(Saale) (Sondernutzungssatzung)
4.3 Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Gebühren für
die Sondernutzung an Straßen in der
Stadt Halle (Saale), (Sondernutzungs-
gebührensatzung)
5 Anträge [...] Hal-
le (Saale) zur Beschlussvorlage „Ge-
bührensatzung in kommunaler Trä-
gerschaft der Stadt Halle (Saale)“
Vorlagen-Nummer: V/2009/08433
6.4 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr [...]
11.02.2010
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008
4.2 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen
08.2009 (GVBl.
2009 S. 383) hat der Stadtrat in seiner
Sitzung am 16.12.2009 die 1. Satzung
zur Änderung der Satzung zur Schü-
lerbeförderung der StadtHalle (Saale)
beschlossen.
§ 1
Anspruchsvoraussetzungen [...] bei einer Ent-
Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale)
fernung von mehr als 4,0 km bereitge-
stellt.
(1a) Für Schülerinnen und Schüler, wel-
che nach § 71, Absatz 4 a des Schulge- [...] der fest-
gelegten Kilometer lt. § 2 Abs. 1 dieser
Satzung erfüllt (außer Sonderregelungen
nach § 4 Abs. 1 Buchstabe a, 4. Anstrich
dieser Satzung),
- bei Verlust der Schülerjahreskarte
- bei Wegfall
seinerzeit das
Motto für die hallesche Bewerbung als eu-
ropäische Kulturhauptstadt 2010, deren An-
sätze in den Blick genommen und fortge-
schrieben werden sollen. So bietet „Halle
verändert“ die Möglichkeit [...] Haiti, sondern eine alltäg-
liche Aufgabe, die im Unglück endete.
Kai Böge hatte 15 Jahre lang einsatzbe-
reit und mutig bei Katastrophen geholfen.
Nun wurde er selbst zum Opfer. Zu Eh-
ren von Kai Böge [...] Kleinen Ulrichstraße von den
Verfassern selbst bezeichnet wur-
den, sind doch ein sehr gewagter
Ansatz, um eine Änderung der ak-
tuellen Situation für die Gewerbe-
treibenden schönzureden. Profitiert
rung in Höhe von
monatlich 50 Euro pro Freiwilligenplatz
steht für den pauschalierten Aufwandser-
satz der Freiwilligen zur Verfügung. „Dann
können die ersten Freiwilligendienste, die
über das neue La [...] Gewalt über Zer-
setzungsmaßnahmen und politisch-opera-
tives Zusammenwirken (POZW) bis hin
zum Einsatz inoffizieller Mitarbeiter (IM)
in allen Bereichen des Lebens.
Abschließend wird anhand von Dienst- [...] und
2011 mit der Option für 2012
Vorlage: V/2009/08372
5.3 Änderungs- und Ergänzungsan-
trag zum Grundsatz- und Baube-
schluss IV/2009/07831 Konjunktur-
programm II Bildungseinrichtungen
2009 - 2011
Vorlage:
V/2010/09020
5.17. Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Halle
(Saale) (Sondernutzungssatzung), Vorla-
ge: V/2009/08278
5.18. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung [...] für das Jahr 2009
5.12. Satzung über die Sondernutzung an öffent-
lichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Son-
dernutzungssatzung)
5.13. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung von Gebühren [...] Beschlussvorlagen
5.1. Satzung über die Sondernutzung an öffent-
lichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Son-
dernutzungssatzung)
Vorlage: V/2009/08278
5.2. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung
Beschluss
5.4 Satzung über die Sondernutzung
an öffentlichen Straßen in der
Stadt Halle (Saale) (Sondernut-
zungssatzung)
(Vorlage: V/2009/08278)
abgesetzt
5.5Satzung zurÄnderung der Satzung
über die Erhebung [...] Beschlussvorlagen
5.1. Satzungüber dieSondernutzung anöffent-
lichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Son-
dernutzungssatzung), Vorlage: V/2009/08278
5.2. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung [...]
3. die im Bereich einer Satzung nach
§ 34 Abs. 4 BauGB liegen und bei
Grundstücken, die über die Grenzen
einer solchen Satzung hinausreichen,
die Fläche im Satzungsbereich,
4. für die kein Bebauungsplan
V/2010/08912
5.4 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Hal-
le (Saale) (Sondernutzungssatzung)
Vorlage: V/2009/08278
5.5 Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung [...] Uhr
und Freitag von 9 bis 12 Uhr eingese-
hen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
n eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr.
1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des §
214 Absatz 2 BauGB beachtliche Ver-
letzung der Vorschriften über das Ver-
hältnis des Bebauungsplans und des
Flächennutzungsplans und
n nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB
beachtliche
Ein-
gaben, die die Angaben nachAbsatz 1 Satz
1 nicht deutlich sichtbar auf jeder mit ei-
ner Unterschrift versehenen Seite enthal-
ten oder dem Erfor-dernis des Absatzes 1
Satz 2 nicht entsprechen, unbe [...] nachgereicht
5.2 Satzung zumAusgleich ermäßigter Ausbildungstarife
im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Aus-
gleichssatzung (AusglS), Vorlage: V/2011/09501
5.3 Satzung Schülerbeförderung [...] Busse (CDU Frakti-
on) zur Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochenmär-
kte, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: V/2011/09488
5.5 Grundsatzbeschluss Haupterschließungsstraße Ge-
Uhr bis 18 Uhr,
Fr. 9 Uhr bis 12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1
Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet-
zung der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung
des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche
Verletzung der Vorschriften über das
Verhältnis des Bebauungsplans und des
Flächennutzungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2
BauGB beachtliche Mängel [...] g
dieser Satzung schriftlich gegenüber der
Gemeinde unter Darlegung des die Ver-
letzung begründenden Sachverhalts gel-
tend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB
18 17
MZ Satz GmbH · Delitzscher Str. 65 · 06112 Halle (Saale)
Tel.: (03 45) 565 - 11 00 · Fax: (03 45) 565 - 25 11
Postanschrift: MZ Satz GmbH · 06075 Halle (Saale)
Ihr Satzdienstleister im Verlagsumfeld [...]
„Grünen Wiese“, geschaffen und da-
mit gingen die entsprechenden Um-
sätze für die Innenstädte verloren.
Die Umsatzstagnation konnte auch
nicht durch Lohnerhöhungen kom-
pensiert werden, da diese durch [...] und auf dem Gebiet der Prophylaxe
einer Zusatzqualiikation als Prophylaxehelfer/in
(wünschenswert)guten PC-Kenntnissen, Flexibili-
tät, Einsatzbereitschaft und Teamfähigkeit, selb-
ständiger Arbeitsweise