b) in der Reinigungsklasse 2: 12,89 €
c) in der Reinigungsklasse 3: 8,59 €
d) in der Reinigungsklasse 4: 4,30 €
e) in der Reinigungsklasse 5: 2,15 €
f) in der Reinigungsklasse 6: 1,07 €
g) in der Reini [...] zungsberechtigten zu tragen.
(5) Einzelheiten der Anerkennung als Eh-
rengrab, der Finanzierung, der Pflege und
der Unterhaltung werden in der Richtlinie
zum Verfahren der Vergabe sowie Unter-
haltung und [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Kinder- und Jugendsprechstunde
5. Entscheidung
Neufassung der Hauptsatzung
und der Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) gemäß der Anlage [...] Änderungen aus Anlage 5.
2. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt unter demVorbehalt des Inkraft-
tretens der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) die Zuständigkeitsordnung der
Ausschüsse des [...] zu 8.5 Entlastung der Mitglieder des
Verwaltungsrates der Saalesparkasse
für das Jahr 2023,
Vorlage: VIII/2024/00053
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die Entlastung der Mitglieder
Verkündung von Verordnungen
öffentlich bekanntgegeben:
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf
der Grundlage der §§ 28 Abs. 1
Satz 1, 25 Abs. 1, 29 Abs. 1 und
2 und des 30 Abs. 1 Satz 2 des
lnfektionss [...] n Personen und Ver-
dachtspersonen der Stadt Halle
(Saale) vom 6. Mai 2022 wird wie
folgt geändert:
1.1. In Nr. 3 werden die Wörter
„im Corona-Testzentrum in der
Magdeburger Straße 22 in Halle
(Saale) [...] Leistungs-
erbringer gemäß § 6 Absatz 1 der
Coronavirus-Testverordnung in
Halle (Saale) aufgesucht werden,
um dort einen Test durchführen
zu lassen:
- es darf nur der direkte Weg zum
Arzt oder zum Le
Bekanntmachung zur Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2011/2012 ++ Widmung der Scharnhorststraße ++ Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze der Stadt Halle (Saale) ab 2010 ++ [...] (Ersetzungssatzung) ++ 1. Satzung zur Änderung der „Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) vom 28.1.2009 ++ Übersicht der diensthabenden Bereiche während der Betriebsferien 2009/2010 ++ Öffentliches Baden [...] Konstruktives Bürgerforum im Gemeindesaal ++ Umweltbroschüre der Franckeschen Stiftungen ++ Halbstark in Halle
Weiterhin: Beschlussübersicht der 5. Tagung des Stadtrates am 25. November 2009 ++ IQ-Innovationspreis
stunde
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung 25.11.2009 [...] 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Genehmigung der Niederschrift des
öffentlichen Teils der Sitzung
an, in der Gesell-
schafterversammlung der Zoologischer
Garten Halle GmbH folgenden Beschluss
zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Zoo-
logischer Garten Halle GmbH vorgeleg-
te, von der Henschke [...] genauen kommunalenWärmeplan.
Der Kommunale Wärmeplan für Halle (Saale).
Die Fernwärme. Der WärmeAtlas.
Die Wärmepumpe. Der HeizungsCheck.
Der FörderFinder.
Der GebäudeAtlas. Der GebäudeCheck.
Die Energie [...] und
Akteure in der Stadt. Für das Erreichen
einer treibhausgasneutralen Wärmever-
sorgung jedes einzelnen Gebäudes ist der
kommunale Wärmeplan der strategische
Fahrplan der Stadt. Mit der Erstellung
dieses
unde
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 27.10.2004 [...] Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschriften
der Sitzungen am 29.09 [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Förderung von Diensten und Einrich-
tungen der Träger der freien
zwischen der Stadt Halle (Saale)
und der Deutschen Bundeswehr stär-
ken -,
Vorlage: VII/2023/06437
10.4 Antrag der CDU-Fraktion zur recht-
lichen Prüfung der Nutzung sowie der
Kostentragung der Nutzung [...] und der EVH GmbH,
Vorlage: VII/2023/05951
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) er-
mächtigt den gesetzlichen Vertreter der
Stadt Halle (Saale), in der Gesellschaf-
terversammlung der Stadtwerke [...] ng der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06258
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die 10. Satzung zur Änderung der
Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) ge-
mäß der Anlage
„Geburtenwald“ in der Heide wächst ++ Riebeckplatz: Ort der Transformation ++ Schau zur Familie Rosa Luxemburgs ++ Leitungsverlegung in der Dessauer Straße ++ HWG unterzeichnet „Charta der Vielfalt“ ++ P [...] plant Verkauf der Hafenstraße 7 ++ Ausstellung widmet sich Charles Crodel
Weiterhin: Aus den Fraktionen ++ Tagesordnung des Stadtrates vom 22. November ++ Ausschusssitzungen ++ Beschlüsse aus der öfffentlichen [...] Oktober, des Hauptausschusses vom 20. September sowie des Jugendhilfeausschusses vom 5. Oktober ++ Bekanntmachung der Gemeindewahlleitung für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 ++ Bekanntmachung des Gem
Öffentlicher Teil
01 Eröffnung der Sitzung - Feststellung der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Protokollkontrolle - Genehmigung der Niederschrift der
12. öffentlichen Sitzung am [...] verständigte sich in der
inhaltlichen Grundsatzdiskussion auf ein
stufenweises Vorgehen bei der Erarbei-
tung der Stadtentwicklungskonzeption.
Danach sollen bei der nächsten Sit-
zung der Lenkungsgruppe im [...] Abfallgebühren
Die Abfallgebühren in der Saalestadt
sollen im kommenden Jahr sinken. So
sieht es der Entwurf für die Abfallwirt-
schafts- und -gebührensatzung der Stadt
vor. Der Stadtrat soll in seiner Dezember-