9 Wiedervorlage
9.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Anpas-
sung der Betriebssatzung des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung,
Vorlage: VII/2023/05328
9.2 Antrag der CDU-Fraktion zu öffent-
lichen Stellplätzen [...] Antrag der CDU-Fraktion & der Frak-
tion Hauptsache Halle zur Umsetzung
sicherheitspolitischer Maßnahmen zur
Bekämpfung der anhaltenden Jugend-
kriminalität,
Vorlage: VII/2023/05353
9.4 Antrag der CDU-Fraktion [...] Anfrage der CDU-Fraktion zu den
Verwaltungsverfahren und Sanktionen
bei Schulabsentismus / Schulverweige-
rung,
Vorlage: VII/2023/05367
12.3 Anfrage des Stadtrates Andreas
Scholtyssek (CDU-Fraktion) zur
Anträge von Fraktionen und Stadträten
10.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Umbe-
setzung in Ausschüssen,
Vorlage: VII/2023/06405
10.2 Antrag der CDU-Fraktion zur Ge-
winnung von Pflegefamilien, bei einer [...] VII/2023/06435
10.3 Antrag der CDU-Fraktion - Partner-
schaft zwischen der Stadt Halle (Saale)
und der Deutschen Bundeswehr stär-
ken -,
Vorlage: VII/2023/06437
10.4 Antrag der CDU-Fraktion zur recht-
lichen [...] Stadträten
12.1Anfrage der CDU-Fraktion zurVerrin-
gerung der Anzahl von Lichtsignalan-
lagen im Stadtgebiet,
Vorlage: VII/2023/06312
12.2 Anfrage der Stadträte Johannes
Streckenbach (CDU-Fraktion) und
Torsten
als Belastung mit in den
Haushalt 2024.
Nicht erst unter diesen Rahmenbedingun-
gen sieht sich die CDU-Fraktion einer
finanzpolitisch nachhaltigen Haushalts-
politik verpflichtet. Zusätzliche Ausga-
ben [...] promisse der Stadtratsfraktionen. Für den
Haushalt 2024 haben faktisch alle Rats-
fraktionen außer der CDU, einen weite-
ren Haushaltsaufwuchs von rund 3,2 Mio.
Euro beschlossen und sich für ihreWohlta-
ten [...] der nachfolgenden Generationen zu
handeln.
Städtischer Haushalt – zwischenWunsch undWirklichkeit
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Informationen zur Kommunalwahl
In Halle (Saale) wird am Sonntag,
der CDU-Fraktion zur recht-
lichen Prüfung der Nutzung sowie der
Kostentragung der Nutzung von Sport-
stätten in der Trägerschaft der Bäder
Halle GmbH,
Vorlage: VII/2023/06449
9.3 Antrag der CDU-Fraktion [...] (Saale),
Vorlage: VII/2023/06561
12.3 Anfrage der CDU-Fraktion zum Ent-
wicklungskonzept Hufeisensee,
Vorlage: VII/2024/06685
12.4 Anfrage der CDU-Fraktion zu den
Kosten humanitärer Hilfe,
Vorlage: [...]
Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe,
Vorlage: VII/2023/06422
8.12.1 Änderungsantrag der Fraktionen
CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und SPD zur Satzung
über das Verfahren zur Aufnahme
und Auswahl
Jahr-
gangsstufe,
Vorlage: VII/2023/06422
8. Anträge von Fraktionen und Stadträten
8.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Gewinnung von
Pflegefamilien, bei einer Kostenstabilisierung
in den Hilfen zur Erziehung [...] schrift vom 16.11.2023
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Fraktion zur rechtlichen Prü-
fung der Nutzung sowie der Kostentragung der
Nutzung von Sportstätten [...] (HAVAG)
bei Erschleichung von Beförderungsleistungen,
Vorlage: VII/2023/06563
6.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Gewinnung von
Pflegefamilien, bei einer Kostenstabilisierung
in den Hilfen zur Erziehung
der Parkeisenbahn „Peißnitzexpress“ ab
01.01.2022 abzuschließen.
