eine
derartige Erklärung abgegeben haben,
brauchen diese nicht zu erneuern.
Gemäß §§ 36 Abs. 2, 42 Abs. 3 und 50
Abs. 1, 2 und 3 des Bundesmeldegesetzes
(BMG) in der aktuellen Fassung, kann in
nachstehenden [...] und Rundfunk
über Alters- u. Ehejubiläen (§ 50 Abs. 2
BMG);
4. an Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 3
BMG);
5. an das Bundesamt für Wehrverwaltung
(§ 36 Abs. 2 BMG);
Stadt Halle (Saale)
Fachbereich Einw [...] gemäß § 42
Abs. 1 StrG LSA die Stadt Halle (Saale).
Ein Lageplan hängt während der Dienst-
zeiten bei der Stadt Halle (Saale), Fachbe-
reich Mobilität, Am Stadion 5, 06122 Halle
(Saale), 6. Etage, zur
Förderzweckes eingesetzt werden.“
- § 7 (Aufsichtsrat) Abs. 1 Satz 2 und 3:
„Die Stadt Halle (Saale) wird gemäß
§ 131 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Abs. 1 Satz 1
Kommunalverfassungsgesetz des Landes
Sachsen-Anhalt [...] alt vom 18. Februar 2025
Az.: 305.a-21102-3Ä-B-Plan-Nr.57/000/
HAL nach § 6 Absatz 1 in Verbindung mit
§ 10 Abs. 2 und § 8 Abs. 3 Satz 2 Bauge-
setzbuch (BauGB) genehmigt worden.
Das Plangebiet des v [...] Sachsen-Anhalt
vom 18.02.2025, Az.: 305.a-21102-3Ä-B-Plan-
Nr.57/000/HAL, nach § 6 Absatz 1 in Verbin-
dung mit § 10 Abs. 2 und § 8 Abs. 3 Satz 2
BauGB genehmigt worden. Dieser Beschluss
und die Erteilung der
Euro. Land und
Bund fördern das Vorhaben zusammen
mit knapp 9,4 Millionen Euro; die Stadt
stellt gut 6,6 Millionen Euro Eigenmittel
zur Verfügung. Für das Land Sachsen-
Anhalt ist es die höchste Sportstätten- [...] Vorlage: VIII/2024/00637
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA die
Annahme der nachfolgenden Sponsoring-
vereinbarungen, Spenden und ähnlichen
Zuwendungen [...] VIII/2024/00247
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt auf der Grundla-
ge des § 169 Abs. 1 Nr. 8 in Verbindung
mit § 162 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch
(BauGB) die in der Anlage 1 beigefügte
Satzung der Stadt
Egbert 32.418
3 Godenrath, Kerstin 13.588
4 Hoppe, Wolfgang 1.477
5 Jacobi, Dörte 3.065
6 Macha, Sven 6.531
7 Dr. Vogt, Alexander 16.706
8 Weiderpas, Maik 2.576
9 Wels, Andreas 9.989
Der Gemei [...] dass keiner der Bewerber
mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat und gemäß
§ 30a Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
eine Stichwahl unter folgenden zwei Bewerbern
Wähler-
verzeichnis nach § 18 Abs. 1 der
Bundeswahlordnung (BWO) (bis
zum 2. Februar 2025) oder die Ein-
spruchsfrist gegen das Wählerver-
zeichnis nach § 22 Abs. 1 BWO (bis
zum 7. Februar 2025) [...] auf Teilnahme
an der Wahl erst nach Ablauf der
Antragsfristen nach § 18 Abs. 1
oder der Einspruchsfrist nach § 22
Abs. 2 BWO entstanden ist,
c) wenn sein Wahlrecht im Ein-
spruchsverfahren fe [...] sichtlich der Daten von Wahlberech-
tigten, für die im Melderegister ein
Sperrvermerk gemäß § 51 Abs. 1 des
Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.
