Dritte Satzung zur Änderung
der Satzung über die Entschädigung
ehrenamtlicher Bürgerinnen und
Bürger (Entschädigungssatzung),
Vorlage: VII/2022/04266
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur [...] zur
Änderung der Satzung über die Entschä-
digung ehrenamtlicher Bürgerinnen und
Bürger (Entschädigungssatzung).
zu 7.2 Erste Satzung zur Änderung
der Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen [...] Straßen in der Stadt Halle
(Saale) (Sondernutzungssatzung),
Vorlage: VII/2022/03687
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Erste Satzung
zur Änderung der Satzung über die Son-
dernutzung an öffentlichen Straßen
6.7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Straßenrei-
nigungsgebühren in der Stadt Halle
(Saale) (Straßenreinigungsgebühren-
satzung),
Vorlage: VII/2023/05911
6.8.Satzung über die [...] 6.1. 3. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Straßenrei-
nigungsgebühren in der Stadt Halle
(Saale) (Straßenreinigungsgebühren-
satzung),
Vorlage: VII/2023/05911
6.2.Satzung über die [...] VII/2023/06080
8.2 Satzung über die Erhebung von Ge-
bühren für die Sondernutzung an
Straßen in der Stadt Halle (Saale)
(Sondernutzungsgebührensatzung),
Vorlage: VII/2023/05952
8.3 3.Satzung zur Änderung der
6142
8.15 4. Satzung zur Änderung der Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung
der 3. Änderungssatzung,
Vorlage: VII/2023/06143
8.16 1. Satzung zur Änderung der [...] hr
2024 - und Haushaltssatzung, Haus-
haltsplanung für das Haushaltsjahr
2024 sowie den Beteiligungsbericht
2022,
Vorlage: VII/2023/06097
6.2.10. Satzung zur Änderung der Haupt-
satzung der Stadt Halle [...] be-
schließt die Satzung über die Erhebung
von Gebühren für die Sondernutzung an
Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Son-
dernutzungsgebührensatzung) gemäß der
Anlage 1
zu 8.3 3. Satzung zur Änderung der
2024 – und Haushaltssatzung, Haus-
haltsplanung für das Haushaltsjahr
2024 sowie den Beteiligungsbericht
2022,
Vorlage: VII/2023/06097
5.2.4. Satzung zur Änderung der Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt [...] Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung
der 3. Änderungssatzung,
Vorlage: VII/2023/06143
5.3.1. Satzung zur Änderung der Abfallge-
bührensatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 26.10.2022,
Vorlage: V [...] entstehen.
3 Knapp 70 Mitglieder zählt die Freiwil-
lige Feuerwehr Halle-Trotha, darunter
39 aktiveEinsatzkräfte sowie 27Kinder und
Jugendliche. 2015 ist die Wehr in die See-
bener Straße umgezogen (Foto)
3: 175 Stück Feuerwehr-Einsatzbund-
hosen gem. HuPF Teil 2; Los 4: 43 Stück
Feuerwehr-Einsatz-Überjacken gem.
HuPF Teil 1 für freiwillige Feuerwehren;
Los 5: 40 Stück Rettungsdienst-Einsatz-
jacken gem [...] in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Gebührensatzung
vom 30.12.1999 i. d. F. der Änderungssatzung vom 23.05.2001außer
Kraft.
Anlage zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der
Stadt Halle [...] 1.5.1 Jahresansatz je Verlängerungsjahr 74,00 Euro
1.6 Urnenwahlstelle je m² 840,00 Euro
1.6.1 Jahresansatz je Verlängerungsjahr je m² 28,00 Euro
1.7 Heckengrab 4.110,00 Euro
1.7.1 Jahresansatz je Ve
- vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss
Vorlage: III/2004/03904
05.16 Bebauungsplan Nr. 8.4, Halle-
Büschdorf, Günter-Mayer-Straße,
1. Änderung - Aufstellungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Vorlage: III/2004/03923 [...] freundlichen, leise sin-
genden Umgangston und kann wissen,
dass er mitten in Europa ist.“
Dieser Satz steht nicht etwa in einem
von der Stadtverwaltung oder vom Halle
Tourist e. V. herausgegebenen Werbe- [...] (Amtsblatt berichtete).
