Halle (Saale)13. Januar 2023
Stadtrat vom 23. November 2022
Nicht öffentliche Beschlüsse
zu 17.1 Erteilung einer Aussagegeneh-
migung,
Vorlage: VII/2022/04824
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) [...] ehmi-
gung in dem Verfahren vor dem Verwal-
tungsgericht Halle, Aktenzeichen: 1 A
36/20 HAL, zu erteilen.
zu 17.3 Vergabebeschluss:
FB 24-B-2022-122 - Stadt Halle (Saale)
- Sanierung Pferderennbahn - [...] KEMNA BAU Ost GmbH & Co. KG mit
Firmensitz in Leipzig zu einer Bruttosum-
me von 3.788.311,32 € zu erteilen.
Ausschuss für städtische
Bauangelegenheiten und Vergaben
vom 20. Oktober 2022
Nicht öffentliche
die Firma YUNEX GmbH mit Firmensitz
in 04356 Leipzig zu einer Bruttosumme
von 3.708.463,26 € zu erteilen.
zu 18.2 Fortführung des Betreiberver-
trages Peißnitzbühne sowie Durchfüh-
rung einer Konzess [...] an die Firma Ziegler GmbH mit Firmensitz
in 06366 Köthen zu einer Bruttosumme von
593.001,57 € zu erteilen.
zu 12.4 Vergabebeschluss:
FB 61-L-26/2025: Begleitforschung und
Fördermittelcontrolling für die [...] Stadtforschung und Strukturpo-
litik GmbH aus Berlin zu einer Bruttosum-
me von 336.147,51 € zu erteilen.
zu 12.5 Vergabebeschluss:
FB 24.1-L-37/2025: Rahmenvereinba-
rung zur Beschaffung von Reinigungs-
von weiteren Grundschulden in
Höhe von maximal 3.181.595,35 €. zzgl.
Zinsen und Nebenleistungen zu erteilen.
zu 18.2 Verkauf eines kommunalen
Grundstücks,
Vorlage: VII/2021/02872
Beschluss:
Der Stadtrat [...] die Firma STRABAG AG mit Firmensitz
in Halle (Saale) zu einer Bruttosumme von
4.747.687,51 € zu erteilen.
Der zu beauftragendeAnteil der Stadt Halle
(Saale) an der Ausschreibung beträgt
4.103.886,13 € [...] und Sportplatzbau KG mit Firmensitz in
Lützen OT Zorbau zu einer Bruttosumme
von 1.539.891,70 € zu erteilen.
zu 18.6 Vergabebeschluss:
FB 67-B-2021-004 - Stadt Halle (Saale) -
Freiflächengestaltung Saline
die Bestellung von Grundschul-
den in Höhe von 632.000,00 € zzgl. Zinsen
und Nebenleistungen zu erteilen.
zu 3.10 Belastung eines Erbbaurechts
mit Grundschulden,
Vorlage: VII/2020/01554
Beschluss:
Der [...] durch die Bestellung von Grundschulden
in Höhe von 123.000,00 € zzgl. Zinsen und
Nebenleistungen zu erteilen.
zu 3.11 Belastung eines Erbbaurechts
mit Grundschulden,
Vorlage: VII/2020/01555
Beschluss:
Der [...] die Bestellung von Grund-
schulden in Höhe von 466.257,00 € zzgl.
Zinsen und Nebenleistungen zu erteilen.
zu 3.12 Unbefristete Niederschlagung
wegen Vermögenslosigkeit,
Vorlage: VII/2020/01344
Beschluss:
gehen aber durch die direkte Übernahme der per PC vorerfassten Daten wesentlich schneller. Die Erteilung der Zulassungsberechtigung erfolgt über die Zulassungsbehörde der Stadt Halle (Saale).
Da perso
Geschäftsjahr 2022 Ent-
lastung zu erteilen.
4. Die Hauptversammlung beschließt, den
Mitgliedern des Aufsichtsrates für das Ge-
schäftsjahr 2022 Entlastung zu erteilen.
- Hallesche Wasser und Stadtwirtschaft [...] sitz in Halle (Saale) und Bad Lauchstädt,
OT Schafstädt zu einer Bruttosumme von
1.969.183,08 € zu erteilen.
zu 18.2 Vergabebeschluss:
FB 50-L-02a/2023: Rahmenvereinba-
rung Bereitstellung und Betrieb (inkl [...] Plätze
zu den angegebenen Einzelpreisen bis
zu einer Bruttosumme von maximal
8.846.515,00 € zu erteilen.
zu 18.3 Vergabebeschluss:
FB 37-L-015/2023: Lieferung von 10Ret-
tungswagen Typ C nach DIN EN
Jahrgang / Ausgabe 2
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für
die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
1. Das Wählerverzeichnis [...] Wahlberechtigte können
aus den unter 5.2. Buchstaben a bis
c angegebenen Gründen den Antrag
auf Erteilung eines Wahlscheines
noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr,
stellen.
Wer den Antrag für einen ande-
Bruttosumme von
maximal 67.610,30 € für den Leistungs-
zeitraum vom 01.04.2023 bis 31.03.2024
zu erteilen.
zu 11.2 Vergabebeschluss:
FB 61-L-15/2022: Partizipatives Zen-
trummanagement im Stadtteilzentrum [...] zu
einer Bruttosumme von 119.595,00 € für
den Leistungszeitraum vom 01.04.2023 bis
31.12.2024 zu erteilen.
zu 11.3 Vergabebeschluss:
FB66-BZ-2023-004 - StadtHalle (Saale) -
Rahmenvertrag Fahrbahnmarkierung [...] Firma HASTRA-Servi-
ce GmbH mit Firmensitz in Halle (Saale)
zu einer Bruttosumme von 135.990,23 € zu
erteilen.
zu 11.5 Vergabebeschluss:
FB 24.1-L-70/2022: Kauf von 2 Klein-
transportern für den FB Mobilität
erforderlichen Baubeschlüsse fassen und
die Vergaben für die Beauftragung der bau-
ausführenden Firmen erteilen.
Im Zuge der Ausstattung mit aktiver Tech-
nik erhalten die 64 kommunalen Schulen
insgesamt unter [...] Bestellung
von weiteren Grundschulden in Höhe von
405.600,00 € zzgl. Zinsen und Nebenleis-
tungen zu erteilen.
zu 11.2 Belastung eines Erbbaurechts
mit Grundschulden,
Vorlage: VII/2022/03984
Beschluss:
Der [...] Bestellung von weiteren Grundschulden
in Höhe von 620.100,00 € zzgl. Zinsen und
Nebenleistungen zu erteilen.
zu 11.3 Belastung eines Erbbaurechts
mit Grundschulden,
Vorlage: VII/2022/04119
Beschluss:
Der
Brut-
tosumme von maximal 160.485,78 € für
den Leistungszeitraum vom 01.01.2023 bis
30.06.2023 zu erteilen.
zu 11.2 Vergabebeschluss:
GB Oberbürgerm.-L-22/2022: Personal-
dienstleister Mitarbeiter Ausländerbe- [...] Brut-
tosumme von maximal 160.485,78 € für
den Leistungszeitraum vom 01.01.2023 bis
30.06.2023 zu erteilen.
zu 11.3 Vergabebeschluss:
FB 37-L-45/2022: Beschaffung von zwei
Kommandowagen für die Löschzüge [...] dowagen an die Firma Wagener Technik
GmbH aus Kassel-Waldau zu einer Brutto-
summe von 251.832,56 € zu erteilen.
zu 11.4 Vergabebeschluss:
FB 37-L-156/2022: Lieferung und Instal-
lation von 7 Sirenen für die