und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Feststellung Jahresabschluss 2005
der Abfallwirtschaft GmbH Halle-
Lochau
Vorlage: IV/2006/05933
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE zur Erarbeitung eines
IV/2008/07536 (ehemals
TOP 8.14)
Kenntnisnahme
6 Wiedervorlage
6.3 Antrag der CDU-Fraktion zum The-
ma Parkraumbewirtschaftung
Vorlage: IV/2008/07157
abgelehnt
6.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
- Fraktion [...] Fraktionen u. Stadträten
5 schriftliche Anfragen von Stadträten
6 Mitteilungen
6.1 Sachstand zur Maßnahme „Verschöne-
rung von Gewerbegebieten“
6.2 Sachstand zur Maßnahme „Präven-
tion durch Präsenz – Va [...] 7
Abs. 2 Satz 1 und 2 der Satzung über
die Benutzung des städtischen Frauen-
schutzhauses für die Haushaltsjahre
2009 und 2010
Vorlage: IV/2008/07491
6 Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1 Antrag
IV/2007/06911
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträtin Prof. Dorothea
Vent - MitBürger – zum Wochen-
markt auf dem Marktplatz
Vorlage: IV/2007/06834
abgelehnt
6.2 Antrag des Stadtrates Martin [...] 0
vertagt
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE – zum Beratervertrag der
START gGmbH
Vorlage: IV/2008/07024
Kenntnisnahme
6.2 Anfrage der [...] Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
zum Gutachten Opernhausgarage
Vorlage: IV/2008/07071
6.2 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion
achtungsturm am Hansering ein. Im Inne-
ren erwartet die Gäste eine Ausstellung.
1 2 3
4 5 6 7
1 32
4
5 6 7
WIR WOLLEN ZUKUNFT!
Seite 3der Stadt Halle (Saale)16. Dezember 2022
8 9 10 11
Neue Promenade: [...] Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf
Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) § 6 Abs. 3 Nr. 4.
1. Die unbefristete Niederschlagung der
Gewerbesteuer 2015-2017 sowie Ne-
benforderungen [...] Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) § 6 Abs. 3 Nr. 4:
Die befristete Niederschlagung der Gewer-
besteuer 2018 sowie Nebenforderungen
zum Buch
gentümer im Sinne des § 3 Abs. 3
und des Versorgers.
Vertragsbestandteil sind die je-
weils geltenden „Bedingungen für
die Versorgung mit Fernwärme“.
2. Jeder Eigentümer im Sinne des
§ 3 Abs. 3, der von der Stadt [...] Umfang der Leistung: Ausbau
und Entsorgung von: 28 Stück alten Holz-
fenstern ca. 6,42 x 2,20 m; 20 Stück alten
Holzfenstern ca. 6,42 x 0,90 m; 20 Stück
alten Holzfenstern ca. 2,20 x 2,10 m;
Erneuerung von Fenstern [...] Fenstern in Alu-Aus-
führung; 28 Stück Fenster mit ISO-Ver-
glasung ca. 6,42 x 2,20 m; 20 Stück
Fenster mit ISO-Verglasung ca. 6,42 x
0,90 m; 20 Stück Fenster mit ISO-Ver-
glasung ca. 2,20 x 2,10 m
Au
Beantwortung von Anfragen
07 Anregungen
08 Mitteilungen
08.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 30. Juni 2008
Dr. Thomas Pohlack [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
Arbeitsförderung
Vorlage: IV/2007/06687
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Milad El-
Khalil, CDU, zur Verkehrsführung
am Robert-Franz-Ring
Vorlage: IV/2007/06282
6.1.1 Änderungsantrag zum Antrag von [...] 0345 6923410
b) Vergabeverfahren:
Öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Abs. 1 (1)
c) Art des Auftrages:
Abbruch eines 6-geschossigen Wohngebäudes in Plattenbauweise
d) Ort der Ausführung:
Andersenstraße [...] Investorenberatungen
Seite 2
Amtliche Bekanntmachungen /
Ausschüsse / Ausschreibungen
Seiten 5, 6, 8 und 9
Im Technischen Rathaus:
„Einsichten in die Stadtstatistik“
Seite 4
Tagesordnung der 37.
er
115 m² Bitumenfläche
2 820 m² Gehölzfläche
1 250 m² Rasenfläche
9 St. Fahrradständer
6 St. Hockerbänke
6 St. Poller
3 St. Abfallbehälter
7 St. Kugelleuchten, komplett
3 St. Bodeneinbauleuchten, komplett [...] gegen
Vorlage einer Kopie des Einzahlungsbeleges (kein Verrech-
nungsscheck)
6a) Einsendefrist für die Angebote: 05.07.2001
6b)Anschrift, an die sie zu richten sind:
Stadt Halle (Saale), Submissionsstelle [...] Beschlussübersicht
der 21. Tagung des Stadtrates
Seite 3
Neue Aktion 2001:
Pflegeeltern gesucht
Seite 6
Bekanntmachungen
und Ausschreibungen
ab Seite 8
Entente florale
Die Stadt Halle beteiligt sich in
038293/606-40, Fax -44
23.5.-30.5. HP für 2 Pers.= 500,- €
30.5.-6.6. HP für 2 Pers.= 500,- €
6.6.-15.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
20.6.-29.6. HP für 2 Pers.= 600,- €
Herzlich willkommen!
Wir holen Sie [...] viaM montags bis sonntags von 6 bis 24
Uhr. Die Gebühr beträgt 50 Cent pro
Stunde.
Der Parkplatz Volkmannstraße wird
montags bis freitags von 6 bis 18 Uhr und
sonnabends von 6 bis 13 Uhr bewirt-
schaftet [...] hnis nach § 17
Abs. 1 der Europawahlordnung und nach
§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung (bis
zum 23.05.2004, 16 Uhr) oder die Ein-
spruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis
nach § 21 Abs. 1 der Europaw
Gemarkung Ammendorf, Flur 10:
2/1; 4; 5; 6/3; 6/4; 6/5; 6/8; 6/9; 6/10; 6/
11; 6/12; 7/6; 7/7; 7/8; 10/1; 12; 13/1;
13/5; 13/6; 13/10; 13/12; 13/13; 14/2; 14/
3; 14/5; 14/6; 14/10 (John-Schehr-Stra-
ße); 14/13; [...] 1/1 (An der Halde); 1/2 (An der Halde);
3/1; 4/4; 4/6; 4/8; 4/9; 6/5; 7/5; 7/8; 7/
10; 36/4; 55/7; 72/3; 74/6; 81/5;
Gemarkung Ammendorf, Flur 12:
6/3 (Radeweller Straße);
sowie Teile der Flurstücke:
Gemarkung [...] (Saale)
Die Oberbürgermeisterin
Wochenmarkt 2006
gem. § 67 Abs. 1 GewO
Die Stadt Halle (Saale) veranstaltet im
Jahr 2006 einen Wochenmarkt gem. § 67
Abs. 1 der Gewerbeordnung auf der
Grundlage der Marktordnung