im Osten entlang der Gebäude-
kante Beyschlagstraße 24, im Norden
entlang der südlichen Grundstücksgren-
ze der Bebauung der Bernhardystraße,
im Westen entlang der Gebäudekante der
Bebauung Rudolf-H [...] denen Spielbereiche für
die Schüler der Grundschule und die Kin-
der des Wohngebietes entstehen sollen,
auch der angedachte Jugendtreff in der
Nähe des Schulgartens. An der Turnhalle
sollen weitere Sportanlagen [...] Ingrid Häußler
Oberbürgermeisterin
*****
Widmung der Zufahrtsstraße
von der B 80 zum
Parkplatz des Saalecenters
Die in der Gemarkung Halle-Neustadt,
Flur 5, der Stadt Halle (Saale), Regie-
rungsbezirk Halle
unde
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift der
Sitzung vom 26.01.2005 [...] happy-birthday-haendel.de
5. Konzert der
„Stunde der Musik“
Das 5. Konzert der „Stunde der Musik“
findet am Donnerstag, dem 17. Februar,
19.30 Uhr, im Freylinghausen-Saal der
Franckeschen Stiftungen statt [...] Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift
04 Begehung des Objektes der Hauptwa-
che der Feuerwehr
05
8
5.2.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
Tagesordnungen der Ausschüsse
Alle Einladungen und Vorlagen sind im Bürger-
informationssystem der Stadt [...] Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Sozial- und Jugendhilfeplanung nach
FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2022/04747
5.2.Förderung der Angebote der Träger
Namens (gegebenenfalls auch der
Kurzbezeichnung) der Partei, un-
ter dem sie sich an der Wahl betei-
ligen will,
b. die persönliche und handschriftli-
che Unterzeichnung der Anzeige
von mindestens [...] darunter
dem Vorsitzenden oder der Vor-
sitzenden oder dem Stellvertreter
oder der Stellvertreterin; hat die
Partei keinen Bundesvorstand,
so tritt der Vorstand der jeweils
obersten Parteiorganisation [...] gen
(§ 20 Abs. 3 BWG) deren Kenn-
wort.
Der Kreiswahlvorschlag soll ferner
Namen und Anschriften, Telefon-
nummern, und E-Mailadressen der
Vertrauensperson und der stellvertre-
tenden Vert
Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1 Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe, Sch [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] Gesamtübersicht von ausge-
reichten Fördermittel der Stadt Halle
(Saale) zur Verbesserung der Transpa-
renz bei der Vergabe,
Vorlage: VII/2021/02492
5.2.Antrag der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat Halle (Saale)
zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung ++ Fischerprüfung am 18. März 2023 ++ Interessenbekundungsverfahren: Schülerspeisung Sekundarschule "Am Fliederweg" ++ Neue Öffnungszeiten in der Bürgerservicestelle [...] Städteranking: Halle ist unter den Top 5 ++ Stadtgutschein: Hohe Nachfrage nach Arbeitgebergutschein ++ Weihnachtsmarkt-Eröffnung: Leuchten im Advent ++ Vorlesetag: Große lesen für Kleine ++ Händel-Festspiele [...] Berufsbildende Schulen eröffnet Weiterhin: Aus den Fraktionen ++ Ausschusssitzungen ++ Beschlüsse aus der öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26. Oktober und 23. November sowie des
610) und der
Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung der
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirt-
schaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom
26.10.2022 hat der Stadtrat [...] Er ist damit der
erste Fotograf, der diese Auszeichnung er-
hält. Bereits zum 15. Mal hat der Hallesche
Kunstverein den Preis ausgelobt – unter-
stützt von der Stadt und der Stiftung der
Saalesparkasse [...] 7
5.2.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.3.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung
auf der
Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Hal-
le (Saale) § 6 Abs. 3 Nr. 4:
Die befristete Niederschlagung der Gewer-
besteuer 2018 sowie Nebenforderungen
zum Buchungszeichen 5.0101.009340.5 in
Höhe [...] Theaterpreis „Der Faust“ er-
halten. Dieser wird seit 2006 jährlich vom
Deutschen Bühnenverein in Kooperation
mit den Bundesländern, der Kulturstiftung
der Länder und der Deutschen Akademie
der Darstellenden [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen [...] Behandlung der Ein-
wohnerfragen findet außerhalb der Tages-
ordnung zu Beginn der Ausschüsse statt. Sie
dauert längstens eine Stunde. Mit der Tages-
ordnung wird früher begonnen, falls der Zeit-
raum
Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Abwahl der Vorsitzenden des [...] VII/2021/02309 (Aufhebung der
Missbilligung),
Vorlage: VII/2021/02838
10.5 Antrag der Fraktion MitBürger &
Die PARTEI zur Prüfung der Außen-
flächen der Leopoldina Nationalen
Akademie der Wissenschaften zur [...] wandelprozess,
Vorlage: VII/2021/02820
5.5.Zuschussvertrag mit der Stadion Halle
Betriebs GmbH,
Vorlage: VII/2021/02815
5.6.Entlastung der Mitglieder des Auf-
sichtsrates der Theater, Oper und
Orchester GmbH