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9.6 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Unterstützung des Programms „Mach‘
ein Ferienpraktikum im Handwerk!“,
Vorlage: VII/2023/05334
9.7 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Aufwertung und Integration [...] während der Einwohnerfragestunde bei der
Vorsitzenden des Stadtrates einzureichen.
Das Team Ratsangelegenheiten hält zu die-
sem Zweck Formulare bereit.
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der [...] Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER und der Frak-
tion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur
Änderung des Stadtratsbeschlusses
vom 29.05.2019 Verzicht auf Vari-
antenbeschluss Fluthilfemaßnahme
Nr. 198 Uferbefestigung
verdient gemacht haben, ein beson-
deres Andenken zu bewahren“, erklärt der
Beiratsvorsitzende und ehemalige Stadt-
ratsvorsitzende Harald Bartl. Hierzu wird
an den Gräbern ein Pultstein mit Plakette
errichtet [...] Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur
Durchführung eines jährlichen Ver-
kehrssicherheitstages für Fahrradfah-
rer in der Stadt,
Vorlage: VII/2023/06041
6.3.Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Einbeziehung [...] Antworten auf diese
und weitere Fragen erhalten Kinder und
Jugendliche bei einem Besuch im städti-
schen Ratshof. Nach der coronabedingten
Zwangspause werden die kostenfreien und
altersgerechten Rundgänge durch
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Inventarisierung von durch die Stadt
finanzierten Möbeln inWohnungen mit
Erstausstattung,
Vorlage: VII/2023/05808
9.7 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu
einer In [...] VII/2023/06461
12.6 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur
statistischen Erfassung von Fehlzeiten
in der Stadtverwaltung,
Vorlage: VII/2023/06458
12.7 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zur Nutzung des Objekts [...] stehen im Mittelpunkt
einer Ausstellung, die am Dienstag,
14. November, 17 Uhr, in der 1. Etage des
Ratshofs eröffnet wird. „In Rosas Schat-
ten“ widmet sich dem familiären Kontext
der wohl berühmtesten Frau
Beginn und während
der Einwohnerfragestunde bei den Vorsitzenden
der Ausschüsse einzureichen. Das Team Ratsan-
gelegenheiten hält zu diesem Zweck Formulare
bereit. Für die Einwohnerfragestunde zugelassen
sind [...] Stadtrat,
Vorlage: VII/2023/06274
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu
einer Informationskampagne der Stadt
zum Masernschutzgesetz,
Vorlage: VII/2023/06150
[...] Wochenmärkte und Sondernut-
zungen von Händler*innen,
Vorlage: VII/2023/06381
8.2.Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zur Auslegung der Zuständigkeitsord-
nung und der Rechtsfolgen für gemäß
§ 11 Abs. 2 GO durch
verwunder-
licher sind die alljährlichen Haushaltskom-
promisse der Stadtratsfraktionen. Für den
Haushalt 2024 haben faktisch alle Rats-
fraktionen außer der CDU, einen weite-
ren Haushaltsaufwuchs von rund [...] Arbeitnehmern. Zudem müssen insgesamt
vier Wahlen (Kommunal- und Europawahl
sowie die Wahlen des Migrationsbeirats
und des Jugendparlaments) vorbereitet und
durchgeführt werden. Auf dem Plan stehen
außerdem [...] außerdem die regelmäßige Ergänzung der
Angebote für die Ehrenamtskarte sowie die
Neubesetzung des Engagementbeirats.
Stadtentwicklung und Umwelt
Im Fokus stehen fünf Projekte: Zum einen
will die Stadt ein Grün-
4 Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur
Angebotsanpassung bei der HAVAG
notwendig aufgrund massiver Kosten-
steigerungen,
Vorlage: VII/2023/06455
9.5 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Einbeziehung der [...] Theater-, Oper- und Orchester
GmbH (TOOH) auf Verlangen der
AfD-Stadtratsfraktion,
Vorlage: VII/2024/06718
10.6 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Feststellung von SKE-Mitgliedschaf-
ten in beratenden [...] VII/2024/06724
12.10 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zu Standorten von neu verbauten Fahr-
radbügeln,
Vorlage: VII/2024/06716
12.11 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zur Verzinsung von Investitionsdarle-
s,
Vorlage: VII/2023/05859
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur Ange-
botsanpassung bei der HAVAG notwendig auf-
grund massiver Kostensteigerungen,
Vorlage: [...] während der Einwohnerfrage-
stunde bei den Vorsitzenden der Ausschüsse einzurei-
chen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu diesem
Zweck Formulare bereit. Für die Einwohnerfragestunde
zugelassen sind vorrangig [...] Sportstätten in der Trägerschaft
der Bäder Halle GmbH,
Vorlage: VII/2023/06449
6.2. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Einbezie-
hung der Reservisten und der Kameraden des
THW in den Prüfauftrag VII/2023/05480
und Hal-
lenser können sich in diesem Jahr an der
Aktion „Stadtradeln“ beteiligen. Nach
dem Stadtratsbeschluss zur Teilnahme und
Dank der Spenden-Initiative des Vereins
„MitBürger“ konnte sich die Stadt [...] und während der
Einwohnerfragestunde bei de Vorsitzenden der
Ausschüsse einzureichen. Das Team Ratsangele-
genheiten hält zu diesem Zweck Formulare be-
reit. Für die Einwohnerfragestunde zugelassen
[...] MitBürger&Die PARTEI, BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE
zur Unterstützung der Forderungen des
Behindertenbeirats zu mehr Barriere-
freiheit auf dem Marktplatz,
Vorlage: VII/2022/04081
Beschluss:
Der Stadtrat
Montags bis Freitags: je-
weils von 9 bis 12 Uhr und 13 bis
17 Uhr in der Stadt Halle (Saale),
Ratshof, 4. Etage, Zimmer 427,
Marktplatz 1, 06108 Halle (Saale),
an allgemeinen Arbeitstagen ein-
gesehen
11.17 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zum Stand der Brandschutz- Ertüchti-
gung städtischer Gebäude in Erbbau-
recht,
Vorlage: VII/2022/04182
11.18 Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion
zu den Mehrkosten [...] in
Ammendorf nur noch in Schmalspur voran.
Merseburger Straße muss leistungsfähig bleiben
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Das Thema Sicherheit treibt die Stadtbevöl-
kerung um. Berichte über Jugen [...] hauptsachehalle-freiewaehler@halle.de
Sprechzeiten:
Mo - Fr: nach Vereinbarung
Kontakt
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Fraktionsvorsitzender: Andreas Scholtyssek
Geschäftsstelle:
Schmeerstraße 1