Halle, gib mir Infos zu:

Altgebäude zur Verfügung. Erstmals ist auch der be- hindertengerechte Zugang zu den his- torischen Quellen der Stadt Halle mög- lich. Nach der denkmalgerechten Sanierung: • neuer Lesesaal im Erdgeschoss mit [...] Oberverwaltungs- gericht Magdeburg. Ehrenamtliche Richter wirken bei der Rechtsprechung der Verwaltungsgerich- te gleichberechtigt mit. Rechts- und Ge- setzeskenntnisse sind nicht erforderlich, jedoch die Bereitschaft [...] geschätz- ten Mitarbeiter Kurt Ludley. Seite 3 • 4. August 2004 STADTGESCHEHEN Nach der denkmalgerechten Sanierung befindet sich im Erdgeschoss der Rathausstraße 1 ein Lesesaal mit 14 Plätzen zur digitalen

In Halles Partnerstadt Karlsruhe ist am 2. Oktober vor dem Schlossplatz Deutschlands erste „Rechtsbibliothek“ im öffentlichen Raum, ein Kunstwerk von Jochen Gerz, der Öffentlichkeit überge- ben worden [...] 0345 5223028, E-Mail: knarf_Zimmermann@web.de Kostenlose Beratungen zu Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes finden je- weils am Mittwoch, dem 5. Oktober, und am 19. Oktober, ab 15 Uhr, im Mipo- Patent [...] möglich. Es wird vorsorglich darauf ver- wiesen, dass mit der Einreichung des Projektantrages kein Rechtsanspruch auf Förderung besteht. Kontakt: Dr. Marlies Toepffer, Telefon: 5213614 oder 521360 Internet:

emotionalen Auseinandersetzung was gesagt hat. (Mitgeteilt von Frau Rechtsanwältin Sylvia Riha-Krebs, aus der Kanzlei Rechtsanwälte Bischof, Riha-Krebs & Kollegen, Leipziger Str. 104, 06108 Halle) Bischof [...] unterliegen den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrens- und Daten- schutzrechts. Weitere zur Ausübung ihrer Tätigkeit er- forderlichen Rechte ergeben sich aus der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments [...] einigung auf der Grundlage der Sachenrechtsdurchführungsverordnung vom 20. Dezember 1994 Die Hallesche Wasser und Abwasser GmbH hat auf der Grundlage der Sachenrechts- durchführungsverordnung vom 20.

Verfügung, die Erststimme (linke Seite des Stimmzettels) für die Wahl im Wahl- kreis und die Zweitstimme (rechte Seite des Stimmzettels) für die Wahl der Lan- desliste. Im Wahllokal gibt der Wähler seine Wahl [...] gekämpft, diese Möglichkeiten zu haben und unser Wahlrecht wahrzuneh- men. Freilich gehört zu diesem Recht auf freie Wahl auch eine Verantwortung für die Entwicklung von Staat und Gesell- schaft. Vieles hat [...] Flaggen Vorlage: IV/2005/05163 Antwort zur Kenntnis 08.9 Anfrage der CDU-Stadtratsfrakti- on zum Rechtsstatus von Be- schlüssen von beschließenden Ausschüssen Vorlage: IV/2005/05164 Antwort zur Kenntnis

Oberrhein und über die Bundesrepublik hinaus bekannt als „Re- sidenz des Rechts“. Dieses Attribut ver- dankt sie den höchsten deutschen Rechts- instanzen – dem Bundesverfassungsge- richt und dem Bundesgerichtshof [...] 04.05, Az. AZR 341/04 (Mitgeteilt von Rechtsanwältin Sylvia Riha-Krebs aus der Kanz- lei Bischof, Riha-Krebs & Kol- legen, Leipziger Str. 104, 06108 Halle) § RECHT § im T-Punkt Business Halle-Peißen fand [...] Freitag, dem 9. Dezember, Prof. Dr. Helmut Obst zu seinem 65. Geburtstag. Der 1992 zum Professor neuen Rechts für Ökumenik, Konfessionskunde und Religionswissenschaft berufene Vorsitzende des Kuratoriums der

