Bürgerbriefkasten am Ratshof muss
barrierefrei zugänglich sein.
- Die Straßenbahnhaltestellen auf dem
Marktplatz müssen kontrastreich gestal-
tet werden.
- Der Zugang zum Stadthaus muss barrie-
refrei werden [...] Fahrpersonal muss
während des Dienstes einen Betrag bis
50,00 Euro wechseln können.
(6)Dem Fahrgast ist unaufgefordert eine
Quittung über das gezahlte Beförde-
rungsentgelt anzubieten. Die Quittung
muss folgende [...] verpflichtet.
(7)Der Straßenreinigung muss jeder-
zeit Gelegenheit gegeben werden, den
Standplatz reinigen zu können.
(8)Auf Standplätzen aufgestellte Taxis
müssen durch Anwesenheit der Fahrer
stets fahrbereit
Straße muss
auch in Zukunft leistungsfähig bleiben. Das stän-
dige Spielen – zurück auf Null – muss endlich
ein Ende haben.
Die Merseburger Straße ist die zentrale Nord-
Süd-Achse der Stadt und muss im Notfall [...] Soziologie-Profes-
sor. „Reisen“, antwortete ich, ohne zögern
zu müssen. „Wie haben Sie es gewusst?“,
fragte er etwas perplex.
Man muss keine große Menschenkennerin
sein, um diese Frage beantworten zu [...] die Kommunikation zwischen der
Stadt und den Einzelhändlern muss verbessert
werden. Händler, Verwaltung, ebenso das Stadt-
marketing müssen zusammenarbeiten, um die
Attraktivität der Innenstadt zu verbessern
Unterschriftenblatt genannt werden
müssen, um eine nachträgliche Manipu-
lation/Veränderung des Inhalts und damit
des Einwohnerwillens zu verhindern. Für
alle Unterzeichner muss klar und eindeu-
tig feststehen [...] formell noch materiell
den gesetzlichen Anforderungen des § 25
KVG LSA.
Gemäß § 25 Abs. 2 S. 1 KVG LSA muss
der Einwohnerantrag ein bestimmtes Be-
gehren mit Begründung enthalten und soll
bis zu drei Personen [...] wenn diese
Informationen auf allen Unterschriftensei-
ten vorhanden sind. Jede Unterschriftenlis-
te muss zudem eine Begründung enthalten.
Hierauf hat das Landesverwaltungsamt mit
Schreiben vom 9. Februar
einzuhalten:
a) Der nach oben Ziffer 1 Leistungsberech-
tigte bzw. seine Personensorgeberech-
tigten muss / müssen einen Antrag auf
Lernförderung beim zuständigen Leis-
tungsträger stellen (Adressen siehe un- [...] Straßenunterhaltung und -reparatur zu
sorgen. Ein langer Weg liegt vor uns, der
aber gegangen werden muss. Die Straßen-
undWegeerneuerungen im Zuge des Stadt-
bahnprogrammes reichen nicht aus.
Investitionsstau [...] delt es sich aber auch bei den Landeszu-
weisungen um Steuergeld, das erst erwirt-
schaftet werden muss. Zielführender wäre,
wenn die Rundfunkanstalten endlich selbst
ihre Beiträge eintreiben würden.
Liebe
auch umgesetzt werden. Die Ver-
waltung und die Politik müssen sich hier
selbst in die Pflicht nehmen. Die Grund-
lagen sind geschaffen, nun muss auf ihnen
aufgebaut werden. Eine Aussage des Kon-
zeptes [...] Kurzbezeichnung verwendet. Aus dem
Kennwort muss hervorgehen, dass es
sich um eine Wählergruppe mit regiona-
lem Bezug zumWahlgebiet handelt. Das
Kennwort muss in allen Wahlbereichen
des Wahlgebietes üb [...] der
Fontäne auf der Ziegelwiese begonnen.
Bevor im kommenden Jahr das Düsenrohr
saniert werden kann, muss die Fontäne
zunächst trockengelegt und anschließend
das Rohrsystem mit Kameras befahren
werden. In
erfolg-
te am 28. Februar – und somit nach Redak-
tionsschluss.
Stadt kämpft für neue Schule
Stadtrat muss erneut beschließen – Unterstützung des Landes gefordert
Generalkonsul zu Gast
Das Jubiläum „60 Jahre [...] Reideanger, Christa-Wolf-
Straße, Sarah-Kirsch-Straße und Wolf-
gang-Lukas-Platz.
Darüber hinaus muss der Stadtrat eine
neue Satzung zu den Kapazitätsgrenzen
an kommunalen Schulen für das Schuljahr
2024/25 [...] Für
den Weihnachtsmarkt kommen dem-
nach nur noch Bäume in Betracht, die
ohnehin gefällt werden müssen, zum
Beispiel wegen Bauvorhaben oder feh-
lender Standsicherheit. Zur Identifikation
solcher Bäume
Ziel ist es,
das Besetzungsverfahren im März abzu-
schließen. Aus datenschutzrechtlichen
Gründen muss dieses Verfahren für jede
Wahl neu durchgeführt werden.
Wer kann sich als Wahlhelferin oder
Wahlhelfer [...] Amtsblatt auf Seite 10 veröffentlicht und
steht zudem im Internet unter:
www.halle.de/satzungen
Was müssen Hallenserinnen und Hallen-
ser tun, um alsWahlhelfer tätig zu werden?
Interessierte können sich [...] grundsätzlich ver-
handelbar. Mehrwertsteuervorteile sind im
Essenspreis einzupreisen.
Der Anbieter muss sich verpflichten, die
Speisen immer nach dem neuesten Stand
der Ernährungswissenschaft zuzubereiten
empfänger muss mindes-
tens drei Angebote anfragen und Aufträ-
ge nach wirtschaftlichen und wettbewerb-
lichen Gesichtspunkten an leistungsfähige
Anbieter vergeben. Die Auftragsvergabe
muss dokumentiert [...] vorzunehmen.
(4) der Wahlvorschlag muss enthalten:
1. bei Vorschlägen gemäß Absatz 1,
Nr. 1.: Name oder Kennwort desWahl-
vorschlags,
2. Wahlvorschläge zu 1. müssen Famili-
ennamen, Vornamen, Tag der [...] Millionen Euro auf dem Programm (sie-
he „Geplante Projekte“). Um diese Vorhaben umsetzen
zu können, muss neben der Finanzierung auch die Bereit-
stellung entsprechender Ausweichquartiere sichergestellt
sein
entweder
von zu Hause aus über die Internetseite
oder direkt vor Ort mit dem eigenen Smart-
phone. Dazu müssen die an den acht Stand-
orten auf den Boden geklebten QR-Codes
gescannt werden. Auf diese Weise werden
ein Tropfen auf den heißen
Stein ist. Es muss ein Umdenken bei den anderen
Stadträten einsetzen. Das Geld der Stadt kann
nur einmal ausgegeben werden. Deshalb muss
es eine klare Priorisierung geben, wofür [...] das Paulusviertel oder Kröllwitz auf die eine oder
andere Maßnahme länger warten müssen.
Maßnahmen zum Klimaschutz müssen sich an
den finanziellen Möglichkeiten der Stadt orien-
tieren. Ein klimapolitisches [...] gesundheitsschädigenden /
krebserregenden Substanzen im Rauch der E-Zi-
garetten aufzuklären. Dafür müssen wir neue
Wege in der Prävention beschreiten. Warum
glauben wir, dass es dieser Kampagne bedarf?
Durch