Einteilung er-
gibt sich aus der Anlage zur Straßenreinigungssatzung.“
Der § 9 wird wie folgt ergänzt:
„Die 5. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung vom
18. 06. 1997 tritt am 01. 01. 2003 in [...] Str. neuer Zusatz:
zw. Landsberger
Str. u. Freiimfelder Str. I bleibt wie bish.
Reideburger Str. neuer Zusatz:
zw. Freiimfelder Str.
u. F.-Schulze-Straße I VII
R.-Koch-Str. neuer Zusatz:
außer Stichstraßen [...] Heidebahnhof
u. Ortsausgang neuer Zusatz:
zw. Heidebahnhof u.
Am Sonnenhang II bleibt wie bish.
Schieferstr. Zusatz streichen teilw. I VII
teilw. VI
Seebener Str. neuer Zusatz:
zw. Trothaer Str. u.
Oppiner
Veränderungen im Energie-
trägereinsatz in den neuen
Bundesländern und somit
auch in Sachsen-Anhalt voll-
zogen. Zu Lasten der Fest-
brennstoffheizungen (vorran-
giger Einsatz von Braunkoh-
lenbriketts) [...] III/2000/00638
Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
11 Antrag der SPD-Fraktion betreffs
Straßenausbaubeitragssatzung mit
wiederkehrenden Beiträgen
Vorlagen-Nr.: III/2000/00912
12 Antrag der Stadträtin Frau [...] Bestandteil des
Mauerwerks sind, jedoch nicht wieder
aufgestellt werden.
Dafür sind zum Teil Ersatzmaßnah-
-fakten, Gewerbe-, Büro- und Handels-
standorten, Fördermöglichkeiten oder
Wirtschaftspartnern
ärztlich versorgt werden muss. Die Zu-
schauer erfahren bei der etwa 20-minüti-
gen Aktion, wie ein Rettungseinsatz funk-
tioniert. Während des 10. Verkehrssi-
cherheitstages stellen sich rund 50 Ein-
richtungen [...] nunmehr
in Verantwortung der Kommune und der
Träger. Auch die freien Träger wenden
überwiegend die Gebührensatzung der
Stadt Halle (Saale) an. Der Elternbeitrag
richtet sich nach dem Einkommen. Ein
Hortanspruch [...] keine Unter-
schiede zum Normalvollzug. Im Übrigen
gilt auch und gerade in der Sozialtherapie
der Grundsatz: Behandlung ist der beste
Schutz vor weiteren Straftaten!
Wissenswertes zur (SothA) Halle
Die SothA
zum Naturerlebnis und der Berg-
baugeschichte ergänzt werden. Darüber
hinaus sind umfangreiche Ersatzpflanzun-
gen und Ausgleichsmaßnahmen in unmit-
telbarer Nähe vorgesehen. So sollen vor
Ort 30000 Qu [...] Gartenbau,
als Landwirtschaftliche Krankenkasse
(SVLFG),
Weißensteinstraße 70-72,
34131 Kassel,
den Ersatzkassen
Techniker Krankenkasse (TK)
BARMER
DAK-Gesundheit
Kaufmännische Krankenkasse – KKH
Handelsk [...] HEK – Hanseatische Krankenkasse
Gemeinsamer Bevollmächtigter mit
Abschlussbefugnis:
Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek)
vertreten durch den Leiter der
vdek-Landesvertretung Sachsen-Anhalt,
Schleinufer
zung festgelegten Entgelten zugrunde liegen,
umsatzsteuerpflichtig sind, ist in den Entgelten
die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im
Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhen
enthalten.
(7) Zur [...] übrigen Bestimmungen
der Satzung nicht berührt werden. Anstelle der un-
wirksamen oder undurchführbaren Bestimmung
gilt eine Regelung als vereinbart, die dem Zweck
der Satzung rechtlich und wirtschaftlich [...] möglichst
nahekommt.
