VII/2021/02778
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
6.1. Anfrage der Fraktion MitBürger &
Die PARTEI zu Ausgleichs- und Er-
satzmaßnahmen,
Vorlage: VII/2021/03529
6.2.Anfrage der Fraktion [...] Abfallwirtschafts-
konzept 2021,
Vorlage: VII/2021/03532
6.5.Anfrage des Stadtrates Gernot Nette
zum Abfallwirtschaftskonzept,
Vorlage: VII/2021/03548
6.6.Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zur F [...] Schulsozialarbeit für
die Schuljahre 2022/23 - 2024/25,
Vorlage: VII/2021/03439
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur
Prüfung von Treffpunkten für Jugend-
bis B 100
6. Beschlussvorlagen
6.1 Bebauungsplan Nr. 70.1 Wohnbebauung Hal-
le-Büschdorf, Bierrain/Diemitzer Graben, 1. Än-
derung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung,
Vorlage: V/2010/09021
6.2 Satzung [...] Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU)
zur bedarfsgerechten Verteilung von Spielplätzen im
Stadtgebiet
Vorlage: V/2010/08798, geänderter Beschluss
6.2 Antrag der [...] abgelehnt
6.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle -
NEUES FORUM zur Durchführung eines Kollo-
quiums bezüglich der Ehrung von Bürgerinnen und
Bürgern, Vorlage: V/2010/09170, erledigt
6.7 Antrag der
Eigenbetriebes für
zentrales Gebäudemanagement
der Stadt Halle (Saale).
Aufgrund der §§ 6, 44 Abs. 3 Nr. 1 so-
wie § 116 Abs. 1 und 3 der Gemeinde-
ordnung für das Land Sachsen-Anhalt
vom 05.10.1993 (GVBl. LSA [...] Darüber hinaus werde der vierstreifige
Ausbau der Bundesstraße B6 zwischen
Halle und Leipzig (A16) angestrebt. Mit
der Verlängerung der B6n in östlicher
Richtung solle eine leistungsfähige Ver-
bindung [...] Gartenab-
fälle); Äußere Radeweller Straße 15:
montags bis freitags 6 bis 21 Uhr, sonn-
abends 7 bis 12 Uhr; Schieferstraße 2:
montags bis freitags 6 bis 21 Uhr, sonn-
abends 7 bis 12 Uhr. Die Stadt weist
darauf
bahnmarkierung nach Verkehrsklasse
P 5 und P 6 – östliches Stadtgebiet
03.2 FB 66-B-38/ 2005, Los 2 - Fahr-
bahnmarkierung nach Verkehrsklasse
P 5 und P 6 – westliches Stadtgebiet
04 Anträge von Fraktionen [...] ige
eines Mitgliedes (§ 30 Abs. 2 MG LSA);
- an Antragsteller auf eine einfache Melderegisterauskunft (Name, Vorna-
me, Doktorgrad, Anschriften) über das Internet (§ 33 Abs. 1a MG LSA);
- an Träger von [...] bewerber) aus Anlass von Wahlen (§ 34 Abs. 4 MG LSA);
- an Träger von verfassungsrechtlich vorgesehenen Initiativen,
Begehren und Entscheidungen des Volkes (§ 34 Abs. 4 MG LSA);
- an Presse und Rundfunk
Vorlage: VIII/2024/00244
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA die
Annahme der nachfolgenden Sponsoring-
vereinbarungen, Spenden und ähnlichen
Zuwendungen [...] (HHPL Seite 1.178)
Finanzpositionsgruppe 65* Sonstige Ein-
zahlungen in Höhe von 148.329 EUR.
zu 6.6 Genehmigung von überplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und überplanmäßigen Aus-
zahlungen [...] Installationen,
Filme und Diskussionen Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Einwohnerdialog in
Neustadt am 13.11.
Zum letzten Einwohnerdialog in diesem
Jahr lädt
2023
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Fraktion zu öffent-
lichen Stellplätzen für die Innenstadt,
Vorlage: VII/2023/05329
6.1.1. Änderungsantrag der Fraktion [...] GASTFREUNDSCHAFT IN SÜDTIROL
Highlights der 7-Tages-Reise:
• 6x Übernachtung im Hotel
Angerer in Brixen
• 6x Frühstücks- und Salatbuffet
• 6x Abendessen als 4-Gang-
Menü
• Begrüßungsgetränk mit Hotel-
[...] koordiniert.
Frühjahrsputz: 5,6
Tonnen Müll beseitigt
http://www.freiwilligentag-halle.de
https://mitmachen-in-halle.de/
https://kurzelinks.de/engagementbeirat
Seite 6 der Stadt Halle (Saale) • 21.
20 Jahren sind 172 Inszenie-
rungen produziert worden, das sind 8,6
Inszenierungen pro Jahr. Rund 1,5 Mil-
lionen Besucher haben in 6.733 Auffüh-
rungen diese Inszenierungen gesehen. 44
Inszenierungen [...]
Veranstaltungen
im KulturTREFF
Im neu gestalteten Verwaltungsgebäu-
de Am Stadion 6 sind am 30. März sowie
am 6. April zwei Veranstaltungen ge-
plant. Am Freitag, 30. März, 20 Uhr,
gestalten Schauspieler [...]
brücke nach der Umgestaltung überwie-
gend 6,50 Meter. Nur im mittleren Teil
zwischen Senff- und Grellstraße muss
wegen der Bebauung auf eine Breite von
6,20 Metern zurückgegangen werden.
Zwischen der
Vorlage: VII/2021/02659
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
6.1. Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zu E-Scootern,
Vorlage: VII/2021/02996
6.2.Anfrage der Stadträtin Marion [...] Feuerwehr Lettin, Kirchstraße 10,
06120 Halle (Saale),
Vorlage: VII/2021/02982
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Erhö-
hung des städtischen Zuschusses für
die Stiftung [...] 2022,
Vorlage: VII/2021/03041
6.2.Antrag der Fraktionen MitBürger &
Die PARTEI und DIE LINKE zur
Wiedereinrichtung eines städtischen
Forstamtes,
Vorlage: VII/2021/02659
6.3.Antrag der Fraktion Hauptsache
VII/2022/04250
6.6.Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/2022/03554
6.7. Antrag [...] lichen Auslegung,
Vorlage: VII/2022/03728
4.6.Bebauungsplan Nr. 212 Gewerbegebiet
Europachaussee - Diemitz - Aufstel-
lungsbeschluss,
Vorlage: VII/2022/03708
4.6.1.Änderungsantrag der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE [...] Niederschrift vom 14.06.2022
4. Beschlussvorlagen
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1 Jahresplanung VII/2022/04260
7. Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
8. Anregungen
Ta
Nahverkehrsplan ab 2007
Vorlage: IV/2006/05942
5.6 Fortschreibung des Verkehrsbedie-
nungsfinanzierungsvertrages
Vorlage: IV/2006/06099
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS [...] räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
zum Verfahren gegen den Eine-
Welt-Haus e. V.
Vorlage: IV/2007/06362
7 mündliche Anfragen von Stadträten
8 Mitteilungen
6 Anträge [...] deren städtischen Ereignisses auftritt, er-
folgt die Förderung als Festbetrags-
finanzierung.
6.
Verfahren
6.1. Bewilligungsbehörde
Bewilligungsbehörde ist die Stadt Halle
(Saale).
Fördermittel werden nach