Das Wählerverzeichnis wird im au-
tomatisierten Verfahren
BWO); im Falle eines
Einspruchs nach § 21 Abs. 4
BWG auch eine Ausfertigung
der Niederschrift über die wie-
derholte Abstimmung mit den
nach § 21 Abs. 6 Satz 2 BWG
vorgeschriebenen Versicherun- [...] 5 und 6 sowie die §§ 22
bis 25 BWG gelten entsprechend mit
der Maßgabe, dass die Versicherung
an Eides statt nach § 21 Abs. 6 Satz 2
sich auch darauf zu erstrecken hat,
dass die Festlegung der [...] teieigenschaft festgestellt hat.
Die Beteiligungsanzeige muss den
Vorgaben des § 18 Abs. 2 Sätze 2
bis 6 BWG entsprechen. Danach sind
erforderlich:
a. die Angabe des satzungsgemäßen
Namens
BWO); im Falle
eines Einspruchs nach § 21 Abs. 4
BWG auch eine Ausfertigung der
Niederschrift über die wiederhol-
te Abstimmung mit den nach § 21
Abs. 6 Satz 2 BWG vorgeschriebe-
nen Versicherungen [...] 5 und 6 sowie die §§ 22 bis
25 BWG gelten entsprechend mit der Maß-
gabe, dass die Versicherung an Eides statt
nach § 21 Abs. 6 Satz 2 sich auch darauf
zu erstrecken hat, dass die Festlegung der [...] jetzt, ohne wei-
teres Zuwarten, einzuleiten. Nach § 18
Abs. 1 BWG können Kreiswahlvorschläge
von Parteien und nach Maßgabe des § 20
Abs. 3 BWG von Wahlberechtigten („an-
dere Kreiswahlvorschläge“)
und die frühzei-
tige Öffentlichkeitsbeteiligung fortgesetzt.
1 2 3
4 5 6 7
1 2 3
4
5 6 7
Seite 3der Stadt Halle (Saale)6. Dezember 2024
Meilenstein am BöllbergerWeg:
Der südliche Abschnitt des [...] wahl der Stadt Halle (Saale) am 2. Februar 2025
Gemäß § 30 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz
für das Land Sachsen-Anhalt (KWG LSA)
i.V.m. § 39 Abs. 5 Kommunalwahlord-
nung für das Land Sachsen-Anhalt (KWO
LSA) [...] Anschließend
folgt der Wintermarkt vom 26. Dezember bis
6. Januar. Informationen zum Programm im
Internet unter: weihnachtsmarkt.halle.de
Foto: Thomas Ziegler
6. Dezember 2024 • 32. Jahrgang / Ausgabe 28 der
Vorlage: VIII/2024/00244
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA die
Annahme der nachfolgenden Sponsoring-
vereinbarungen, Spenden und ähnlichen
Zuwendungen [...] (HHPL Seite 1.178)
Finanzpositionsgruppe 65* Sonstige Ein-
zahlungen in Höhe von 148.329 EUR.
zu 6.6 Genehmigung von überplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und überplanmäßigen Aus-
zahlungen [...] Installationen,
Filme und Diskussionen Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Einwohnerdialog in
Neustadt am 13.11.
Zum letzten Einwohnerdialog in diesem
Jahr lädt
Unterzeichner, sofern
die Bewerbung von Wahlberech-
tigten unterzeichnet sein muss
(§ 30 Abs. 3 KWG LSA); § 30
Abs. 4 Nrn. 1 bis 4 KWO LSA
gilt entsprechend. Die Bewerbung
muss von mindestens 100 Wahl- [...] Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin
Bekanntmachung zur Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
Gemäß § 6 Abs. 2 des Kommu-
nalwahlgesetzes für das Land
Sachsen-Anhalt (KWG LSA)
in der Fassung der Bekannt- [...] Union, die am Wahltag
das 21. Lebensjahr vollendet, aber
noch nicht die Altersgrenze nach
§ 39 Abs. 1 Satz 1 des Beamten-
gesetzes des Landes Sachsen-An-
halt erreicht haben.
Die Bewerber (m/w/d)