bestehen. Hygienerechtli-
che Vorschriften sind einzuhalten. Bei Ver-
wendung von Mehrweggeschirr muss die
Betreiberin oder der Betreiber sicherstel-
len, dass eine der hygienerechtlichen Vor-
schriften [...] Datum des Posteinganges bei der Stadt
Halle (Saale).
Bewerbung und Zulassungsverfahren:
Jeder Antrag muss folgende Angaben ent-
halten:
- Firmenbezeichnung mit genauer An-
schrift und Mobilfunknummer, sowie [...] eiten Zustand (Länge,
Breite, Höhe, Anbauten, Vorbauten,
Dachüberstände, Stehtische)
Dem Antrag müssen folgende Unterlagen
beigefügt werden:
- Ablichtung der aktuellen Gewerbean-
meldung/Reisegewerbekarte
Bürgerbriefkasten am Ratshof muss
barrierefrei zugänglich sein.
- Die Straßenbahnhaltestellen auf dem
Marktplatz müssen kontrastreich gestal-
tet werden.
- Der Zugang zum Stadthaus muss barrie-
refrei werden [...] Fahrpersonal muss
während des Dienstes einen Betrag bis
50,00 Euro wechseln können.
(6)Dem Fahrgast ist unaufgefordert eine
Quittung über das gezahlte Beförde-
rungsentgelt anzubieten. Die Quittung
muss folgende [...] verpflichtet.
(7)Der Straßenreinigung muss jeder-
zeit Gelegenheit gegeben werden, den
Standplatz reinigen zu können.
(8)Auf Standplätzen aufgestellte Taxis
müssen durch Anwesenheit der Fahrer
stets fahrbereit
Straße muss
auch in Zukunft leistungsfähig bleiben. Das stän-
dige Spielen – zurück auf Null – muss endlich
ein Ende haben.
Die Merseburger Straße ist die zentrale Nord-
Süd-Achse der Stadt und muss im Notfall [...] Soziologie-Profes-
sor. „Reisen“, antwortete ich, ohne zögern
zu müssen. „Wie haben Sie es gewusst?“,
fragte er etwas perplex.
Man muss keine große Menschenkennerin
sein, um diese Frage beantworten zu [...] die Kommunikation zwischen der
Stadt und den Einzelhändlern muss verbessert
werden. Händler, Verwaltung, ebenso das Stadt-
marketing müssen zusammenarbeiten, um die
Attraktivität der Innenstadt zu verbessern
Unterschriftenblatt genannt werden
müssen, um eine nachträgliche Manipu-
lation/Veränderung des Inhalts und damit
des Einwohnerwillens zu verhindern. Für
alle Unterzeichner muss klar und eindeu-
tig feststehen [...] formell noch materiell
den gesetzlichen Anforderungen des § 25
KVG LSA.
Gemäß § 25 Abs. 2 S. 1 KVG LSA muss
der Einwohnerantrag ein bestimmtes Be-
gehren mit Begründung enthalten und soll
bis zu drei Personen [...] wenn diese
Informationen auf allen Unterschriftensei-
ten vorhanden sind. Jede Unterschriftenlis-
te muss zudem eine Begründung enthalten.
Hierauf hat das Landesverwaltungsamt mit
Schreiben vom 9. Februar
einzuhalten:
a) Der nach oben Ziffer 1 Leistungsberech-
tigte bzw. seine Personensorgeberech-
tigten muss / müssen einen Antrag auf
Lernförderung beim zuständigen Leis-
tungsträger stellen (Adressen siehe un- [...] Straßenunterhaltung und -reparatur zu
sorgen. Ein langer Weg liegt vor uns, der
aber gegangen werden muss. Die Straßen-
undWegeerneuerungen im Zuge des Stadt-
bahnprogrammes reichen nicht aus.
Investitionsstau [...] delt es sich aber auch bei den Landeszu-
weisungen um Steuergeld, das erst erwirt-
schaftet werden muss. Zielführender wäre,
wenn die Rundfunkanstalten endlich selbst
ihre Beiträge eintreiben würden.
Liebe
auch umgesetzt werden. Die Ver-
waltung und die Politik müssen sich hier
selbst in die Pflicht nehmen. Die Grund-
lagen sind geschaffen, nun muss auf ihnen
aufgebaut werden. Eine Aussage des Kon-
zeptes [...] Kurzbezeichnung verwendet. Aus dem
Kennwort muss hervorgehen, dass es
sich um eine Wählergruppe mit regiona-
lem Bezug zumWahlgebiet handelt. Das
Kennwort muss in allen Wahlbereichen
des Wahlgebietes üb [...] der
Fontäne auf der Ziegelwiese begonnen.
Bevor im kommenden Jahr das Düsenrohr
saniert werden kann, muss die Fontäne
zunächst trockengelegt und anschließend
das Rohrsystem mit Kameras befahren
werden. In
erfolg-
te am 28. Februar – und somit nach Redak-
tionsschluss.
Stadt kämpft für neue Schule
Stadtrat muss erneut beschließen – Unterstützung des Landes gefordert
Generalkonsul zu Gast
Das Jubiläum „60 Jahre [...] Reideanger, Christa-Wolf-
Straße, Sarah-Kirsch-Straße und Wolf-
gang-Lukas-Platz.
Darüber hinaus muss der Stadtrat eine
neue Satzung zu den Kapazitätsgrenzen
an kommunalen Schulen für das Schuljahr
2024/25 [...] Für
den Weihnachtsmarkt kommen dem-
nach nur noch Bäume in Betracht, die
ohnehin gefällt werden müssen, zum
Beispiel wegen Bauvorhaben oder feh-
lender Standsicherheit. Zur Identifikation
solcher Bäume
Ziel ist es,
das Besetzungsverfahren im März abzu-
schließen. Aus datenschutzrechtlichen
Gründen muss dieses Verfahren für jede
Wahl neu durchgeführt werden.
Wer kann sich als Wahlhelferin oder
Wahlhelfer [...] Amtsblatt auf Seite 10 veröffentlicht und
steht zudem im Internet unter:
www.halle.de/satzungen
Was müssen Hallenserinnen und Hallen-
ser tun, um alsWahlhelfer tätig zu werden?
Interessierte können sich [...] grundsätzlich ver-
handelbar. Mehrwertsteuervorteile sind im
Essenspreis einzupreisen.
Der Anbieter muss sich verpflichten, die
Speisen immer nach dem neuesten Stand
der Ernährungswissenschaft zuzubereiten
empfänger muss mindes-
tens drei Angebote anfragen und Aufträ-
ge nach wirtschaftlichen und wettbewerb-
lichen Gesichtspunkten an leistungsfähige
Anbieter vergeben. Die Auftragsvergabe
muss dokumentiert [...] vorzunehmen.
(4) der Wahlvorschlag muss enthalten:
1. bei Vorschlägen gemäß Absatz 1,
Nr. 1.: Name oder Kennwort desWahl-
vorschlags,
2. Wahlvorschläge zu 1. müssen Famili-
ennamen, Vornamen, Tag der [...] Millionen Euro auf dem Programm (sie-
he „Geplante Projekte“). Um diese Vorhaben umsetzen
zu können, muss neben der Finanzierung auch die Bereit-
stellung entsprechender Ausweichquartiere sichergestellt
sein
entweder
von zu Hause aus über die Internetseite
oder direkt vor Ort mit dem eigenen Smart-
phone. Dazu müssen die an den acht Stand-
orten auf den Boden geklebten QR-Codes
gescannt werden. Auf diese Weise werden