waltungstätigkeit auf einen Rechtsbehelf hin vorgenommen, so wird die für die Ablehnung erhobene Gebühr angerech- net. § 6 Rechtsbehelfsgebühren (1) Soweit ein Rechtsbehelf erfolglos bleibt, beträgt die [...] 00 21. Rechtsbehelfe – Entscheidungen über förmliche Rechtsbehelfe, (einschließlich Widersprüche Dritter) soweit für die Verwaltungstätigkeit keine Gebühr festzusetzen war und der Rechtsbehelf erfolglos [...] Justizzentrum Halle, Thüringer Stra- ße 16. Anlässlich des Tages der Men- schenrechte am 10. Dezember, lassen sich Richter, Rechtspfleger und andere Ju- stizmitarbeiter bei der Arbeit über die Schulter schauen

neuen Hy- gienerechts das Vertrauen der Ver- braucher in die Sicherheit von Lebens- mitteln wieder herstellen. Dieses neue Recht gilt ab dem 1. Januar 2006 in allen EU-Staaten. Das neue Recht beinhaltet [...] Termin und Ort werden noch bekannt ge- geben. Urheberrechte: Die eingereichten Ent- würfe verbleiben im Eigentum der Teil- nehmer. Die Ausloberin hat das Recht, die Entwürfe selbst oder Reproduktionen der [...] betroffenen Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäude- eigentum und Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz. Gleiches gilt für Anmelder von Rückübertragungs

Grünen Feld“ in Richtung Damaschkestraße wird bis voraussichtlich Sonnabend, den 18. Juni, ein niederflurgerechter Bahnsteig gebaut. Deshalb wird der Kfz-Verkehr im ge- nannten Zeitraum in Richtung Merse- burger [...] großen Sammelbe- hälter für gebrauchte Korken geben. Steinweg noch bis 4. Juni gesperrt Zur Aufrechterhaltung der Betriebssi- cherheit wechselt die Havag gegenwärtig im Steinweg vor den Grundstücken Num- [...] Personal- und Organisationsservice - Liegenschaften und der Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement - Recht - Kommunikation und Datenverarbei- tung. Eine Änderung der Geschäftsbereichs- verteilung bleibt

Beigeordneten recht- zeitig zu unterrichten. (6) Die Oberbürgermeisterin kann der Theaterleitung die Befugnis zur Führung gerichtlicher Rechtsstreitigkeiten in An- gelegenheiten des Bühnenrechtes über- tragen [...] Juni 2006 i) Rechtsform von Bietergemeinschaften: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. Es ist eine von allen Mitgliedern der Bieter- gemeinschaft rechtsverbindlich unterzeichnete [...] AKTUELLES RECHT § Gebühren „automatisch“ von einem Computer berechnet würden, ließ das Gericht nicht gelten. Es sei bekannt, dass auch Computer nicht fehlerfrei arbeiten. (Mitgeteilt von Frau Rechtsan- wältin

Sommerkino im Linden- hof „Der Pate“ (USA) in Kooperation mit dem Lux. Kino am Zoo Halle gezeigt (siehe rechts unten). Am Sonnabend, dem 13. August, 15 Uhr, gibt es eine weitere Führung durch die Jahresausstellung [...] . Soroptimistin- nen setzten sich besonders für die Wah- rung ethischer Werte, für die Menschen- rechte und die Verbesserung der Stellung der Frau sowie internationale Verständi- gung ein. Wenige Tage [...] e Grundlagen Warenkunde Einzelhandel · Personalwesen Management / Controlling · Kommunikation · Recht Call-Center · Technik · Kosten- u. Leistungsrechnung Bürokommunikation / MOS-Prüfung · Finanzwesen