Halle (Saa-
le)
Vorlage: IV/2005/05525
07.8 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zum Bau der Lärm-
schutzmaßnahme im Gewerbegebiet
Halle-Ost
Vorlage: IV/2006/05541
08
gesetz-
lichen Regelungen!
Kontrolle von
Beschlüssen
Eine Überprüfung in der Frak-
tion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE ergab, dass seit dem
Jahr 2004 mindestens sechs Be-
schlüsse aus dem Stadtrat, die auf
Initiative
Saalekreises
Vorlage: IV/2007/06490
7.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zur Umsetzung des
Projekts Klimaschutz macht Schule
Vorlage: IV/2007/06488
7.3 Antrag
Rabeninsel
Vorlage: IV/2004/04669
07.3 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh,
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE, zur Errichtung von
Behindertenparkplätzen in der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2004/04681
2005-2008/2015
Vorlage: IV/2005/05240
07.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh,
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE, zur Erteilung eines Prüf-
auftrages zum Themenkomplex
„Nutzung des bestehenden Netzes
der
Anträge von
Fraktionen und Stadträten
Gemeinsamer Antrag in geänderter Form
der CDU-, PDS-, SPD-, HAL-, Unab-
hängigen Bürger- und FDP-Fraktion, zur
Einberufung einer Sondersitzung des
Stadtrates
Vorlage: I
Erfolgsgefährdende Mehraufwendun-
gen bedürfen der Zustimmung des Be-
triebsausschusses, sofern sie nicht unab-
weisbar sind. Gleiches gilt für Mehraus-
gaben des Vermögensplans, die für ein-
zelne Vorhaben erheblich
werden, die unter Vertrag ste-
hen oder schon begonnen wurden bzw.
durch gesetzliche Verpflichtungen unab-
weisbar sind, wie z. B. der dritte Bauab-
schnitt der Haupterschließungsstraße Ost
(HES), die Sanierung
Beschäftigtenvertretern des EB
ZGM
05.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh –
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE – zur Umsetzung des Pro-
jektes Klimaschutz macht Schule
06 Anfragen von Stadträten und
Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
05.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zum Bau der Lärm-
schutzmaßnahme im Gewerbegebiet
Halle-Ost
06 Anfragen von Stadträten