A M T S B L A T T
Öffentliche Bekanntmachung
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2025
Aufgrund des § 103 des Kommu-
nalverfassungsgesetzes LSA vom
17. Juni 2014 [...] Ergebnisplan /
Finanzplan unverändert.
§ 2
Der bisher festgesetzte Gesamt-
betrag der Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsför-
derungsmaßnahmen wird nicht
verändert.
§ 3
Der bisher festgesetzte [...] Er-
mächtigungen zum Eingehen von
Verpflichtungen, die künftige
Haushaltsjahre mit Auszahlun-
gen für Investitionen und Investi-
tionsfördermaßnahmen belasten
wird nicht verändert.
§ 4
Der Höchstbetrag
Auf-
wendungen für das Haushaltsjahr 2025 im
Ergebnishaushalt für folgendes Produkt:
1.31540 Soziale Einrichtungen für Woh-
nungslose (HHPL Seite 879)
Sachkontengruppe 52* Aufwendungen für
Sach- und Di [...] 11-14,
16 SGB VIII für den Zeitraum 2026-
2029 für die Stadt Halle (Saale). mit fol-
gender Änderung:
• Die Maßnahme „Die Prüfung einer
Einrichtung einer zentralen Anlauf-
stelle für familienbezogene Themen“ [...] durchgeführt werden können, alterna-
tiv an einer für die Kleingärten in Halle
nützlichen Stelle.
zu 8.7 1. Satzung zur Änderung der
Satzung für den Eigenbetrieb für Ar-
beitsförderung der Stadt Halle (Saale)
machen.
Für das Jahr 2025 wurden die Kosten für
eine Ersatzpflanzung neu kalkuliert. Da-
nach fallen für eine Ersatzpflanzung Kos-
ten in Höhe von 2.100,00 € an. Diese bein-
halten die Kosten für die Anschaffung [...] Kompeten-
zen für Schule und Beruf zu entwickeln und ihnen somit
den Übergang in das Ausbildungs- und Berufsleben zu er-
leichtern. Für die Umsetzung sind zwei Jahre eingeplant;
der Startschuss für die Bauarbeiten [...] Hochschule
für Musik und Theater „Felix Mendelsohn
Bartholdy“ Schauspiel studiert und lebte
seit 1992 in Halle. Seit 1999 war er in der
Kommunalpolitik aktiv; saß seit 2006 im
Stadtrat für „Mitbürger für Halle“
weitere Fördermittel aus
dem Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung in Höhe von insgesamt rund
1,3 Millionen Euro. Der Staatssekretär
im Ministerium für Wissenschaft, Ener-
gie, Klimaschutz und Umwelt [...] mit inter-
nationaler Strahlkraft für das Zukunftszen-
trum und die Freianlagen zu entwickeln,
das die Arbeit der Einrichtung widerspie-
gelt und zukunftsweisend für nachhaltiges,
energieoptimiertes und [...] Lebenslagen zu unterstützen und prä-
ventiv zu handeln. Foto: Thomas Ziegler
Für das Laternenfest sucht die Stadt
Händler für Verkaufs- und Handwerks-
stände sowie weitere Interessierte, die
sich an dem
Festlegung des Wahltages für
den Beigeordneten (m/w/d) für Stadtent-
wicklung und Umwelt,
Vorlage: VIII/2024/00616
Beschluss:
1.) Der Tag derWahl für den Beigeordneten
(m/w/d) für Stadtentwicklung und Um- [...] rk des Fachbereich
Rechnungsprüfung versehene Jahres-
abschluss für den Eigenbetrieb für Ar-
beitsförderung der Stadt Halle (Saale)
für das Wirtschaftsjahr 2023 wird wie
folgt festgestellt:
Feststellung [...] GmbH
wird für das Geschäftsjahr 2023 Entlas-
tung erteilt.
- GWG Gesellschaft für Wohn- und Ge-
werbeimmobilien Halle-Neustadt mbH
1. Der von der Geschäftsführerin der GWG
Gesellschaft für Wohn- und
lange nachdenken“,
sagt Antje Hoffmann. Der Name für das
Haus sei ganz bewusst gewählt worden:
„,Hey‘ steht für modern, freundlich einla-
dend und für eine lockere und zugängliche
Wohlfühlatmosphäre. [...] 715000 Euro für das Gerätehaus in
Diemitz und 365000 Euro für den Neubau
in Nietleben.
Der Ersatzbau der Ortsfeuerwehr Diemitz
(Grafik: links oben) mit vier Stellplätzen
und einem Raum für die Jugendfeuerwehr [...] ersetzt.
Für die Ortsfeuerwehr Nietleben plant die
Stadt ein rund 7,4 Millionen Euro teures
Feuerwehrhaus mit zwei Stellplätzen und
einem Raum für die Jugendfeuerwehr.
Auch hier hat sich der Stadtrat für den
und gemäß
§ 30a Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
eine Stichwahl unter folgenden zwei Bewerbern erforderlich ist.
Bewerber für die Stichwahl:
Name Stimmenzahl
Geier, Egbert [...] Gemeindewahlausschuss beschloss auf seiner Sitzung die Zu-
lassung der beiden oben genannten Bewerber für die Stichwahl am
23. Februar 2025.
Dr. Judith Marquardt
Gemeindewahlleiterin
Mit diesem „QR-Code“
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für
die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
1. Das Wählerverzeichnis zur Bun-
destagswahl für die Wahlbezirke der
Stadt Halle (Saale) wird [...] versehenen hell-
roten Wahlbriefumschlag und
d) ein Merkblatt für die Briefwahl.
Die Abholung von Wahlschein und
Briefwahlunterlagen für einen an-
deren ist nur möglich, wenn die
Berechtigung zur [...] Mittwoch 9-15 Uhr, Donnerstag
8-18 Uhr, Freitag 9-12 Uhr, Samstag
9-12 Uhr (jeden 1. und 3. Samstag)
für Wahlberechtigte zur Einsicht-
nahme bereitgehalten. Jeder Wahl-
berechtigte kann die Richtigkeit
mit der
Rechtsverordnung des Bundesmi-
nisteriums des Innern und für Hei-
mat über die Abkürzung von Fristen
im Bundeswahlgesetz für die Wahl
zum 21. Deutschen Bundestag vom
27.12.2024 (BGBl I Nr [...] und der Bundes-
wahlausschuss ihre Parteieigenschaft
festgestellt hat.
Die Kreiswahlvorschläge für den
Wahlkreis 71 – Halle sind bei der zu-
ständigen Kreiswahlleiterin schrift-
lich einzureichen [...] des Kreiswahlvor-
schlages nachzuweisen. Das Erfor-
dernis von 200 Unterschriften gilt
nicht für Kreiswahlvorschläge von
Parteien nationaler Minderheiten.
Andere Kreiswahlvorschläge, die
nicht
Wahltermin sowie die damit
verbundenen Fristen noch keine Verbind-
lichkeit. Die nachfolgenden Fristen für
eine vorgezogene Neuwahl am 23. Febru-
ar 2025 ergeben sich aus dem veröffent-
lichten Entwurf [...] Rechtsverordnung zur
Verkürzung der Fristen des zuständigen
Bundesministeriums des Innern und für
Heimat:
https://www.bundeswahlleiterin.de/
bundestagswahlen/2025/termine.html
Vor diesem Hintergrund [...] und der Bun-
deswahlausschuss ihre Parteieigenschaft
festgestellt hat.
Die Kreiswahlvorschläge für den Wahl-
kreis 71 – Halle sind bei der zuständigen
Kreiswahlleiterin schriftlich einzurei-
chen