Aufgabe besteht in der
Durchführung der öffentlichen Abwasser-
beseitigung für den Bereich sei- nes Ver-
bandsgebietes. Mitglied des AZV Saal-
kreis-Ost ist u. a. auch die heutige Ge-
meinde Peißen.
15, Abstimmungs-
ergebnis: mehrheitlich zugestimmt; Be-
schluss: 1. Der alternativen Variante ei-
nes Radweges in der Kröllwitzer Straße als
Grundlage für die weitere Planung wird
zugestimmt.; 2. Der [...] verarbeitenden Stelle nur zum Zweck
der Gebührenerhebung nach dieser
Satzung oder zur Durchführung ei-
nes anderen Verfahrens, das den-
selben Gebührenp" ichtigen betrifft,
verarbeitet werden. Zur Kontrolle [...] erteilt
wird, oder bis zum Ende der Steuerp" icht
gilt.
Die Steuer wird fällig zum 15. März ei-
nes jeden Kalenderjahres. Entsteht die
Steuerschuld erst im Laufe eines Kalen-
derjahres, wird die Steuer
Wahlgrabstätten er-lischt,
wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche
Nutzungszeit bei Eintritt ei-nes weiteren Bestat-
tungsfalls auf Antrag ein anderes gleichwertiges
Wahlgrab zur Verfügung gestellt [...] Halle (Saale).
(4) Schon bei der Verleihung des Nut-
zungsrechtes soll der Erwerber für den Fall sei-
nes Ablebens an den in Satz 2 genannten Per-
sonenkreis seinen Nachfolger im Nutzungsrecht
bestimmen und [...] und Grabzube-
hör durch den Nutzungsberechtigten zu entfernen.
Dazu bedarf es eines Erlaubnisschei-nes durch die
Friedhofsverwaltung, um unbefugten Abtransport
auszuschließen.
(2) Für den Stadtgottesacker
(Mesrop). Der
2011 verstorbene hallesche Armenologe Prof.
Hermann Goltz gehörte zu den Größten sei-
nes Fachs. Er hatte sich insbesondere um die
Forschung des Genozids der Armenier im
Osmanischen Reich [...] stehen
derzeit nur 70 Betten zur Verfügung. Darü-
ber hinaus ist das Objekt, u.a. auf Grund sei-
nes Status’ als Denkmal nicht ausbau- bzw.
dem modernsten Stand der Anforderungen
entsprechend sanie
Fraktionen und Stadträten
9.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale) zur Berufung ei-
nes sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2022/04973
9.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/04778
11.10. Vergabebeschluss:
FB 24.1-L-48/2022: Beschaffung ei-
nes LKW mit Hakenlift und Abroll-
containern für den FB Umwelt, Abt.
Grünflächenpflege,
Vorlage: VII/2022/04867 [...] Menge und Herkunft des
zu entsorgenden Abfalls zu erteilen.
(2) Wechselt der Anschlusspflichtige ei-
nes Grundstückes, sind dieser Wechsel so-
wie die die Gebührenbemessung betreffen-
den Änderungen, insbesondere
Haushaltssatzung der Stadt
Halle (Saale) für das Jahr 2022 – An-
trag auf Verzicht auf die Erstellung ei-
nes Haushaltskonsolidierungskonzeptes,
Vorlage: VII/2022/03608
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt,
Halle (Saale) hat in
seiner öffentlichen Sitzung am 28. Febru-
ar 2024 den Entwurf des Bebauungspla-
nes Nr. 199 „Ammendorf, Wohnbebau-
ung an der Alfred-Reinhardt-Straße“ in
der Fassung vom 6. November
vor-
zulegen.
4. DieVerwaltung wird beauftragt, dieAus-
schreibungsunterlagen zur Erstellung ei-
nes Mietspiegels mit den Partnern in der
Wohnungswirtschaft sowie den Teilneh-
mern des Runden Tisches [...] schlecht, frei zugänglich sein.
zu 8.3 Antrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung ei-
nes Konzepts zur Abfallvermeidung, der
stofflichen Wiederverwendung und des
Recyclings von Abfällen,
Vorlage: [...] zeitweise allei-
nige Aufenthalt in einem zu der Wohnung
gehörenden Garten, einer Terrasse oder ei-
nes Balkons ist gestattet.
7.2 In der gesamten Zeit der Quarantäne
soll eine räumliche oder zeitliche
auf das Leben der
Hofbesitzer und die Natur auswirkt. Als
der Hof in den Besitz ihres Enkels Han-
nes übergeht, sind er und seine Frau auf
die Beherbergung von Feriengästen ange-
wiesen, um den Hof zu [...] Fraktionen und Stadträten
9.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale) zur Wahl ei-
nes stimmberechtigten Mitgliedes im
Jugendhilfeausschuss,
Vorlage: VII/2021/03527
9.2 Antrag der Fraktion [...] lle
(Saale),
Vorlage: VII/2021/03152
12.9. Vergabebeschluss:
FB 37-L-04/2021: Neubeschaffung ei-
nes Gerätewagen Logistik 1 nach DIN
14555-21 Teil 21,
Vorlage: VII/2021/03142
12.10. Vergabebeschluss: