Heidekrautweg 8, zieht am
Freitag, dem 6. September, nach Halle-
Neustadt in den Helmeweg 2. Ab Mon-
tag, den 9. September, sind die Mitarbei-
ter unter der Rufnummer 6 90 26 83 er-
reichbar.
Das Briefwahlbüro [...] kann auch
bei der angegebenen Stelle abgegeben
werden.
6. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahl-
recht nur einmal und nur persönlich aus-
üben (§ 14 Abs. 4 des
Bundeswahlgesetzes).
Wer unbefugt wählt oder [...] Satzung über den Vorhaben- und Er-
schließungsplan Nr. 79 HASA-TRONIC-
CARREE gemäß § 13 i. V. m. § 12 Abs.
6 S. 3 BauGB beschlossen (Beschluss-
Nr. III/2002/02307).
Der Geltungsbereich des VE-Planes be-
findet
wird am 7.6. Paul Philipp.
Auf 102 Jahre blicken am 3.6. Margarete
Manche und am 15.6. Ursula Otten.
100 Jahre wird Suse Naumann am 12.6.
Ihren 95. Geburtstag feiern am 3.6. Christa
Claus, am 6.6. Siegfried [...] zurück am
3.6. Rüdiger Beck, am 4.6. Günter Zieg-
ler, Helga Klitzschmüller, am 5.6. Renate
Esefelder, am 6.6. Christa Braun, am 7.6.
Horst Behr, Ruth Kirsten, Irene Kranz,
Christa Zug, am 8.6. Ilse Weinlich [...] Siegfried Arnhold, am
8.6. Werner Standhardt, am 11.6. Marlies
Schlippe, am 12.6. Annelore Wentzke, am
14.6. Annelies Hoffmann, am 15.6. Maria
Schaffernicht, am 16.6. Margot Szynka
und Hilda Allenstein.
Auf
Zuwendungen aus dem
Verfügungsfonds Aktive Silberhöhe,
Vorlage: VII/2023/05881
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der Fraktion MitBürger zur
Vorbereitung eines Grundsatzbe-
schlusses [...] 684),
Vorlage: VII/2023/06177
6.2.Antrag der Fraktion MitBürger zur
Aufstellung eines Kulturentwicklungs-
plans für die Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05683
6.3.Antrag der Fraktion MitBürger [...] VII/2023/05710
6.4.Antrag der Fraktion MitBürger zur
Überführung der am Konservatorium
„Georg Friedrich Händel“ bestehen-
den Honorarvertragsverhältnisse in
Festanstellungen,
Vorlage: VII/2023/06048
6.5.Antrag
Jugendhilfe, Soziales
und Gleichstellung
6 Anträge v. Fraktionen u. Stadträten
6.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion –
Gebührendämpfung im Kindertages-
stättenbereich
6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE [...] V/2009/08197
5.19 Widmung der Scharnhorststraße zur
Gemeindestraße
Vorlage: V/2009/08284
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträtinnen Thea Ilse
und Elke Schwabe und des Stadtrates
Denis Häder (WIR [...] Stadtwerke Halle GmbH
Vorlage: IV/2009/07877
6.2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
zur Schaffung von Fahrradbügeln in
Halle
Vorlage: IV/2009/07946
6.3 Antrag der Fraktion „Fraktions-
gemeinschaft
VIII/2024/00131
6. Beschlussvorlagen
6.1. Bestellung eines Protokollführers,
Vorlage: VIII/2024/00078
6.2.Neufassung der Hauptsatzung und der
Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
6.3.Ehrenkodex [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 10.07.2024
6. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 13.06.2024
6. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
Kurheime und andere
Beherbergungsbetriebe 1 Stpl. je 2 bis 6 Betten, für zugehörigen Restau-
rationsbetrieb Zuschlag nach Nr. 6.1 oder 6.2 10 50
6.4 Jugendherbergen 1 Stpl. je 10 Betten 10 30
7. Krankenanstalten [...] Aufgrund des § 6 der Gemeindeord-
nung (GO LSA) vom 5. Oktober 1993
(GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 16. Juli 2003 (GVBl.
LSA S. 158) und §§ 53 Abs. 1 und 2, 90
Abs. 1 Ziffer 8 der [...] Beherbergungsbetriebe
6.1 Gaststätten von örtlicher Bedeutung 1 Stpl. je 8 bis 12 Sitzplätze 10 50
6.2 Gaststätten von überörtlicher Bedeutung 1 Stpl. je 4 bis 8 Sitzplätze 10 50
6.3 Hotels, Pensionen, Kurheime
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Feststellung Jahresabschluss 2005
der Abfallwirtschaft GmbH Halle-
Lochau
Vorlage: IV/2006/05933
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE zur Erarbeitung eines
g
Vorlage: IV/2007/06687
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
zur Benennung von Straßen, Plät-
zen und öffentlichen Einrichtungen
Vorlage: IV/2007/06280
6.2 Antrag der Fraktionsgemeinschaft [...] räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage des Stadtrates Thomas Go-
denrath - CDU - zur Anzahl der lau-
fenden Gerichtsverfahren mit Betei-
ligung der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: IV/2007/06543
6.2 Anfrage [...] beschlossen (Beschluss-
Nr.: IV/2007/06349).
Der Beschluss wird hiermit gemäß § 172
Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 2 und § 10 Abs.
3 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt ge-
macht.
Die 1. Änderung der Erhaltungssatzung
nung für das Haushalts-
jahr 1999 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 1999 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] der Wählergruppe, wenn
der Wahlvorschlag von einer Wähler-
gruppe eingereicht wird.
Nach § 12 Abs. 7 Pkt. 6 der Wahlordnung
zur Wahl des Ausländerbeirates muss der
Wahlvorschlag von mindestens zehn ge- [...] persönlich und hand-
schriftlich unterzeichnet sein.
Die Originalunterschriften müssen nach
§ 12 Abs. 7 Pkt. 6 auf amtlichen Form-
blättern erbracht werden, die auf Anfor-
derung von mir kostenfrei geliefert
Veränderungs-
sperre nach § 9a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu.
9 [...] 1 und Am Stadion 6 bleiben am
Sonnabend, dem 4. Oktober, geschlos-
sen. Anliegen der Bürgerinnen und Bür-
ger werden bis Donnerstag, den 2. Okto-
ber, und dann wieder ab Montag, den
6. Oktober, zu den [...] gunsten von Unicef.
Nähere Informationen:
Unicef-Gruppe Halle, Kuhgasse 5, 06108
Halle, Telefon 6 82 59 87, Fax 6 82 59 88,
e-mail info@unicef-halle.de, Spenden-
konto: 385 301 456 bei der Stadt- und
Saal