Abwasserbeseitigung nach §
150 i. V. m. § 151 Abs. 1 WG LSA im Entsor-
gungsgebiet (siehe § 1 Abs. 3) in dem ihm ob-
liegenden Umfang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und
Abs. 2 Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die
Stadt [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem. § 3
Abs. 3 GKGLSA der Genehmigung der Kom-
munalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V. m. 17 GKG
LSA) und ist gem. § 3 Abs. 5 GKG LSA nach
den für Satzungen [...] zungsbeschluss, Vorlage: V/2010/09045
6. Anträge Fraktionen und Stadträte
6.1. Antrag des Stadtrates Bernhard Bönisch
(CDU) zur Benennung einer Straße, Vorlage:
V/2010/08724
6.2. Antrag des Stadtrates Roland
Abwasserbe-
seitigung nach § 150 i. V. m. § 151 Abs.
1 WG LSA im Entsorgungsgebiet (siehe
§ 1 Abs. 3) in dem ihm obliegenden Um-
fang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2
Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen
A14“, Vorlage: V/2011/10027
5.6 Grundsatzbeschluss zur Realisierung des Stadt-
bahnprogrammes Hallè 25, Vorlage: V/2011/09954
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion [...] Mitglied), Vorla-
ge: V/2011/10045
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Hal-
le (Saale) zur Durchsetzung der Barrierefreiheit, Vor-
lage: V/2010/09227
6.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion [...] städtischen Haushalt, Vorlage: V/2011/09910
6.5 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Ge-
staltungsbeirat der Stadt Halle (Saale), Vorlage:
V/2011/09699
6.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle -
NEUES
in § 3 Abs. 2 S. 4 wird „§ 13 Abs. 1
S. 1 KrW-/AbfG“ ersetzt durch „§ 17
Abs. 1 S. 1 KrWG“
g) in § 3 Abs. 2 S. 5 und § 4 Abs. 4 S. 1
wird „§ 13 Abs. 1 S. 2 KrW-/AbfG“
ersetzt durch „§ 17 Abs. 1 S. [...] 2 KrWG“
h) in § 4 Abs. 3 S. 1 wird „§ 13 Abs. 1
Satz 1 oder Abs. 3 KrW-/AbfG“ er-
setzt durch „§ 17 Abs. 1 Satz 1 oder
Abs. 2 KrWG“
i) in § 6 Abs. 3 wird „, zuletzt geän-
dert durch Zweite Verordnung [...] nach § 7 Abs. 4, § 16
Abs. 1 Satz 5, § 16 Abs. 3 und 4 AbfWS
werden Gebühren pro Sack erhoben. Für
die gesonderte Entsorgung von Abfallsä-
cken auf Antrag wird eine Gebühr pro
Anfahrt erhoben.
(6) Für
Jahresüberschuss EUR
6.609.625,53 wird festgestellt.; 2. Nach
vorgenommener Einstellung von 10 %
des Jahresüberschusses in die Satzungs-
mäßige Rücklagen werden vom Bilanz-
gewinn 2011 EUR 6.000.000,00 an die [...] erteilt.; 6. Die in Punkt 2 dieser
Vorlage genannten Auszahlungstranchen
sind in den entsprechenden Jahresbilanzen
der Stadt Halle (Saale) ab 2012 als termi-
nierte Forderungen zu aktivieren.
zu 6.16 W [...] Wildgrube, Fritz-Reuter-
Straße 11, 06114 Halle (Saale), gemäß § 41
Abs. 1 GO LSA ihr Mandat mit Wirkung
vom 01.12.2012 niedergelegt hat.
zu 6.19 Niederlegung eines Mandats, Vor-
lage: V/2012/11322, Absti
Inan-
spruchnahme der Regelung nach § 41 Abs. 3
SchulG LSA“
2. § 6 (2) Satz 1 der Klammerausdruck „(z.B.
bei Schülern der Abschlussklasse 10)“ entfällt.
zu 6.5 Antrag des sachkundigen Einwohners
Thomas [...] oder in begründeten Ausnahmefällen der
gewöhnliche Aufenthaltsort.
2. § 1 Abs. 2 Satz 2 entfällt
3. § 8 Abs. 4 entfällt
zu 6.12 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zum Erhalt der Verbindungs-
qualität [...] 5 Bericht der Oberbürgermeisterin
6 Beschlussvorlagen
6.1 Übertragung von Verwendungsnachweis-
prüfungen auf das Rechnungsprüfungs-
amt
Vorlage: V/2012/11156
6.2 Stellungnahme der Verwaltung zum
aften über Alters- u. Ehejubiläen (§ 34 Abs.4 MG LSA);
6
an Adressbuchverlage (§ 34 Abs.4 MG LSA);
7
an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 18 Abs. 7 MRRG).
Der Widerspruch gilt als [...] des Ortes entspre-chend verhält, 4. entgegen
§ 6 Abs. 1 Satz 2 den Aufforderungen des Fried-
hofspersonals nicht Folge leistet, 5. entgegen § 6
Abs. 3 a) die Wege mit Fahrzeugen, Fahrrädern
und Sportgeräten [...] Vorlage: V/2011/10242
6.6 Antrag der Stadträtin Sabine Wolff
(NEUES FORUM) zur Berichterstattung
Umsetzung Inklusion in Horteinrich-
tungen der Stadt Halle
Vorlage: V/2011/10084
6.7 Antrag von BÜNDNIS
Sachsen-Anhalt.
zu 5.6 Knoten Halle, Ersatzneubau
Eisenbahnüberführung (EÜ) über B 6,
DB- Strecke 6340 Halle (Saale) Hbf –
Guntershausen, Bahn-km 0,995, mit Um-
verlegung B 6/Leipziger Chaussee von [...] des Datenschutzes und der Da-
tensicherheit nach § 6 Abs. 2 DSG LSA
getroffen worden.
§ 11 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig i. S. von § 16 Abs.
2 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes
des Landes [...] Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Bericht des Betriebsleiters
6 Beschlussvorlagen
6.1 Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: V/2010/08886
7. Anträge
schaften Ÿber Alters- u. EhejubilŠen (¤ 34 Abs.2 MG LSA);
6 an Adressbuchverlage (¤ 34 Abs.3 MG LSA).
7 an das Bundesamt fŸr Wehrverwaltung (¤ 18 Abs.7 MRRG)
Der Widerspruch gilt als von [...] 08.2011
Vorlage: V/2012/10468
6.6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
Halle (Saale) zum Erhalt des Baumbe-
standes in der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2012/10844
6.7 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion [...] Rechts, Vorlage: V/2012/10934
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
zum Sozialraum Silberhöhe, Vorlage:
V/2012/10856
6.2. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
angewendet werden
sollen.
Die Baumschutzsatzung der Stadt Hal-
le (Saale), insbesondere § 6 Abs. 1 Ziffn.
3 und 6 schreiben deshalb zwingend vor,
diese Schutz- und Vermeidungsmaß-
nahmen umzusetzen. Da [...] Johannes und
des Hortes durch die Schul- und Hortleitung
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Än-
derung der Satzung zur Schülerbeförderung [...] Bundesmit-
teln für unter 3 Jährige - Krippenausbau-
programm“
Vorlage: V/2011/10260
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle
(Saale)