nach sach-
gerechten Kriterien standhält.
Zudem müsste es auch Auf-
gabe der Schulentwicklungspla-
nung sein, in absehbarer Zeit alle
Schulstandorte in vergleichbaren
Zustand zu versetzen. Wenn au-
ßerdem [...]
8.21 Anfrage der Stadträtin Sabine
Wolff (NEUES FORUM) zu den
Kontrollen der Straßenverkehrsord-
nung Kleine/Große Ulrichstraße
Vorlage: V/2010/08869
8.22 Anfrage der Stadträtin Sabine
Wolff (NEUES FORUM) [...] Schuljahr 2010/11 (2. Lesung)
4.4.1 Änderungsantrag FDP-Stadtrats-
fraktionzur Schulentwicklungspla-
nung der Stadt Halle (Saale) für die
Berufsbildenden Schulen für das
Schuljahr 2010/11
5 Anträge von
vorlegen.
20 Jahre
Städtefreundschaft
halle – hildesheim
Am 21. April jährte sich die Unterzeich-
nung des Vertrages über die Entwick-
lung einer Städtefreundschaft zwischen
Halle (Saale) und dem nied [...] die zur Diskussi-
on stehenden Planungsunterlagen und die
voraussichtlichen Auswirkungen der Pla-
nung vom 17.05.2010 bis zum 31.05.2010
im Technischen Rathaus, Hansering 15,
im 5. Obergeschoss öffentlich
Vermarktung und
Pflege vonGewerbeflächen engermit denAk-
teuren der kommunalen und regionalen Pla-
nung sowie der Wirtschaftsförderung in der
mitteldeutschen Region zusammenarbeiten.
Dazu fand jüngst in [...] sofortige Vollziehung
dieser Allgemeinverfügung wurde nach §
80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsord-
nung (VwGO) in der zurzeit geltenden Fas-
sung angeordnet. Das besondere öffentliche
Interesse ist gegeben [...] durch bekannt, dass in der Zeit noch bis Dezember
2011 an den Verbandsgewässern (Gewässer II. Ord-
nung) Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden.
Die Eigentümer oder Nutzer der Anliegergrund-
stücke
Sozial-, Gesund-
heits- und Gleichstellungsausschuss, Ju-
gendhilfeausschuss und Ausschuss für Ord-
nung und Umweltangelegenheiten
7.11 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Eh-
rungen von Bürgerinnen und [...] Mitteilungen
9.1 mündliche Information zum Antrag der
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zur Neuord-
nung der Parkplätze am Kurt-Wabbel-Stadion
V/2010/09163
9.2 Information zu den Terminen PA 2012
10. Be [...] vom 18.01.2011
(GVBl. LSA 2011 S. 2) in Verbindung mit den
§§ 6 und 44 Abs. 3 Nr. 1 der Gemeindeord-
nung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)
vom 05.10.1993 in der Fassung der Bekanntma-
chung vom 10.08
Halle (Saale)
(Sondernutzungsgebührensatzung), Vorlage:
V/2009/08279, verwiesenAusschuss für Ord-
nung und Umweltangelegenheiten, Ausschuss
für Finanzen, städtische Beteiligungsverwal-
tung und Liegenschaften [...] zur Änderung der
Sondernutzungsgebührensatzung, Vorlage:
V/2010/09097, verwiesenAusschuss für Ord-
nung und Umweltangelegenheiten, Ausschuss
für Finanzen, städtische Beteiligungsverwal-
tung und Liegenschaften [...] sog. „Dick-
stoffversatzanlage“ in Angersdorf, Vorlage:
V/2010/09090, verwiesenAusschuss für Ord-
nung und Umweltangelegenheiten
7.8 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) - Geschäftsbedarf
2010 - Projektförderung -
1. Nachtrag, Vorlage: V/2010/09036
6.4. Fortschreibung der Jugendhilfepla-
nung: Teilplanung §§ 11,13,14,16 SGB VIII,
Vorlage: V/2010/09038
6.5. Bestellung eines stellvertretenden [...] Stadt Halle (Saale)
Grundbuchbereinigung auf der Grundla-
ge der Sachenrechtsdurchführungsverord-
nung vom 20. Dezember 1994
Die Hallesche Wasser und Stadtwirtschaft
GmbH hat auf der Grundlage der Sachen- [...] rn und Bürgern
- die eigenständige Prüfung der Bauan-
träge hinsichtlich der Einhaltung baupla-
nungs- und bauordnungsrechtlicher Vor-
schriften, insbesondere auch der bau-
aufsichtlich eingeführten
einbart worden.
Wünsche zur Eröffnung
Für die Zukunft bleiben drei
Wünsche mit der Stadioneröff-
nung verbunden. Es sollte gelin-
gen, zusätzliches Interesse von
Kindern und Jugendlichen am
Sport zu wecken [...] Tagesordnungen auf Seite 5
Einwohnerfragestunde
Zugelassen sind vorrangig Fragen, die die Tagesord-
nung betreffen und Fragen von kommunalem Interes-
se. Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb der
Ta [...] Vergabe eines
neuen Vermarktungsnamens für das In-
dustriegebiet
TOP 7 Information zum Stand der Pla-
nung und Erschließung im Industriege-
biet
TOP 8Anfragen der Verbandsmitglieder
TOP 9 Einwohnerfragestunde
V/2012/10569), Vorlage: V/2012/11237
5.4.Feststellung der Fortschreibung der Schulentwicklungspla-
nung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis
2013/14 für das Schuljahr 2013/14, Vorlage: [...] Fraktion MitBÜRGER für Hal-
le - NEUES FORUM zur Beratung von Be-
bauungsplänen im Ausschuss für Ord-
nungs- und Umweltangelegenheiten, Vorlage:
V/2011/10247
6.5. Antrag der Stadträtin Dr. Petra Sitte (Frak- [...] lagen
3.1. Förderung der Angebote der Träger der frei-
en Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfepla-
nung § 11-13, 14, 16 SGB VIII der Stadt Hal-
le (Saale) - Prioritätensetzung 2013, Vorlage:
V/2012/11217
nerschaftliche Woh-
nung sich in einer anderen Gemeinde
be! ndet. Das Gleiche gilt für Wohnun-
gen von Personensorgeberechtigten, bei
denen sich die vorwiegend benutzte Woh-
nung in einer anderen Gemeinde [...] Stadt Hal-
le (Saale) (V/2012/10931), Vorlage:
V/2012/11291
4.2. Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2013 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2011, Vorlage: V/2012/11037 [...] es Entwicklungskonzept
Altstadt, Vorlage: V/2012/11207
4.2. Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2013 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2011, Vorlage: V/2012/11037
hrsord-
nung (StVO) in der Fassung von 1970 (BGBl.
I S. 1565), zuletzt ge-ändert durch die Verord-
nung vom 01.12.2010 (BGBl. I S. 1737) sowie
§ 80 Abs. 2 Nr. 4 Ver-waltungsgerichtsord-
nung (VwGO) in [...] schutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeich-
nung der Kraftfahrzeuge mit geringem Bei-
trag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV)
in der Fassung des Artikel 1 der Verord-
nung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge [...] Schadstoffbe-la-
stung vom 10.10.2006 (BGBl. I S. 2218), zu-
letzt geändert durch Artikel 1 der Verord-
nung vom 05.12.2007 (BGBl. I S. 2793) und
dem, am 15.08.2011 im MBl. LSA, öffent-
lich bekannt-gegebenen