in Halle (Saale)
hat sich erfolgreich etabliert und leistet
einen wichtigen Beitrag zur Überwin-
dung von Wohnungslosigkeit. Getragen
wird es von engagierten Partnern, wie
den städtischen Wohnungsges
bestellt der Träger eine hauptamtlich tä-
tige Leitung.
(2) Das zur Durchführung der Erwachsenenbil-
dung erforderliche Personal wird auf Grundlage
der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes
zur Förderung
gebnishaushalt für folgendes Produkt:
1.54702 ÖPNV (HHPL Seite 630)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 341.359 EUR.
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und
und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2025 im Fachbereich Bil-
dung für die Schülerbeförderung,
Vorlage: VIII/2025/01144
Beschluss:
I. Der Stadtrat beschließt die überplan-
Gestecke und Kränze sowie Frühlings-
dekorationen
- Garten- und Blumenkeramik, Gar-
tenzubehör, Dünger, Erde und andere
Pflanzmaterialien
- Gartendekorationsgegenstände, Gar-
tenmöbel, Grills
- frü
nicht er-
teilt.
(4) Auf der Grundlage des vollständigen
Antrages überprüft der Fachbereich Bil-
dung, ob alle sonstigen Voraussetzungen
vorliegen. Übernachtungen in den gemäß
in § 1 Abs. 1 genannten [...] Räumlichkeiten
sind grundsätzlich nicht möglich. Ausnah-
men sind nur zulässig, wenn sie in Verbin-
dung mit einem sportlichen oder kulturel-
len Höhepunkt in der Stadt Halle (Saale)
stehen und dem keine [...] ich das bereits entrichtete
Entgelt nicht zurückerstattet.
(2) Wenn dagegen dem Fachbereich Bil-
dung bis spätestens 4 Wochen – bei einma-
lig stattfindenden Großveranstaltungen bis
spätestens 1 Woche
Feststellung des Jahresabschlusses
2020 der Theater, Oper und Orchester
GmbH Halle und Ergebnisverwen-
dung,
Vorlage: VII/2021/03367
5.3.Entlastung der Geschäftsführerin und
der Mitglieder des Aufsichtsrates [...] 36501 Betrieb von Kindertageseinrich-
tungen (HHPL S. 1187)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 2.270.973 EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigen Auszahlungen für das [...] und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2021 im Fachbereich Bil-
dung,
Vorlage: VII/2021/03280
Beschluss:
I. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigenAufwendungen
hinreichende sichere
Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwen-
dungen geführt.
Nach unserer Beurteilung, aufgrund der
bei der Prüfung gewonnenen Erkennt-
nisse, entspricht [...] Fachbereich Städtebau und Bauord-
nung, eingesehen werden.
Gemäß § 205 Absatz 4 BauGB in Verbin-
dung mit § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB
Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung
der Rahmenvereinbarung zur gewerb-
lichen Beförderung von Briefsen-
dungen,
Vorlage: VII/2021/02632
9.3 Antrag der CDU-Fraktion zur Neu-
besetzung im Aufsichtsrat der GWG [...] Assistenz entgegen der
Wahlentscheidung des Wahlberechtigten
oder ohne eine geäußerte Wahlentschei-
dung des Wahlberechtigten eine Stimme
abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a
Abs. 1 und 3 des Straf
Beratungsmöglich-
keiten zur Software durch das Landes-
institut für Schulqualität und Lehrerbil-
dung
- Transparenz und Kalkulierbarkeit des
Lizenzmodells und der anfallenden
Kosten auf einen längeren [...] CDU-Fraktion zur
Änderung der Richtlinie der Stadt Halle
(Saale) über die Gewährung von Zuwen-
dungen zur Förderung der freien Kul-
turarbeit (Kulturförderrichtlinie),
Vorlage: VII/2020/01373
Beschluss: [...] -
ten Flächen.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
4. Das Planverfahren soll im beschleunig-
ten Verfahren nach § 13a BauGB