Unter der Zwischenüberschrift „Auf-
erstanden aus Ruinen“ sind auch diese
Sätze zu lesen: „Zwischen Schkopau,
Leuna und Bitterfeld liegt ... Halle –
eigentlich ganz idyllisch, an
ob
der leistende Bauunternehmer die
Umsatzsteuer an das Finanzamt ab-
geführt hat. Führt er die Umsatzsteu-
er nicht ab, so schuldet der Auftrag-
geber die Umsatzsteuer gegenüber
dem Finanzamt.
Empfehlung: [...] Aufraggeber
nicht kontrollieren kann, ob der leis-
tende Bauunternehmer seiner Um-
satzsteuerpflicht (Zahlung der Um-
satzsteuer an das Finanzamt) nach-
gekommen ist, empfehlen wir die
Anwendung der neuen Rechtslage [...] ein
etwaiger Verzicht auf die Umsatzsteu-
erbefreiung schriftlich erklärt werden
Neue Steuerregel sorgt für Unruhe in der Baubranche
Subunternehmer werden von Umsatzsteuer entlastet
muss. Darüber hinaus
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer
Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt
Halle (Saale) in Kraft. Gleichzeitig tritt
die Satzung vom 01.01.2002 außer Kraft.
Die Änderung der Eigenbetriebssatzung
tritt [...] nungsprüfungsamt weiter.
(3) Das Rechnungsprüfungsamt beauf-
tragt den gemäß § 9 Abs. 4 Satz 2 Nr.
1 dieser Satzung vorgeschlagenen
Wirtschaftsprüfer oder die vorgeschla-
gene Wirtschaftsprüfungsanstalt [...] „Änderung der Betriebssatzung des
Psychiatrischen Krankenhauses“
wird hiermit öffentlich bekannt ge-
macht.
Halle (Saale), 18.12.2003
Ingrid Häußler,
Oberbürgermeisterin
Betriebssatzung der Stadt Halle
III/2003/03419
Gebührensatzung der kommunalen
Friedhöfe der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: III/2003/03504
Satzung über die Straßenreinigung in
der Stadt Halle (Saale) (Straßenreini-
gungssatzung) vom 17.12 [...] Ausgabe
im Haushaltsjahr 2003
Vorlage: III/2003/03787
Erhaltungssatzung Nr. 44 für den Orts-
kern Dölau
Vorlage: III/2003/03606
Erhaltungssatzung Nr. 46 Ortskern Niet-
leben
Vorlage: III/2003/03622
[...] „Zukunft Bil-
dung und Betreuung“ 2003-2007
04.3 Grundsatzpapier zur Bewerbung der
Stadt Halle (Saale) um den Titel
„Kulturhauptstadt Europas 2010“
04.4 Satzung der Stadt Halle über die
Herstellung notwendiger
der Verwaltungskosten-
satzung
Vorlage: IV/2005/05105
Beschluss
5.3 Anpassung Nahverkehrsplan
Vorlage: IV/2005/05337
Beschluss (modifiziert)
5.4 Änderung der Grundsatzvereinbarung
für den Abschluss von [...] ihre Ver-
sorgungsinteressen an lebenswichtigen
Waren und Dienstleistungen zu den nach
§ 3 Abs. 1 Satz 1 LSchlG bestehenden
Ladenöffnungszeiten an Werktagen bis
20 Uhr zu decken, und dass zusätzliche
[...] Versorgung der Bevölkerung und
nicht an der Förderung notleidender Bran-
chen oder Verkaufsstellen. Umsatzein-
bußen durch Bauarbeiten in der Innen-
stadt begründen kein öffentliches Inte-
resse an der Öffnung