18.6. Hans-Joachim Schmidt, am
19.6. Irma Kallweit, Ursula Rauschenberg,
am 20.6. Gretel Stitz, am 21.6. Johanna
Kahlow, am 22.6. Werner Schmiljun, Bri-
gitta Felgner, am 23.6. Ruth Möller, am
24.6. Gerhard [...] Geburtstag feiern am 17.6. Gise-
la Lange, am 21.6. Ruth Liebig, am 24.6.
Erna Held, Erika Hofmann sowie am 29.6.
Herbert Siebert und Otto Gleißner.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
17.6. Hans-Joachim Poeckern [...] Gerhard Hiensch, am 25.06. Rose-
marie Kunert, am 26.6. Erdmute Nickel,
am 27.6. Joachim Czmok, am 29.6. Wer-
ner Wurst sowie am 30.6. Klaus Bauer und
Günter Buchenau.
Herzlichen Glückwunsch!
Herausgeber:
Abwasserbe-
seitigung nach § 150 i. V. m. § 151 Abs.
1 WG LSA im Entsorgungsgebiet (siehe
§ 1 Abs. 3) in dem ihm obliegenden Um-
fang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2
Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen
2
(Vorlage: V/2010/09002)
zurückgezogen
6. Wiedervorlage
6.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion:
Eingemeindung nach Halle
(Vorlage: V/2010/08630)
abgesetzt
6.1.1 Änderungsantrag der CDU-
Fraktion zum [...] Stadtratssitzung
August 2010
6. Schriftliche Anfragen von Stadt-
räten
6.1 Anfrage der Stadträtin SabineWolff
(NEUES FORUM) zur Eissporthal-
le
(Vorlage: V/2010/08966)
Kenntnisnahme
6.2 Anfrage der Stadträtin [...] g zwischen Dölau und
Nietleben, Vorlage: V/2010/08956
6. Mitteilungen
6.1. mündliche Mitteilung zur Veröffentli-
chung von B-Plänen im Internet
6.2. mündliche Mitteilung zum Vorhaben
Kröllwitz, Sanierung
und die von ihnen recht-
zeitig vorgeschlagenen Wahlberechtigten
berufen werden (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO
LSA). Nach § 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA
fordere ich hiermit die im Wahlgebiet
vertretenen Parteien und [...] Geburtstag.
Seinen 100. Geburtstag begeht am
6. März Albert Götze in der Seniorenre-
sidenz am Hufeisensee in der Franz-
Maye-Straße 27.
95 Jahre werden am 6. März Gertrude
Pabst im Grünen Weg und Erna [...] 06100 Halle (Saa-
le) berufen.
Ingrid Häußler,
Oberbürgermeisterin
***
Wahlbekanntmachung
Gemäß § 6 Abs. 1 des Kommunalwahl-
gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
(KWG LSA) vom 22. Dezember 1993
(GVBl. LSA
mäß § 10 Abs. 6 LuftVG keine aufschie-
bende Wirkung. Ein Antrag auf Anord-
nung der aufschiebenden Wirkung der
Anfechtungsklage gegen den Ergän-
zungsplanfeststellungsbeschluss nach §
80 Abs. 5 der V [...] die Steuer nach § 1 Abs. 2 Buchstaben b)
und c) ist der Kalendermonat.
(2) Erhebungszeitraum für die Steuer nach § 1 Abs. 2 Buchstaben a),
d), e) und f) ist das Kalenderjahr.
§ 6
Steuerschuldner und Haftung [...] Fällen, in denen das Einspielergebnis nach § 4 Abs. (2) nicht
nachgewiesen wird, gelten die in § 5 Abs. (1 b) genannten Höchst-
beträge als Festbeträge.
In § 7 Abs. 1 Satz 1 wird „als Pauschalsteuer“ gestrichen
n Aus-
nahmefällen als gewahrt (siehe § 27Abs. 1,
§ 37 Abs. 1 und § 42 Abs. 1 BWO).
2. Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungs-
anzeigen (§ 18 BWG)
Nach § 18 Abs. 2 BWG können Parteien,
die im Deutschen Bundestag [...] Zustimmung ist
unwiderruflich.
§ 21 Abs. 1, 3, 5 und 6 sowie die §§ 22 bis
25 BWG gelten entsprechend mit der Maß-
gabe, dass die Versicherung an Eides statt
nach § 21 Abs. 6 Satz 2 sich auch darauf
zu erstrecken [...] erreicht die Stadt ei-
nen Wert deutlich über dem Landesschnitt
von 5,6 Prozent und dem Bundesschnitt
von 6,2 Prozent.Allein am 6. März konnten
2064 Impfungen durchgeführt werden –
die bisher höchste Zahl
Inan-
spruchnahme der Regelung nach § 41 Abs. 3
SchulG LSA“
2. § 6 (2) Satz 1 der Klammerausdruck „(z.B.
bei Schülern der Abschlussklasse 10)“ entfällt.
zu 6.5 Antrag des sachkundigen Einwohners
Thomas [...] oder in begründeten Ausnahmefällen der
gewöhnliche Aufenthaltsort.
2. § 1 Abs. 2 Satz 2 entfällt
3. § 8 Abs. 4 entfällt
zu 6.12 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zum Erhalt der Verbindungs-
qualität [...] 5 Bericht der Oberbürgermeisterin
6 Beschlussvorlagen
6.1 Übertragung von Verwendungsnachweis-
prüfungen auf das Rechnungsprüfungs-
amt
Vorlage: V/2012/11156
6.2 Stellungnahme der Verwaltung zum
20.08.2024,
Vorlage: VIII/2024/00228
6. Beschlussvorlagen
6.1. Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke
Halle GmbH und Konzernabschluss,
Vorlage: VIII/2024/00215
6.2.Jahresabschluss 2023 der Mitteldeut- [...] 23.08.2024,
Vorlage: VIII/2024/00240
6. Beschlussvorlagen
6.1. Vorbereitung und Durchführung der
Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d),
Vorlage: VIII/2024/00134
6.2.Schaffung der Voraussetzung zur
Durchführung [...] nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6. Beschlussvorlagen
6.1. Einziehung des Parkplatzes Magde-
burger Straße
Vorlage: VIII/2024/00024
6.2.Einziehung des Verbindungsweges
zwischen Wilhelmstraße
Sachsen-Anhalt.
zu 5.6 Knoten Halle, Ersatzneubau
Eisenbahnüberführung (EÜ) über B 6,
DB- Strecke 6340 Halle (Saale) Hbf –
Guntershausen, Bahn-km 0,995, mit Um-
verlegung B 6/Leipziger Chaussee von [...] des Datenschutzes und der Da-
tensicherheit nach § 6 Abs. 2 DSG LSA
getroffen worden.
§ 11 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig i. S. von § 16 Abs.
2 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes
des Landes [...] Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Bericht des Betriebsleiters
6 Beschlussvorlagen
6.1 Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: V/2010/08886
7. Anträge
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2004-2005 sowie Ne-
benforderungen zum Buchungszei-
chen 5.0101.900249.6 in Höhe [...] eter gemäß § 6
Abs. 4 KWO LSA bestellt wird.
Bei der Berufung der Beisitzer sollen Vor-
schläge der imWahlgebiet vertretenen Par-
teien und Wählergruppen berücksichtigt
werden (§ 12 Abs. 1 KWG LSA).
Nach [...] Wahlvorstände gemäß § 12
Abs. 1 KWG LSA oder nach § 9 Abs. 1a
KWG LSA berufen werden. Die Beisitzer
und ihre Stellvertreter der Wahlvorstände
sind ehrenamtlich tätig (§ 13 Abs. 1 KWG
LSA). Wahlbewerber