angefragt)
5 Beschlussvorlagen
5.1 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Hal-
le (Saale) (Sondernutzungssatzung)
Vorlage: V/2009/08278
5.2 Satzung zur Änderung der Sat-
zung über [...] einzusehen,.
Änderung der Satzung des Unterhal-
tungsverbandes „Untere Saale“
Der Ausschuss des Unterhaltungsver-
bandes „Untere Saale“ hat die 3. Ände-
rungssatzung gem. § 37 der Satzung in
seiner Sitzung vom [...] 13. April den symbolischen er-
sten Spatenstich für den Ersatzneubau
der Turnhalle in der Grundschule Büsch-
dorf vorgenommen.
Der Ersatzneubau mit angeschlos-
senem Speise- und Werkraum wird mit
Mitteln
werden bei der Bau-
maßnahme aus Mitteln des Nahver-
kehrs niederflurgerecht ausgebaut.
Der Ersatzneubau der Trainings-
schwimmhalle in der Robert-Koch-
Straße findet bei der Planung und Aus-
führung [...] Sachsen-Anhalt
und Thüringen.
Zu den aktuell wichtigsten Zielen ge-
hört auch der koordinierte Einsatz zur
Verbesserung der überregionalen Ver-
kehrsanbindungen. „Wir mitteldeut-
schen Städte dürfen uns [...] Soziales und Gleichstellung“
(Vorlagen-Nr.: IV/2009/07886)
Vorlage: V/2010/08745
vertagt
5.4 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Auch Familien mit einem Kind
müssen nach der jetzt vorgelegten
Satzung wieder höhere Gebühren
bezahlen als die noch jetzt gültige
Satzung vorsieht. Wir unterstützen
daher den Vorschlag des Stadtel-
te [...] tene Jobs können bereits am nächsten Tag
angetreten werden. Ohne leichten Zwang
geht nichts. – Diese Sätze klingen wie aus
einer anderen Welt. Dabei treffen sie auf
das Land quasi vor unserer Haustür zu: die [...] kurzer Zeit zum zweiten Mal er-
höht werden. Der Grund der wie-
derholten Vorlage der Gebühren-
satzung liegt darin, dass der Stadt-
rat im Mai 2009 beschlossen hatte:
„Sobald die Gesetzesänderung zum
den Top Ten. 2008 erzielte VNG
mit rund 640 Mitarbeitern einen Gasab-
satz von 171,4 Milliarden Kilowattstun-
den und einen Umsatz von 5,5 Milliar-
den Euro.
Die Stadtwerke Halle bieten von En-
ergie- [...] 2010 bis 2012
5.3 Grundsatzbeschluss zur Umwand-
lung der ehemals Königlich-Preu-
ßischen Saline in ein innovatives
Zentrum der Bildung, Begegnung
und Erinnerung
5.4 Gebührensatzung für die Benutzung [...] bekanntmachungen
Veröffentlichung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 16.12.2009 – Geh- und Radwegreinigung 2010
Geh- und
Radweg
Zusatz Kalenderwoche
I. Durchgang
Grüne Mitte,
Vorlage: VII/2022/04051
4.2. Bebauungsplan Nr. 32.5 Heide-Süd, 2. Ände-
rung - Satzungsbeschluss,
Vorlage: VII/2022/04239
4.3. Bebauungsplan Nr. 200 Dölau, Wohngebiet
Salzmünder Straße
Kirchengemeinde St. Pankratius
am 21.11. 2010 eine
neue Friedhofssatzung
und eine
neue Friedhofsgebührensatzung
beschlossen.
Beide Satzungen können eingesehen und
ausgehändigt werden bei
Pfarrerin [...] noch eine private
Geldspende oben drauf.
Foto: Thomas Ziegler
Dezernat Amt Bezeichnung Einsatzzeit/ Einsatztage Gebäude telefonische Erreichbarkeit
Dezernat I
10 Hauptamt
Poststelle 27.12.-30.12.2010 [...] alt folgende Entscheidung zur Nachtragshaushaltssatzung 2010 erteilt: 1. Es wird festgestellt,
dass die unter Ziffer 2. der Verfügung vom 21.06.2010 zur Haushaltssatzung 2010 getroffenen Anord-
nungen
geltenden
Stundenverrechnungssatz und der Materi-
alkosten berechnet.
§ 5 Ersatzvornahmen,
Verkehrssicherung
Führt die Stadtverwaltung nach § 27 (2) der
Friedhofssatzung Ersatzmaßnahmen durch,
werden [...] Beschluss
5.14 2. Änderungssatzung zur Satzung
des Amtes für Kinder, Jugend und Fa-
milie der Stadt Halle (Saale), Vorlage:
V/2010/09217, Beschluss
5.15 Erste Änderung der Satzung über die
Erhebung [...] Diese Gebührensatzung tritt am Tage
nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige
Gebührensatzung vom 06.06.2007 außer
Kraft.
Anlage zur Gebührensatzung für die
V/2010/09336
4.2 Satzung der Stadt Halle (Saale) fürWochenmärkte,
Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: V/2010/09160
4.2.1 Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur
Satzung der Stadt [...] Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: V/2010/09335
4.2.2 Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur
Satzung der Stadt Halle (Saale) für Wochenmärkte,
Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste (Marktsatzung),
Vorlage: [...] Seite 5 bekaNNtmacHUNGeN
satzung zur Änderung der satzung über die erhebung von gebühren für die sondernutzung an straßen
in der stadt halle (saale) (sondernutzungsgebührensatzung)
Inhaltsübersicht
§ 1
Aus-
legung des Entwurfs der Innenbereichssatzung Nr.1,
Am Pestalozzipark gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB
und § 34 Absatz 6 BauGB in Verbindung mit § 13
BauGB und § 3 Absatz 2 BauGB beschlossen (Be-
schluss-Nr [...] zum § 3 Absatz 4 der Satzung zur Schüler-
beförderung (Vorlage V/2011/009625), Vorlage:
V/2011/09847, abgelehnt
5.21.4 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
im Stadtrat Halle zur Vorlage „Satzung Schülerbe- [...] am Entsorgungstagwird
in Absatz 2 als neuer Satz 3 eingefügt: „Die
Bereitstellung der Abfallbehälter kann bereits
am Abend vor dem Entsorgungstag ab 20.00
Uhr erfolgen.“
2. Satz 3 und 4 der bisherigen Regelung
(2) Zum gleichen Zeitpunkt treten die Satzungen der Stadt
Halle (Saale) über die Marktordnung vom 31.08.2005 und
die 1. Änderungssatzung vom 16.12.2009, die Satzung für
Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte [...] eingesetzt.
Weitere Einsatzgebiete sind Kultur
und Umweltschutz; ausgeschlossen
sind Aufgaben in den Bereichen Sau-
berkeit und Grünplege. Beim uns
sehr notwendig erscheinenden Ein-
satz von Bürgerarbeitern [...] wenn dies nicht
notwendig ist.
Die geltende Baumschutzsatzung
trägt diesem Gedanken Rechnung.
Die in Vorbereitung befindliche
Neufassung dieser Satzung wird da-
rum keine grundsätzlichen Änder-
ungen