Verordnung zur Änderung der
Achten Eindämmungsverordnung der Stadt Halle (Saale)
Aufgrund von § 16 Abs. 1 und
2 der Fünfzehnten Verordnung
über Maßnahmen zur Eindäm-
mung der Ausbreitung des neuar-
tigen [...] Werktagen erfolgt,
z.B. aufgrund der Unterbrechung
durch die Schulferien oder der
Verweigerung der Testung durch
die enge Kontaktperson, findet
der Satz 1 für die hiervon betrof-
fenen Kontaktpersonen keine [...] Antikörpertest
und einer nachfolgenden Imp-
fung, ab der Impfung bis zum
90. Tag nach der Impfung; diese
Personen gelten nach dem Wort-
laut der entsprechenden Ausnah-
medefinition des PEI (vgl. https://
Aufbau der Aktionsgruppe, der Erar-
beitung der Strategie sowie der Umsetzung
der städtischen Projekte. Zudem wird die
Stadt zwei zeitlich befristete Stellen schaf-
fen, um die Beantragung der Leader-För- [...] Peißnitzhaus aufgestellt. Der Radverkehrsbeauftragte der Stadt
Halle (Saale), Ralf Bucher, der Vorstandsvorsitzende der Saalesparkasse, Dr. Jürgen Fox, und der Geschäftsführer der Stadtmarketing
Halle (Saale) [...] ,
Vorlage: VII/2021/03130
5.2.5. Änderungsantrag der AfD-Stadt-
ratsfraktion zum § 3 Abs. 3 der Be-
schlussvorlage - Neufassung der Ge-
schäftsordnung für den Stadtrat der
Stadt Halle (Saale) und seine
Steue-rung der E-Mobilität
in Halle,
Vorlage: VII/2021/02613
5.5.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Erstellung eines
Zero Waste-Konzepts,
Vorlage: VII/2021/03069
5.6.Antrag der Fraktion BÜNDNIS [...] (Saale)
an, in der Gesellschafterversammlung der
Stadion Halle Betriebs GmbH folgende Be-
schlüsse zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Sta-
dion Halle Betriebs GmbH vorgelegte,
von der Wirtschaf [...] en Geschichte Pfarrkirche der
Talgemeinde und Stiftskirche der Halloren. Zudem begrüßte der Bürgermeister die Sternsinger Halle der Katholischen Pfarrei Carl
Lampert, zu der die Moritzkirche gehört. Die
oder wenn
der Einwohner während der letzten 48 Stunden der Quarantäne
vor der Vornahme der Freitestung symptomatisch ist, wird die
Quarantäne für 2 weitere Tage (berechnet ab dem Tag der Testvor-
[...] s, die sich in ihren Erregereigenschaften
wie beispielsweise der Übertragbarkeit, der Virulenz oder der
Suszeptibilität gegenüber der Immunantwort von Personen rele-
vant von den herkömmlichen Vi [...] Ergebnisses des Kontrolltests
muss sich der Einwohner unverzüglich in Quarantäne absondern.
Zum Zweck der Kontrolltestung kann der Einwohner das Corona-
Testzentrum in der Magdeburger Straße 22, 06108 Halle
halts,
2. der Förderung der Gesundheit der Ein-
wohner,
3. der Verminderung schädlicher Um-
weltwirkungen wie Überhitzung,
4. der Verbesserung der Luftqualität und
der klimatischen Situation der Stadt, [...]
5. der Förderung des Naturerlebens und
der Erholung der Einwohner,
6. der Verbesserung der Aufenthaltsqua-
lität im öffentlichen Raum,
7. der Erhaltung als Lebensraum zahl-
reicher Tierarten sowie [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3 . Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung
zugleich enge Kontaktpersonen
im Sinne der Nr. 3.9 sind, gelten die Vor-
schriften der Nr. 4.1 bis Nr. 4.5 und dar-
über hinaus die Regelungen der folgenden
Nr. 5.2 bis 5.5.
5.2 Die 10-tägige Quarantäne endet [...] oder wenn der Einwohner
während der letzten 48 Stunden der Qua-
rantäne vor der Vornahme der Freitestung
symptomatisch ist, wird die Quarantäne
für 2 weitere Tage (berechnet ab dem Tag
der Testvornahme) [...] hat die Stadt ein Aufnahmezen-
trum errichtet. Dort können mit der Anmel-
dung in der Stadt, der Registrierung bei der
Ausländerbehörde und der Beantragung
von Sozialleistungen die ersten erforder-
lichen
VII/2022/03553
5. Beschlussvorlagen
5.1. Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen
DIE [...] Änderung
der Sondernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: VII/2021/03512
6.5.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN, der Fraktion MitBür-
ger & Die PARTEI und der Fraktion [...] Angelegenheiten der Jugendhilfe
im Rahmen der von dem Stadtrat der Stadt
Halle (Saale) bereitgestellten Haushalts-
mittel, der von der Bewilligungsbehörde
erlassenen Satzungen und der von ihr ge-
fassten
Unterstützung der Ini-
tiative GOLEHM,
Vorlage: VII/2021/03300
5.5. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale),
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
der Fraktion MitBürger & Die PARTEI und
der Fraktion [...] VII/2021/03277
5.5.1. Änderungsantrag des Oberbürgermeisters
zum Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN, der Fraktion MitBürger & Die PARTEI
und der Fraktion DIE [...] 26
5.6. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)
zur Unterstützung der Gastronomie durch die
Änderung der Sondernutzungsgebührensat-
zung,
Vorlage: VII/2021/03208
5.6.1. Änderungsantrag der AfD-
Be-
setzung der beschließenden und beratenden
Ausschüsse (VI/2019/05296) aus der Sit-
zung des Stadtrates vom 03. Juli 2019 auf
der Grundlage der derzeit gültigen Fassung
der Hauptsatzung der Stadt Halle [...] für Paddelboote an der Steinmühle, eine
Slipanlage an der Sandangerbrücke, die
Errichtung einer Toilettenanlage an der
Ziegelwiese, und der Bau eines Spielplat-
zes am Riveufer in der Nähe des Hein-
ri [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Entscheidung
Bauvorhaben der Niederschrift vom 21.02.2024 Vorlage: VII/2024/06896 6.4.Baubeschluss für die Erneuerung des
der Stadt Halle (Saale) Erneuerung der 5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher 8.2.Anregung der Fraktion [...] beginnt nach der Fertigstellung der Mansfel-
der Straße. Kosten: insgesamt 11,5 Millionen Euro (100 % FAG-finanziert)
Brücken
'AMTSBLATT
haue
~ hallesaale* * HÄNDELSTADT
Seite 4 der Stadt Halle [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Entscheidung