zu 8.9 Antrag der Fraktionen SPD,
CDU,HauptsacheHalle&FREIEWÄH-
LER,MitBürger&Die PARTEI, BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
zur Unterstützung [...] Investitionsmaß-
nahmen zu erbringen.
zu 8.17 Antrag der Fraktion Haupt-
sache Halle & FREIE WÄHLER,
CDU-Fraktion und der Fraktion Freie
Demokraten (FDP) zur Erstellung eines
Sicherheitskonzepts für die Stadt [...] geprüft werden.
zu 8.20 Antrag der Fraktionen Freie
Demokraten (FDP), MitBürger & Die
PARTEI und CDU zur Unterstützung
des ASD,
Vorlage: VII/2022/03998
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird aufgefordert
Kontakt
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Fraktionsvorsitzender: Andreas Scholtyssek
Geschäftsstelle:
Schmeerstraße 1,
06108 Halle (Saale)
Telefon: (0345) 221 3054
Telefax: (0345) 221 3064
E-Mail: cdu-fr [...] flächen,
Vorlage: VII/2022/04291
11.6 Anfrage der CDU-Fraktion zur Um-
setzung der Parkgebührenordnung
2020,
Vorlage: VII/2022/04161
11.7 Anfrage der CDU-Fraktion zu den
Zuständigkeiten in der Verwaltung [...] Anfrage der CDU-Fraktion zum Ver-
waltungsstandort Scheibe A, Mietkon-
ditionen und der Nachnutzung zuvor
genutzter Standorte,
Vorlage: VII/2022/04284
11.9 Anfrage des Stadtrates Mario Schaaf
(CDU-Fraktion)
VII/2022/03913
8.3 Antrag der CDU-Fraktion zum Kon-
solidierungskonzept der Stadt Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2022/03649
8.4 Antrag des Stadtrates Christoph Bern-
stiel (CDU-Fraktion) zur Prüfung der
E [...] MitBürger & Die PARTEI
und CDU zur Unterstützung des ASD,
Vorlage: VII/2022/03998
9 Anträge von Fraktionen und Stadträten
9.1 Antrag des Stadtrates Bernhard Bö-
nisch (CDU-Fraktion) zur Transparenz
des [...] VII/2022/04170
11.2 Anfrage der CDU-Fraktion zu
Schulverweigerung und den Umgang
der Verwaltung mit Schulpflichtver-
letzungen,
Vorlage: VII/2022/04160
11.3Anfrage derCDU-Fraktion zurUmset-
zung der Pa
aufgelaufenen Investitionsstau bei
der Sanierung des städtischen Straßen- und
Wegenetzes. Deshalb hat die CDU-Frak-
tion einen Antrag zur Erstellung eines
Konzeptes zur Sanierung, Instandsetzung
und Instandhaltung [...] im Zuge des Stadt-
bahnprogrammes reichen nicht aus.
Investitionsstau gefährdet Verkehrssicherheit
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Das Mobilitätskonzept der Stadt betrifft
alle, denn jede und jeder [...] Niederschrift vom 03.04.2024
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag CDU-Fraktion, SPD-Frak-
tion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN und Fraktion MitBürger
zur Projektförderung
Fragen oder Anregungen kontaktieren
Sie uns gern: CDU-Fraktion@halle.de,
www.cdu-halle-fraktion.de
Kinder brauchen Familie: Wir brauchen Pflegeeltern
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Auch in Zeiten [...] im Internet
unter:
www.halle.de/verwaltung-stadtrat/
stadtrat/fraktionen
mailto:CDU-Fraktion@halle.de
http://www.cdu-halle-fraktion.de
http://www.halle.de/verwaltung-stadtrat/stadtrat/fraktionen
Seite [...] davon zu hören war, tauchte das
Vorhaben in der Antwort zu einer Anfra-
ge eines Kollegen von der CDU-Fraktion
wieder auf. Dort war sie Bestandteil einer
Liste noch in Planung befindlicher Fluthil-
femaßnahmen