reagieren. Nach und nach wurden
die Kapazitäten erweitert, inzwischen gibt
es drei Integrierte Gesamtschulen. Jede
wird hervorragend angenommen und der
Bedarf übersteigt die Plätze. Diese Nach-
frage wird [...] von
13 bis 18 Uhr und Freitag von 9 bis 12 Uhr,
nach telefonischerAnmeldung, zur Nieder-
schrift im Zimmer 16.08. Außerhalb dieser
Zeiten ist dies nach telefonischer Verein-
barung (Tel.-Nr. 0345/221-4151) [...] sicher, dass nach
jedem Notarzteinsatz das Notarztproto-
koll ausgefüllt wird.
§ 5 Entgelte und Kalkulation
(1) Die Vertragspartner vereinbaren
Entgelte auf Grundlage der Kalkula-
tion nach Anlage 2. Die
Halle-Saalkreis mbH &
Co. KG, einschließlich der erforderlichen
Prüfung nach § 53 HGrG, sowie die Erstel-
lung eines Abschlusses nach § 6 b EnWG,
gewählt.
zu 12.3 Änderung des Verkaufsbe-
schlusses kommunaler [...] sowie auf Erweiterung.
Die Zuweisung erfolgt nach einem Punk-
tesystem im Benehmen mit dem Beirat
zum Halleschen Weihnachtsmarkt. Jede
Bewerbung ist nach den Kriterien „Attrak-
tivität des Angebotes“ [...] Nichtinanspruchnahme des
Standplatzes nach erteilter Zulassung und
Zuweisung der Standfläche ist das Nut-
zungsentgelt an die Stadt Halle (Saale) zu
entrichten.
Wird nach Ablauf der Beantragungsfrist
ein Mangel
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN zur Erweiterung des Angebotes Mut-
ter/Vater Kind-Wohnen nach § 19 SGB VIII in
Halle,
Vorlage: VII/2023/06462
9. Mitteilungen
10. Anfragen von Fraktionen und
Bandbreite reicht von Benjamin Brittens „Der
Tod in Venedig“ (nach einer Novelle von Thomas Mann)
bis Peter Eötvös‘ „Der goldene Drache“ (nach einem
Libretto von Roland Schimmelpfennig); von Pariser Grand [...] erfüllen.
Um den Widersprüchen abzuhelfen ist
das Verfahren nach § 56 Landwirtschafts-
anpassungsgesetz einzustellen und in ein
Verfahren nach dem Flurbereinigungsge-
setz zu überführen. Eine Umstellung [...] he Hinweise
Aufgrund des gesetzlichen Auftrages nach
dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
werden im vorliegenden Verfahren per-
sonenbezogene Daten nach Maßgabe der
Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)
vereinbaren.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfü-
gung kann innerhalb eines Mo-
nats nach Bekanntgabe bei der
Stadt Halle (Saale), Marktplatz 1,
06108 Halle (Saale), Widerspruch
erhoben [...] Wiegand
Oberbürgermeister
Hinweis zum Entfall der auf-
schiebenden Wirkung eines
Rechtsbehelfs
Nach § 28 Absatz 3 in Verbin-
dung mit § 16 Absatz 8 des Infek-
tionsschutzgesetzes haben Wi-
derspruch
beteiligen.
Im April des Jahres 2014 fasste der Stadtrat,
nach kontroverser Diskussion, mehrheitlich den
Grundsatzbeschluss, die Merseburger Straße
auch nach der Sanierung vierspurig zu belas-
sen. Nachdem nun [...] Forderun-
gen nach Prävention, die das ordnungspolitische
Potential der Stadt ungenutzt lassen, werden der
Diskussion gerecht.
Wir begrüßen es, dass die Stadtverwaltung der
SPD-Forderung nach einem 24-St [...] Bildung und Soziales zu
besetzen.
In dieser Position nehmen Sie die Interes-
sen der Stadt nach innen und nach außen
wahr. Dazu zählt unter anderem die Mitar-
beit in kommunalen Gremien auf Bundes-
und
Vereinigungen
nach § 2 Abs. 1 Umweltrechtsbehelfs-
gesetz (UmwRG) sowie nach § 7 Abs. 6
UmwRG i.V.m. § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1
UmwRG für Stellungnahmen von Perso-
nen und Vereinigungen nach § 61 Nr. 1
und [...] Montreal. Es war seine zweite Medaille
nach Bronze 1972 in München.
Bernd Bransch blieb seiner Heimatstadt
und seinem Heimatverein Hallescher
FC stets verbunden. Nach seiner aktiven
Karriere gestaltete er [...] amms
Aufholen nach Corona für Kinder und
Jugendliche im Förderjahr 2022,
Vorlage: VII/2022/04088
5.3.Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe; Innovative
Maßnahmen nach Ziffer 2.2.2 der
Die Zweckmäßigkeit richtet sich nach der
Jahrgangsstufe und nach dem Unterrichts-
fach. Die Angemessenheit richtet sich nach
dem Umfang der Lernförderung, also nach
der Stundenzahl.
a) Zweckmäßigkeit: [...] einstellig nach 1.1.1 22,00
1.4.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 44,00
1.4.2.3 Urnenwahlgrabstätten zweistellig nach 1.2.1 27,00
1.4.2.4 Urnenwahlgrabstätten vierstellig nach 1.2.2 54,00 [...] igter nach § 24
EuWO,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein
Verschulden die Antragsfrist auf Auf-
nahme in das Wählerverzeichnis bei
Deutschen nach § 17 Abs. 1 der EuWO,
bei Unionsbürgern nach § 17aAbs
bemessen:
a) nach Art und Ausmaß der Einwirkung
auf die Straße
b) nach Art und Ausmaß der Einwirkung
auf den Gemeingebrauch
c) nach dem wirtschaftlichen Interesse
des Gebührenschuldners
d) nach der verkehrlichen [...] herausfor-
dernde Aufgabe, die wir in den nächsten
Jahren gemeinsam bewältigen werden.
Liebe Hallenserinnen und Hallenser, umso
mehr wünsche ich Ihnen deshalb nun zu-
nächst eine besinnliche Advents- undWeih- [...] ührenpflicht
(1) Gebühren für die Sondernutzungen
nach § 3 der Sondernutzungssatzung der
Stadt Halle (Saale) werden auf Grund die-
ser Satzung nach Maßgabe des anliegenden
Gebührentarifes erhoben, der
für eine Gesamtschule nicht in jedem der
nächsten sechs Jahrgänge erreicht werde.
Hierzu verwies die Stadt darauf, dass es
sich um eine Prognose handele, nach der
lediglich 46 Schülerinnen und Schüler [...] Verständnis von persönlicher Freiheit. Bei
entsprechend veränderten Mehrheitsver-
hältnissen nach der nächsten Kommunal-
wahl werden wir uns dafür einsetzen, die-
se unnötigen zusätzlichen Belastungen für [...] Einzelheiten zur Kalkulation und Ab-
rechnung der Entgelte richten sich nach der
gemeinsamen Protokollnotiz zu dieser Ver-
einbarung nach Maßgabe des § 39 Abs. 2
RettDG LSA.
Die „Vereinbarung über Benutzu