eitung,
der die Koordination des E-Government-
Prozesses verantwortet.
„Etliche Formulare und Satzungen
können von der städtischen Homepage
bereits heruntergeladen werden, das
Dienstleitungsportal wurde [...] Ulrich Kienzler. Ergebnis
ist, dass in diesem Jahr erstmals
wieder auf großer Fläche ein
Pflanzenschutzmitteleinsatz zur
Reduzierung der Maikäfer not-
wendig ist.
SONST NOCH...
DRK: Familienbildung ist [...] praxisnah: vom Manu-
skripteingang über das Fachlektorat, von
der Kalkulation und dem Marketing bis
zum Satz, von der Herstellung über den
Vertrieb bis hin zur Presse- und Öffent-
lichkeitsarbeit. Neben der
Mühlrain kann dadurch
die bestehende Tonnagebegrenzung von
3,5 t für den Bauzeitraum mit einem
Zusatzschild „Außer Bau- und Leferfahr-
zeuge“ ergänzt werden.
2,5 Millionen Euro investiere das städ-
tische [...] Bildungs-
einrichtungen der Silberhöhe sein. Dar-
über hinaus engagieren sich die Mitar-
beiter für den Einsatz weiterer Förder-
programme wie „Kompetenz und Quali-
fikation für junge Menschen“ oder „Lo-
kales [...] Sachsen, Prof.
Dr. Georg Milbradt, hatten als Zeichen
des Dankes für den selbstlosen und
mutigen Einsatz der Helferinnen und
Helfer während der Hochwasserkata-
strophe im August 2002 den Sächsi-
schen
k unverzüglich mitzu-
teilen. Für die Ausstellung eines Ersatz-
ausweises nach Ausweisverlust ist eine
Gebühr nach Maßgabe der Gebühren-
satzung der Stadtbibliothek in der jeweils
geltenden Fassung zu [...] Mediums geltend ge-
macht werden.
Für die Einarbeitung eines Ersatz-
exemplars wird eine Gebühr nach der je-
weils geltenden Gebührensatzung erho-
ben.
(5) Bei Nutzerinnen und Nutzern ab Voll-
endung des [...] Lebensjahres bis zur Voll-
endung des 18. Lebensjahres wird Scha-
denersatz entsprechend der Verpflich-
tungserklärung (§ 4 Absatz 3) vom ge-
setzlichen Vertreter/ Vertreterin verlangt
§ 13
Benutzu
beigetreten.
Die Haushaltssatzung und der Haushalts-
plan 2004 liegen in der Zeit vom
05.08.2004 bis 13.08.2004, im Foyer der
Stadtverwaltung, Marktplatz 1, zur Ein-
sichtnahme aus.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan [...] Gastgeber gefunden. Dies wäre alles nicht
möglich gewesen ohne das hohe Engage-
ment und die Einsatzbereitschaft der
Kameradinnen und Kameraden aller be-
teiligten Wehren. Dafür gebührt Ihnen
allen Dank.“ [...] planerzirkel)
Effiziente Lösungen für Verwaltungen
IT-Consult hat im Jahr 2003 die geplanten Umsatzzahlen und die inhaltlichen Vorhaben realisiert
Die IT-Consult Halle GmbH (ITC)
hat das Geschäftsjahr
Abs. 2 Satz 2 Nr. 1
Satz 2 LWG).
