
6/15 715
2 5/10 715
3 648 [...] Vorhaben nicht erfor-
derlich ist, da von dem Vorhaben keine
erheblichen nachteiligen Umweltauswir-
kungen zu erwarten sind. Daher besteht
keine Verpflichtung zur Durchführung
einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Diese hatte im Okto-
ber 2020 den bundesweit ersten Förderan-
trag im Bundesprogramm STARK (Stär-
kung der Transformationsdynamik und
Aufbruch in denRevieren und an denKoh-
lekraftwerksstandorten) gestellt