, Gänsebrunnen und
der Brunnen am Steintor. Die übrigen
23 Brunnenanlagen werden bis zur Eröff-
nung der Badesaison Mitte Mai in Betrieb
genommen. Der Taubenbrunnen kommt
nach seiner Fertigstellung [...] 4 Vergabebeschluss:
P-2023-218 - Stadt Halle (Saale) - In-
nensanierung Peißnitzhaus - Objektpla-
nung,
Vorlage: VII/2023/06511
Beschluss:
Der Ausschuss für städtische Bauangele-
genheiten und Vergaben [...] beschließt, für die
Planungsleistungen für das Vorhaben In-
nensanierung Peißnitzhaus - Objektpla-
nung, den Zuschlag an die Firma Däschler
Architekten & Ingenieure GmbH mit Fir-
mensitz in Halle (Saale)
LSA S. 288), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 19. März 2021
(GVBl. LSA S. 100), folgende 3. Verord-
nung zur Änderung der Verordnung über
Beförderungsentgelte und Beförderungs-
bedingungen für den Verkehr [...] Coronavirus SARS-CoV-2“
vom 21.09.2021 (BAnzAT 21.09.2021V1)
zuletzt geändert durch die Zweite Verord-
nung zur Änderung der Coronavirus-Test-
verordnung vom 29. März 2022 (BAnz AT
30.03.2022 V1).
1.12 Eine [...] der UVP-Pflicht
sowie dem immissionstechnischen Gutach-
ten (schalltechnischer Bericht mit Berech-
nungen) und Untersuchungen zur Entwäs-
serung können in der Zeit vom 11.04.2022
bis 10.05.2022 unter:
www
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] des Jahresfehlbetrages
2.1. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
1.043.425,72 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
II.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes
Kindertagesstätten Halle (Saale) wird für
das [...] im Haushalt 2022, 2023
und 2024 sicher. (Anlagen 2a und 2b)
zu 8.22 Sozial- und Jugendhilfepla-
nung nach FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2021/03017
Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung
der
des neuartigen Co-
ronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
(Fünfzehnte SARS-CoV-2-Eindämmungsverord-
nung - 15. SARS-CoV-2-EindV) vom 23. Novem-
ber 2021 (GVBI. LSA S. 516), zuletzt geändert
durch die
Elektropla- der Ordnungsmäßigkeit der Einladung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: 13. Mitteilungen
nung LP 3 bis 8, und der Beschlussfähigkeit VII/2023/05853, 14. Anfragen von Fraktionen und
Vorlage:
eit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Beschlussvorlagen
3.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2011 sowie Be-
teiligungsbericht über das Jahr 2009, Fol-
gende Themenkomplexe [...] V/2011/09625
4.3 Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII
- Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungspla-
nung Kindertagesbetreuung in der Stadt Hal-
le (Saale) vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011
(BEP 2011), Vorlage: [...] Marktplatz 2,
06108 Halle (Saale) die 19. öffentliche/nicht
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ord-
nung und Umweltangelegenheiten statt.
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
Entwicklungspla-
nung Kindertagesbetreuung in der Stadt Hal-
le (Saale) vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011
(BEP 2011), Vorlage: V/2010/09392
7.3 Fortschreibung der Schulentwicklungspla-
nung der Stadt Halle [...] -Touris-
mus/Kulturpolitik/) ist der Entwurf veröf-
fentlicht. Nutzer sind eingeladen, ihre Mei-
nungen und Vorschläge zu äußern. Dazu ist
ein Frage-Katalog angehängt.
In künftigen Kulturausschuss-Sitzungen [...] geschrieben. Verhandlungen zu dem
neuen Theaterfinanzierungsvertrag
mit dem Land müssten unserer Mei-
nung nach bereits wieder anlaufen?!
Zu klären sind hierbei auch, wie und
wann die bisher im gültigen Vertrag
am 15.12.2010 gefassten Be-
schlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2011 sowie
Beteiligungsbericht über das Jahr 2009,
Vorlage: V/2010/09413
5.2 [...] Genehmigung der Niederschrift vom
14.12.2010
4. Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2011 sowie
Beteiligungsbericht über das Jahr 2009,
Vorlage: V/2010/09413
5. [...] Halle (Saale)
für das Schuljahr 2011/12, Vorlage:
V/2010/09214
6.2 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2011 sowie
Beteiligungsberichte über das Jahr 2009,
Vorlage: V/2010/09413
7
Be-
schluss nun Tatsachen geschaffen, die vorab die
Festlegung treffen, dass Parkflächen der Begrü-
nung zu weichen hätten. In einer überalternden
Stadtgesellschaft ist dies ein fatales Zeichen an
die E [...] betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] als weiterer Kom-
manditist zu 50% jeweils neben einem
geeigneten Partner beteiligt, die die Pla-
nung, Errichtung und den Verkauf/Über-
tragung von Photovoltaikanlagen/-parks
grundsätzlich an die Ges
Salzwirker-Brüderschaft und der Sternsinger mit Bürgermeister Egbert Geier gegeben. Er begrüßte die Abord-
nung der Halloren sowie die jungen Sängerinnen und Sänger am 11. Januar in der Moritzkirche, die in ihrer [...] Deckung im Ergebnishaushalt erfolgt
aus folgendem Produkt:
1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ord-
nung (HHPL S. 204)
Sachkontengruppe 45* sonstige ordentli-
che Erträge in Höhe von 1.067.000 EUR.
Die [...] förderung der Schülerinnen und Schüler
der Stadt Halle (Saale).
zu 7.28 Sozial- und Jugendhilfepla-
nung nach FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2022/04747
Beschluss:
1. Der Stadtrat simmt der Fortschreibung
der