Halle-Kröllwitz, Wohngebiet Tal-
straße gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetz-
buch (BauGB) als Satzung beschlossen
(Beschluss-Nr. IV/2008/07384). Gemäß
§ 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB tritt die
1. Änderung des Bebauungsplanes [...] bis 18 Uhr sowie Fr. 9 bis 12 Uhr einge-
sehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB wer-
den unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr.
1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] gung des §
214 Absatz 2 BauGB beachtliche Ver-
letzung der Vorschriften über das Ver-
hältnis des Bebauungsplans und des Flä-
chennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche
Beschlussvorlagen
5.1. 1 Satzung zur Änderung der „Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 22.11.2006“
5.2 Abfallgebührensatzung der Stadt Halle
(Saale)
5.3 Haushaltssatzung und Haushaltspla- [...] und deren Kinder gemäß § 7
Abs. 2 Satz 1 und 2 der Satzung über
die Benutzung des städtischen Frauen-
schutzhauses für die Haushaltsjahre
2009 und 2010
4.4 Satzung über die Benutzung des städ-
tischen [...] und deren Kinder gemäß § 7
Abs. 2 Satz 1 und 2 der Satzung über
die Benutzung des städtischen Frauen-
schutzhauses für die Haushaltsjahre
2009 und 2010
5.5 Satzung über die Benutzung des städ-
tischen
18 Uhr sowie Freitag von
9 bis 12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des
§ 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das
Verhältnis des Bebauungsplans und
des Flächennutzungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche Mängel [...] Sach-
verhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Ab-
satz 4 BauGB über die fristgemäße
Geltendmachung etwaiger Entschädi-
gungsansprüche
Heide-Nord/Blumenau, Kröllwitz:
20.35 Uhr: Einsatzbus nach Nietleben
(über Kröllwitz, Lettin, Heide-Nord, Blu-
menauweg, Dölau); Heide-Süd: 20.35
Uhr: Einsatzbus nach Heide-Süd; Tor-
nau, Mötzlich, Gott [...] IV/2008/06971
5.7 Satzung über den Ausschluss und die
Übertragung der Abwasserbeseiti-
gungspflicht auf die Nutzungsbe-
rechtigten von Grundstücken in der
Stadt Halle (Saale)
(Ausschlusssatzung Abwasser)
Vorlage: [...] Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in seiner Sitzung am 27. Februar
2008 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Geltungsbereich
Diese Satzung gilt für den gemäß der Zweckvereinbarung über die
Durchführung des Rett
Koordinierung der Kräfte und Mittel
im Einsatz
- Koordinierung der Datenpflege in
den Einsatzunterlagen des Ein-
satzleitzentrums
- Sicherstellung der Einsatzbereit-
schaft des Personalbestandes und der [...] Hallenser.
Fast unbemerkt hätten wir im
Rat eine Marktgebührensatzung
verabschiedet die, wie sich zeig-
te, wohl fast niemand vom Stadt-
rat so wollte.
Vom Grundsatz der Haushalts-
konsolidierung bzw. von schein- [...] t 2007
04.2 Satzung über den Ausschluss und
die Übertragung der Abwasserbesei-
tigungspflicht auf die Nutzungsbe-
rechtigten der Grundstücke in der
Stadt Halle (Saale)
(Ausschlusssatzung Abwasser)
05
Weißfäule
am Kronenansatz festgestellt. Der Ersatz
erfolgt ebenfalls im Herbst 2007.
In der Fichtestraße muss eine Zier-
kirsche mit Fäule im Stammfuß gefällt
werden. Die Ersatzpflanzung erfolgt im
Herbst [...]
Veröffentlichung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 14.12.2005 einschließlich der 1. Satzung vom 22.11.2006 über die Änderung der Straßenreinigungssatzung – Geh- und Radwegreinigung [...] verhindern. Die Er-
satzpflanzungen erfolgen im Herbst, je-
doch nicht am gleichen Standort.
In der Oppiner Straße wird eine Linde
mit massiver Stockfäule gefällt. Die Er-
satzpflanzung ist für den Herbst
gefassten
Beschlüsse
5 Vorlagen
5.1 Grundsatzbeschluss und Baube-
schluss „Ersatzneubau Schwimm-
halle Robert-Koch-Straße“
Vorlage: IV/2006/06202
5.2 Änderung der Hauptsatzung/Zu-
ständigkeitsordnung der Ausschüsse [...] Kreuzvorwerk -
Satzungsbeschluss
Vorlage: IV/2006/06129
5.16 Änderung des Geltungsbereiches
des künftigen Bebauungsplanes Nr.
139 Gewerbestraße Ammendorf/Ra-
dewell
Vorlage: IV/2006/06106
5.17 Satzung über die [...] 2004/2005 neues theater/schau-
spiel halle
04.5 Sanierung des Roten Turms
04.6 Grundsatzbeschluss und Baube-
schluss „Ersatzneubau Schwimmhal-
le Robert-Koch-Straße“
04.7 Haushaltsausgabereste für Ausga-
blieben glücklicherweise aus.
Von den Einsatzkräften kam niemand zu
Schaden. Im Einsatz waren etwa 35 Ein-
satzkräfte der Berufsfeuerwehr sowie
etwa 45 Einsatzkräfte der Freiwilligen
Ortsfeuerwehren Ammendorf [...] mannstrost. Der Mann hatte sich während
eines Feuerwehreinsatzes am vorherigen
Tag verletzt. Eberhard Doege dankte dem
Kameraden für seinen vorbildlichen Ein-
satz und wünschte ihm gute Besserung
sowie eine [...] Mitteldeutsch-
land teil.
Mozart...
...und kein Ende nach dem
Ende des Mozartjahres. In
vier Zusatzvorstellungen
ist Yann Revazov als Mo-
zart an der Oper Halle zu
sehen und vor allem zu
hören (siehe unten)
Kenntnis genommen
9.6 Anfrage der CDU-Fraktion zu den
Auswirkungen einer etwaigen Ab-
senkung des Hebesatzes für die Ge-
werbesteuer von derzeit 450 v. H.
Vorlage: IV/2008/07158
mit Anmerkungen und Nachfragen [...] RafFMIXX am
Sonntag, dem 11. Mai, und am Sonntag,
dem 8. Juni, auf der Kulturinsel entfal-
len ersatzlos.
Wilhelm-Busch-
Zeichenwettbewerb
Das Team von „360 Grad die jugend-
mediathek“ der Stadtbibliothek [...] Hier wurden die bestehenden Ge-
bäude bereits abgerissen. Der Abschluss
der Errichtung der Ersatzneubauten ist im
Dezember 2008 geplant, so dass der Kita-
betrieb zum Jahresbeginn 2009 aufge-
nommen werden
-
pflicht ausgenommen. § 3 Absatz 1 Satz
2 gilt entsprechend.
(3) Der Ausschluss und die Übertragung
der Abwasserbeseitigungspflicht werden
mit Inkrafttreten dieser Satzung wirksam.
Der Nutzungsberechtigte [...] in ihrem Gebiet anfallenden Abwas-
sers nach Maßgabe der Abwasserbesei-
tigungssatzung und der Grundstücks-
entwässerungssatzung der Stadt Halle
(Saale) in den jeweils geltenden Fassun-
gen als öffentliche [...] öffentliche Einrichtung.
(2) Die Stadt ist berechtigt, nach Maßga-
be des § 151 Absatz 5 Satz 1 WG LSA
Abwasser aus ihrer Abwasserbeseiti-
gungspflicht ganz oder teilweise auszu-
schließen, wenn:
- das Abwasser