§ 13
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Be-
kanntmachung in Kraft.
(2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung der
Volkshochschule der Stadt Halle (Saale) vom
66-B-2025-002 - Stadt Halle (Saale) -
Ersatzneubau der Rennbahnkreuz-
brücken - BR 024-025,
Vorlage: VIII/2025/00890
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, für den Ersatzneu-
bau der Rennbahnkreuzbrücken - BR [...] 66-B-2025-001 - Stadt Halle (Saale) -
Ersatzneubau der Holzplatzbrücke - BR
020-021,
Vorlage: VIII/2025/00889
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, für den Ersatzneu-
bau der Holzplatzbrücke - BR 020-021 [...] . Dort wird für die Kita
„Ökolino“ und den Hort der Grundschule
Diemitz ein behindertengerechter Ersatz-
neubau errichtet. Für die 310 Kinder ent-
stehen auf circa 2300 Quadratmetern mo-
derne Räume mit
Sat-
zung zur Änderung der Satzung zur Festle-
gung von Schulbezirken für Grundschulen
in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) –
Zweite Änderungssatzung Schulbezirks-
satzung – gemäß der Anlage 1.
zu 9 [...] gehindert,
so steht das Vorschlagsrecht nach Satz 3
dem oder der Hauptverwaltungsbeamten
zu.“
§ 2
In § 8 Aufgaben des Betriebsausschusses
wird in Absatz 2, Satz 2, der Buchstabe
„a) den Vorschlag desWi [...] ugsanstalt Halle.
zu 8.3 Nachtragshaushaltssatzung
2025,
Vorlage: VIII/2025/01153
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt
1. die Erhöhung des unter dem § 4 der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2025
Abkürzungsverzeichnis
AbfGS Abfallgebührensatzung der Stadt
Halle (Saale),
AbfWS Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale),
Verwaltungskostensatzung Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale) [...] Dezember 2015 (GVBl. LSA 2015,
S.610) undderAbfallwirtschaftssatzungder
Stadt Halle (Saale) vom 29.10.2014 in der
Fassung der 2. Satzung zur Änderung der
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 28 [...] Restmüllbehäl-
tern nach § 23Abs. 2 Satz 6AbfWS alsAb-
fallgebühr die Restmüllgebühr nach Abs. 1
Ziff. 2 erhoben.
Bei der Nutzung von Papiertonnen nach
§ 23 Abs. 2 Satz 6 AbfWS wird als Ab-
fallgebühr eine
2 angeführten Entgelt-
sätze verstehen sich als Nettobeträge, d. h.
exklusive der gesetzlichen Umsatzsteu-
er. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird im
Falle der Umsatzsteuerpflicht zusätzlich
geschuldet. [...] z-
systems als Sandsackersatzsystem,
Vorlage: VII/2021/02622
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, den Zuschlag
zur Lieferung eines mobilen Hochwas-
ser-Schutzsystems als Sandsackersatz-
system für
Los [...] nen, sollen dem Bundesamt fürWehrverwal-
tung bestimmte Daten übermittelt werden.
Gemäß § 58 c Absatz 1 Satz 1 Soldaten-
gesetz werden dem Bundesamt für Wehr-
verwaltung zum Zwecke der Übersendung
von I
Vorlage: VII/2021/02804, als Satzung
beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ge-
mäß § 16 Absatz 2 Satz 2 2. Halbsatz BauGB
in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5
BauGB öffentlich bekannt [...] 5.3. 2. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Straßenreinigung in der Stadt
Halle (Saale) (Straßenreinigungs-
satzung),
Vorlage: VII/2021/02874
5.4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung
über [...] 5 der Sportstättenbenutzungssatzung
wird ersatzlos gestrichen.
§ 3
§ 6 der Sportstättenbenutzungssatzung
wird zu § 5.
§ 4
§ 6 der Sportstättenbenutzungssatzung
wird wie folgt geändert:
Absatz 2 wird