künstlerischem Wert, prägen Plät-
ze der Stadt und sind beliebte Orte
des Aufenthalts und der Entspan-
nung. Die öffentliche Reaktion auf
die Ankündigung, die Brunnen
könnten in diesem Jahr teilweise
nicht [...] betreffen und Fragen von kommunalem Interesse. Die
Einwohnerfragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt 14:00 Uhr.
Sie dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesordnung [...] Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Schacht-
schneider (CDU) zurHaushaltssatzung undHaushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2011 sowie Beteiligungsbe-
richt über das Jahr 2009, Vorlage: V/2010/09413,
keit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Beschlussvorlagen
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
11.03.2010
- Einführung [...] Genehmigung der Niederschrift vom
18.02.2010
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
5 Anträge v. Fraktionen [...]
öffentlichen Sitzung vom 23.02.2010
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
5 Anträge v. Fraktionen
Einvernehmen mit dem Oberbür-
germeister durch den Vorsitzenden des
Stadtrates im Rahmen der Geschäftsord-
nung.
§ 5
Ausschüsse des Stadtrates
(1) Der Stadtrat bildet zur Erfüllung seiner
Aufgaben folgende Ausschüsse [...] EUR nicht über-
steigt,
4. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt
und den Abschluss oder die Ableh-
nung von Vergleichen im Sinne des
§ 45 Abs. 2 Nr. 16 KVG LSA, deren
Vermögenswert 50.000 EUR nicht
übersteigt [...] - EUR nicht übersteigt,
4. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt
und den Abschluss oder die Ableh-
nung von Vergleichen im Sinne des
§ 45 Abs. 2 Nr. 16 KVG LSA, deren
Vermögenswert über 50.000 EUR
liegt
Vorlage: IV/2008/07382
modifizierter Beschluss
5.4 Haushalt 2009
Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2009 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2007 (einschl. „Reduzierung [...] Stadtwirtschaft GmbH Halle
Die Zahlen sind erschre-
ckend. 15 Millionen Bun-
desbürger leben in Woh-
nungen mit Feuchtig-
keitsschäden oder Schim-
melpilzbefall. Dies hat
eine Untersuchung der
Friedrich-Schiller [...] sind Feuerstellen
wie Fondue, Kerzenleuchter
usw. und unterliegen somit
nicht der Feuerstättenverord-
nung und sind genehmigungs-
frei. Die Kamine, die es in
mehreren Größen, Materialien
und Modellen gibt
stehen. Interessenten
haben die Möglichkeit, vor der Konfe-
renz ab 18 Uhr Fragen zu aktuellen Pla-
nungen in den Stadtteilen an Mitarbeiter
des Fachbereiches Stadtentwicklung und
Stadtplanung zu stellen [...] weltweit für Aufmerk-
samkeit sorgt, den Kubanern ihre Erfah-
rungen und das Know-how der Stadtpla-
nung und des Stadtumbaus sowie die
marktorientierte Entwicklung und Stadt-
sanierung nach der Wende für [...] für Wirtschaftsför-
derung, Beschäftigung und Liegenschaf-
ten
Antrag der SPD-Fraktion auf Benen-
nung eines Platzes zwischen W.-Külz-
Str. und Hansering
Vorlagen-Nr.: III/2002/02667
v e r w i e s e n
entsprechend mit der Maßgabe, dass ge-
heim abgestimmt wird.
(6) Die Vorschriften der Gemeindeord-
nung LSA über den Ausschluss wegen
persönlicher Beteiligung sind entspre-
chend anzuwenden. Sie gelten [...] Ort der
Geschäftsstelle geführt.
§ 17
Rechnungsprüfung
(1) Nach der Feststellung der Jahresrech-
nung durch die Verbandsversammlung
veranlasst der Verbandsvorsitzende die
örtliche Rechnungsprüfung durch [...] folgende
Regelung in Kraft getreten:
Im § 1 Abs. 2 Satz 2 der Kehr- und Überprüfungsgebühren-Verord-
nung vom 16. Dezember 1999 (GVBl. LSA S. 426) wird der Betrag
„1 DM“ durch den Betrag „1,04 DM“ ersetzt
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] des Jahresfehlbetrages
2.1. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
1.043.425,72 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
II.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes
Kindertagesstätten Halle (Saale) wird für
das [...] im Haushalt 2022, 2023
und 2024 sicher. (Anlagen 2a und 2b)
zu 8.22 Sozial- und Jugendhilfepla-
nung nach FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2021/03017
Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung
der
Inzidenz, die an drei
aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt,
darf ab dem übernächsten Tag die Woh-
nung oder Unterkunft zwischen 22 Uhr und
5 Uhr nicht verlassen werden.
Für Halle (Saale) gilt: Die Regelung [...] Betriebsausschuss des Ei-
genbetriebes Kindertagesstätten künftig
verbindlich in Entscheidungen über Pla-
nung und Realisierung von relevanten
Bauprojekten (Hoch- und Gartenbau) an
städtischen Kindertagesstätten [...] 6 Vergabebeschluss:
P-2020-083 - Stadt Halle (Saale) - Tele-
kommunikationsanlage Scheibe A - Pla-
nung - Leistungsphasen 2 und 3 (HOAI),
Vorlage: VII/2020/02100
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt
Einwohnerfragestunde vorrangig
zu Themen, die auf der Tagesordnung
stehen, findet außerhalb der Tagesord-
nung statt und beginnt 14 Uhr. Sie dau-
ert längstens eine Stunde. Mit der Ta-
gesordnung wird früher begonnen [...] ister/in
am 12. November 2006
Bildung eines
Wahlausschusses
Gemäß § 4 (4) der Kommunalwahlord-
nung des Landes Sachsen-Anhalt
(KWO LSA) gebe ich hiermit die Zu-
sammensetzung des Wahlausschusses
bekannt: [...] h während der Aus-
legungszeit an die Stadt Halle (Saale),
Fachbereich Stadtentwicklung und -pla-
nung, Ressort 61.1, Marktplatz 1, 06100
Halle (Saale), abgegeben werden.
Stellungnahmen können darüber
Stadt, folglich jene
erst durch die Massenmobilität mögli-
chen Wohnstandorte in größerer Entfer-
nung zum Zentrum. Parkplätze sind dort
reichlich vorhanden. Und der Kunde, der
mit dem Auto einkauft, zählt [...] Ansprechpartner, Koor-
dinator und Bindeglied für alle Innen-
stadtakteure. Aus Anlass der Eröff-
nung von Galeria Kaufhof am Markt-
platz am Donnerstag, dem 13. Mai, ist
der Focus der Handelsbetrachtung [...] örpers. Die Anbauteile
der WB sind zu liefern einschl. Monta-
ge. Alle bestehenden Querüberspan-
nungen sind im letzten Isolationsbereich
neu aufzubauen einschl. Regulierung der
Fahrleitungsanlage einschl