dieser Gebühren-
satzung.
§ 2
Gebührenschuldner
1. Gebührenschuldner sind alle natürlichen
und juristischen Personen, die Leistun-
gen des Planetariums Halle (Saale) nach
dieser Satzung in Anspruch nehmen [...] nach dieser Satzung gebührenpflichtigen
Leistung.
2. Die Gebühren werden sofort fällig und
sind vor Betreten des Vorführraums bzw.
vor Inanspruchnahme von sonstigen
Leistungen nach dieser Satzung zu ent- [...] Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Be-
kanntmachung imAmtsblatt der Stadt Hal-
le (Saale) in Kraft.
Halle (Saale), den 16. Mai 2022
Dr. BerndWiegand
Oberbürgermeister
Satzung der Stadt Halle
§ 1 Absatz 1 der Son-
dernutzungsgebührensatzung der Stadt
Halle (Saale) wird eine Tarifstelle einge-
fügt, um Gebühren für Verkaufseinrich-
tungen zu erlassen, die unabhängig von
der Marktsatzung auf [...] erlässt auf der
Grundlage der §§ 28Abs. 1 Satz 1, 25 Abs.
1, 29 Abs. 1 und 2 und des 30 Abs.1 Satz 2
des lnfektionsschutzgesetzes (lfSG) in Ver-
bindung §§ 35 Satz 2, 41 VwVfG die nach-
folgende
Allgeme [...] Anzeigen
Bekanntmachung
4. Satzung zur Änderung der Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife
im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)
„Aufgrund der §§ 8
Die Umsetzung beginnt sofort
und soll vor aussichtlich bis 2024 abge-
schlossen werden. Mit dem Einsatz von 5G
in lokalen Campus-Netzen können unter
anderem die Produktionsprozesse opti-
miert und die [...] leistungs-
fähiges 5G-Campus-Netz kann durch die
Echtzeitdatenübertragung in der Produk-
tion den Einsatz von Energie effizienter
steuern und so einen nachhaltigen Beitrag
zur Energiewende, Versorgung [...]
Saisonbeginn auf
dem Giebichenstein
Die Quartiermanager stehen nach ihrem
pandemiebedingten Einsatz im Fachbe-
reich Gesundheit ab sofort wieder in den
Quartierbüros als Ansprechpartner zur
Verfügung –
Vorlage: VII/2021/03135
7.5 Änderung der „Satzung zumAusgleich
ermäßigter Ausbildungstarife im Aus-
bildungsverkehr in der Stadt Halle
(Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)“,
Vorlage: VII/2022/03576
7.6 [...] der Sondernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: VII/2021/03313
8.2 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zur Unterstützung der Gastro-
nomie durch die Änderung der Son-
dernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: [...] bietes für grund- und ersatzversorgte
Kund*innen Erdgas zu den nachfolgenden allgemeinen Preisen an.
Die seit dem 1. Januar 2022 geltenden Preise der Grund- und Ersatzversorgung für Erdgas der EVH GmbH
Juni 2019, zuletzt
geändert durch 4. Änderungssatzung der
Aufnahmesatzung vom 23. Februar 2022
beschlossen:
§ 5
§ 5 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
Der Satz 2 wird gestrichen und durch
„Für [...] der Stadt Halle (Saale) - 5. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung
Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) am
28. Juni 2023 beschlossene
5. Satzung zur Änderung der Satzung über das
Verfahren zur Aufnahme [...] Neunte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken
für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)
- Neunte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung -
Aufgrund
Mitteldeutscher Verkehrsverbund
GmbH
05.2 Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der
Stadt Halle (Saale) (Straßenreini-
gungsgebührensatzung) vom
21.11.2007
Ausschusssitzungen der Stadt [...] Halle (Saale)
Die Stadt im Internet: www.halle.de
05.3 Satzung über die Straßenreinigung
in der Stadt Halle (Saale) (Straßen-
reinigungssatzung) vom 21.11.2007
05.4 Eröffnungsbilanz 2006 Eigenbetrieb [...] Vorlagen
04.1 Haushaltssatzung und Haushalts-
planung für das Haushaltsjahr 2008
sowie Beteiligungsbericht über das
Jahr 2006
04.2 Gefahrenabwehrverordnung der
Stadt Halle (Saale)
04.3 Satzung über die Erhebung
De-
litzscher Straße, 2. Änderung gemäß § 10
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als
Satzung beschlossen (Beschluss-Nr. IV/
2007/06452).
Gemäß § 10 Absatz 3 Satz 4 BauGB tritt
die 2. Änderung des Bebauungsplanes [...] 18 Uhr sowie Freitag von
9 bis 12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Uhr sowie
Freitag von 9 bis 12 Uhr, eingesehen
werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten
und 13 bis 18 Uhr und freitags
von 9 bis 12 Uhr erhalten.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten V [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplanes und des Flächennut-
zungsplanes und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche [...] begründenden Sach-
verhaltes geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB über
die fristgemäße Geltendmachung etwai-
ger Entschädigungsansprüche für
06.2007
04 Vorlagen
04.1 Satzung über die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der
Stadt Halle (Saale) (Straßenreini-
gungsgebührensatzung) vom
21.11.2007
04.2 Satzung über die Straßenreinigung [...] Leerstand von 29,2 Prozent im
Jahre 2002 auf 18,1 Prozent Ende
vorigen Jahres zu senken.
Gemäß Satzung der Seniorenvertre-
tung der Stadt Halle e. V. ist aller vier
Jahre der Stadtseniorenrat neu zu wäh- [...] Außerdem veröffentlichte er in seiner
Zeit als Stadtschreiber die Erzählung
„Das Wasser am Hals oder 20 Sätze über
die Trägheit“, zu der auch eine CD er-
schienen ist. Weiterhin erhofft er sich
durch die Stadt
Wohngebiet
Dölau-Ost, 1. Änderung gemäß § 10
Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) als
Satzung beschlossen (Beschluss-Nr. IV/
2007/06723). Gemäß § 10 Absatz 3 Satz
4 BauGB tritt die 1. Änderung des
Bebauungsplanes [...] 18 Uhr und Freitag von 9 bis
12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten V [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche Mängel