erfahren zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale) ++ Änderungssatzung der Verbandssatzung des Unterhaltungsverbandes "Mittlere Saale-Weiße Elster" ++ Grundstücksangebot in
öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 24. September sowie des Hauptausschusses vom 17. September ++ Satzung der Saalesparkasse ++ Ausschreibungen ++ Ausschusssitzungen ++ Widmung der Straßen Zum
chen
Satzungen gehen dieser Satzung vor.“
§ 2
§ 2 wird wie folgt geändert:
1. § 2 Abs. 2 Satz 2 und 3 werden ersatzlos
gestrichen.
2.Die bisherigen Sätze 4 bis 6 in § 2Abs. 2
werden die Sätze 2 bis [...] seiner Sit-
zung am 20.12.2023 folgende 2. Satzung
zur Änderung der Stellplatzsatzung be-
schlossen:
§ 1
§ 1 wird wie folgt geändert:
Es wird folgender Absatz 3 eingefügt:
„Abweichende Festsetzungen [...] liche Einsatzstatis-
tik vor. Sollten unterjährig neue Entgelte
vereinbart werden, wird die bis dahin
vorhandene, aktuelle Einsatzstatistik vor-
gelegt. Enthalten sind mindestens Ein-
satzdatum, -beginn
SEPl-VO 2022“
ersetzt.
§ 2
§ 5 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
Die Sätze 1, 3 und 4 werden aufgehoben.
Der bisherige Satz 2 wird zu Satz 1.
In Satz 1 wird „Für die Schuljahre 2019/20
und“ [...]
§ 6 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
1. In Absatz 1 Satz 2 wird das Wort „El-
tern“ durch „Personensorgeberechtigten“
ersetzt.
2. Absatz 2 wird wie folgt geändert:
a) In Satz 1 werden die [...] b) Hinter Satz 1 wird folgender Satz neu
eingeführt:
„Die Vorgaben des § 21 Abs. 4 SEPl-
VO 2022 sind zu berücksichtigen.“
c) Der bisherige Satz 2 wird zu Satz 3.
§ 4
DieseÄnderungssatzung tritt am
Sporteinrichtungen im Sinne dieser
Satzung sind insbesondere:
Satzung über die Benutzung von Sporteinrichtungen der Stadt Halle (Saale) - Sportstättenbenutzungssatzung -
1. Sportplätze und andere S [...] Be
schluss über die Haushaltssatzung 2009
beanstandet wird.
Darüber hinaus ordnete das Landes
verwaltungsamt an, dass die Stadt Halle
unverzüglich eine neue Haushaltssatzung
für das Jahr 2009 zu [...] Versiche-
rungen Sachsen-Anhalt eine pri-
vate Zusatzrentenversicherung für
aktive Mitglieder der freiwilligen
Feuerwehren und für freiwillige
Einsatzkräfte des Katastrophen-
schutzes an. Die Beiträge
Stadt Halle (Saale) (Gäste-
beitragssatzung) oder alternativ die
Satzung über die Erhebung einer Be-
herbergungssteuer in der Stadt Halle
(Saale) (Beherbergungssteuersatzung)
Vorlage: VII/2024/07159,
[...] 07.2024 erfolgt gemäß § 233
Absatz 1 Satz 1 BauGB in der Fassung
zum Aufstellungsbeschluss vom 27. Okto-
ber 2021 (Vorlage-Nr. VII/2021/02686) in
Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB auf-
grund der Änderungen [...] nach Anlage 1 zu § 2
Absatz 4 und § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB
tenentwicklung angepasst. Erstmalig er-
folgt die Prüfung der Kostenanpassung
zum Kindergartenjahr 2027/28.
zu 8.19 Satzung für die Feuerwehr der
++ Änderung der Verbandssatzung des UHV "Untere Saale" ++ Mitglieder des Stadtelternrates ++ Eilnadung der Schulanfänger 2017/2018 ++ Bekanntmachung Gemeindeswahlleiter ++ Gebührensatzung für die kommunalen
feiert 10-jähriges Jubiläum ++ Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag ++ Stadt informiert über Sanierungssatzung ++ Testzentrum für die Elektronik der Zukunft ++ Frist für Ablösung von Ausgleichsbeitrag ++ [...] Gastronomie Opernhaus Halle ++ B-Plan Nr. 175 "Halle-Neustadt, Autohaus Göttinger Bogen" ++ Stellplatzsatzung
regeln ++ Frühjahrsdeichschau 2016 ++ Baustelle in der Südstraße ++ Bekanntmachung Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
im Gebiet „August-Bebel-Straße“ ++ Neuer Straßenname: Milanweg ++ Ausschreibungen ++ Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Halle (Saale)