Halle, gib mir Infos zu:

Erfolgsgefährdende Mehraufwendun- gen bedürfen der Zustimmung des Be- triebsausschusses, sofern sie nicht unab- weisbar sind. Gleiches gilt für Mehraus- gaben des Vermögensplanes, die für ein- zelne Vorhaben erheblich [...] Gleiches gilt für Nießbraucher und sonstig dinglich Be- rechtigte. Bei einem Eigentümerwechsel ist unab- hängig von der Grundbucheintragung derjenige Gebührenschulder, der den Nutzen aus dem Grundstück

die Brücke in ihrer Durch- fahrtsbreite um 1,50 Meter eingeengt. Dadurch ist der Richtungsverkehr unab- dingbar. Die Ankerbrücke kann nur noch aus Richtung Ankerstraße/Robert-Franz- Ring in Richtung

Anträge von Fraktionen und Stadträten Gemeinsamer Antrag in geänderter Form der CDU-, PDS-, SPD-, HAL-, Unab- hängigen Bürger- und FDP-Fraktion, zur Einberufung einer Sondersitzung des Stadtrates Vorlage: I

Fraktion - NEUES FORUM+UNAB- HÄNGIGE - zum Themenkomplex Straßenfeste Vorlage: IV/2005/05396 vertagt in Dezember-Tagung 2005 7.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zum Rückkauf [...] Liegenschaften) 8 Anfragen von Stadträten 8.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zum Rückkauf der 10 % EVH Anteile an der EVH GmbH durch die Stadtwerke Halle GmbH von der

Entlastung versagt. B Wiedergabe des Prüfvermerkes des Abschlussprüfers. BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNAB- HÄNGIGENABSCHLUSSPRÜFERS An den Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale), Halle (Saale)

- Fraktion NEUES FORUM+UNAB- HÄNGE - zum Stand und zur Vergabepraxis von HzE-Leistungen Vorlage: IV/2007/06780 8.11 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNAB- HÄNGIGE - zur Umsetzung [...] Fraktionen DIE LINKE., WIR.FÜR HALLE. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN-MitBürger, CDU so- wie NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE im Stadtrat Halle - zur Nutzung und Gestaltung des Markt- platzes in Halle (Saale) Vorlage: [...] üsch- dorf) Vorlage: IV/2007/06770 7.5 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - Prüfauftrag zur Ge- bührenfreiheit bei Straßenfesten Vorlage: IV/2007/06779 8 Anfragen

Anträge von Fraktionen und Stadträ- ten 06.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNAB- HÄNGIGE - Umsetzung des Be- schlusses „Umwandlung der Stadt- werke GmbH in eine Aktiengesell- schaft“ [...] zur Straßenreinigung im Paulusviertel 05.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNAB- HÄNGIGE - zum Themenkomplex: Wie werden unsere Bäume ge- schützt? 06 Anfragen 07 Beantwortung von

853 Kenntnisnahme 7 Wiedervorlage 7.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - Einführung von freier Software als haushaltskonsolidie- render Beitrag Vorlage: IV/2007/06363 [...] Anträge von Fraktionen und Stadt- räten 8.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zur Ausgliederung der Horte aus dem EB Kita Vorlage: IV/2007/06845 verwiesen Betriebsausschuss

h - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - Umbesetzung eines Ausschusses Vorlage: IV/2007/06843 Beschluss 7.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zur Umsetzung eines [...] NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zur Evaluation der Ju- gendhilfe Vorlage: IV/2007/06839 verwiesen in den Jugendhilfeaus- schuss 7.4 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - [...] Vorlage: IV/2007/06853 7 Wiedervorlage 7.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - Einführung von freier Software als haushaltskonsolidie- render Beitrag Vorlage: IV/2007/06363

erledigt von der Verwaltung übernommen 7.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM + UNAB- HÄNGIGE - zur Umsetzung des Pro- jekts Klimaschutz macht Schule Vorlage: IV/2007/06488 vertagt auf