Die Regelung über die Beteiligungsan-
zeige (§ 17 Abs. 1 LWG) bleibt durch
den Zusammenschluss zu einer Listen-
vereinigung unberührt (§ 16 Abs. 2 Satz
2 Nr. 1 Satz 3 LWG) [...] schriftlich
zu erklären (§ 16 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 Satz
1 LWG). Die Erklärung nach dem Mus-
ter der Anlage 5b zur LWO ist von den
Landesleitungen (§ 3 Abs. 2 Satz 4 LWO)
aller an der Listenvereinigung [...] erberin oder Einzelbe-
werber gemäß § 18 Abs. 2 Satz 2 LWG),
eingereicht werden. Parteien können
auch gemeinsame Wahlvorschläge ge-
mäß § 16 Abs. 1 Satz 1 LWG einreichen
(sog. Listenvereinigungen; siehe
innerhalb von 24
Stunden durch Rohr-Express-Service
Halle und ProKanal Subway aus Nürn-
berg sowie den Einsatz der Firmen GTS,
Gipser und HASTRA. Moderne Technik
und die Anwendung eines neuen Verfah-
rens er [...] Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung am 31.08.2005 gefassten Be-
schlüsse
05 Vorlagen
05.1 Haushaltssatzung und Haushalts-
plan für das Haushaltsjahr 2005,
Haushaltskonsolidierung sowie Be-
teiligungsbericht [...] Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN - MitBürger zur Erweiterung
der Vorgartensatzung
Vorlage: IV/2005/05221
07.4 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN -
13. Tagung des Stadtrates am 31. August 2005
Öffentlicher Teil
05 Vorlagen
05.1 Satzung zur Änderung der Haupt-
satzung
Vorlage: IV/2005/05015
Beschluss
05.2 Wahltag für den/die neu zu wäh-
lende/n [...] I, Zentraler Ser-
vice
Vorlage: IV/2005/05134
Beschluss
05.3 Beschlussvorlage zur Änderung der
Satzung der Paul-Riebeck-Stiftung
zu Halle
Vorlage: IV/2005/05116
Beschluss
05.4 Bestellung neuer Mitglieder [...] unmittelbarer Nähe des Gebäudes zu
roden. Die Arbeiten begannen in der 35.
Kalenderwoche.
Die Ersatzpflanzungen für die gefäll-
ten Bäume erfolgen im Rahmen der Frei-
flächengestaltung im Bereich des neu
Dezember 2005
folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Anlage 2 Ziffer 9 letzter Satz der „Ab-
fallwirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 24.11.2004“ wird gestrichen.
1. Satzung
zur Änderung der
Abf [...] Beschluss
5.5 Abwassergebührenssatzung der
Stadt Halle (Saale) vom 21. Juni
2000 in der Fassung der 3. Ände-
rungssatzung vom 14. Dezember
2005
Vorlage: IV/2005/05239
Beschluss
5.6 Satzung über die Str [...] flich-
tigen Anliegers Ersatzvornahme angeord-
net werden.
§ 9
In-Kraft-Treten
Die Satzung tritt am 1. Januar 2006 in
Kraft.
Gleichzeitig tritt die Straßenreinigungs-
satzung vom 17.12.2003, zuletzt
IV/2005/05244
05.5 Abwassergebührenssatzung der
Stadt Halle (Saale) vom 21. Juni 2000
in der Fassung der 3. Änderungs-
satzung vom 14. Dezember 2005
Vorlage: IV/2005/05239
05.6 Satzung über die Straßenreinigung [...] „Antrag der CDU-Stadt-
ratsfraktion - Änderung der Haupt-
satzung“ (Vorlagen-Nr.: IV/2005/
05383
Vorlage: IV/2005/05504
05.3 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2005/05428
05.4 [...] Heide-
Süd – Satzungsbeschluss gemäß § 10
BauGB
Vorlage: IV/2005/05230
05.14 Änderung Baubeschluss Erschlie-
ßungsmaßnahme Industriepark
Chemiestraße
Vorlage: IV/2005/05387
05.15 Satzung über das besondere
ungen
in dieser Satzung gelten jeweils in der
weiblichen und männlichen Form.
§ 23
In-Kraft-Treten
1) Diese Satzung tritt am Tage nach ih-
rer Bekanntmachung in Kraft.
2) Die Satzung für die Feuerwehr [...] Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
05 Vorlagen
05.1 Satzung zur Änderung der Haupt-
satzung
Vorlage: IV/2005/05015
05.2 Entlastung des Verwaltungsrates der
Stadt- und Saa [...] IV/2005/04972
05.4 Satzung über die Veränderungs-
sperre für den Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 122 Halle-
Reideburg, Wohngebiet Freiberger
Straße
Vorlage: IV/2005/04810
05.5 Satzung über die Veränderungs-