zu-
letzt geändert durch Art. 2 des Geset-
zes zur Änderung des Landesrechtes
aufgrund der bundesrechtlichen Ein-
führung des Rechtsinstitutes der Ein-
getragenen Lebensgemeinschaft vom
26.03.2004 (GBVl. [...] Mehrausgabe je Einzelansatz,
2. Rechtsgeschäfte im Sinne des § 44
Abs. 3 Nr. 10 und 16 GO LSA, deren
Vermögenswert 50.000,- Euro nicht über-
steigt,
3. Rechtsgeschäfte im Sinne des § 44
Abs. 3 Nr. 7 GO [...] je
Einzelansatz.
2. Rechtsgeschäfte im Sinne des § 44
Abs. 3 Nr. 10 und 16 GO LSA, deren
Vermögenswert über 50.000,- Euro liegt
und 250.000 Euro nicht übersteigt.
3. Rechtsgeschäfte im Sinne des § 44
Abs
Bekämpfung des
Rechtsextremismus in unserer
Stadt. Die inhaltliche Auseinan-
dersetzung mit den Argumenten
der Rechtsextremen ist unabding-
bar. Gleichzeitig aber sind alle
rechtsstaatlichen Instrumente ein- [...] Auseinandersetzung mit Rechts-
extremisten in den kommunalen
Parlamenten. Hintergrund dieser
Debatte ist die Tatsache, dass bei
den Kreistagswahlen im Sommer
dieses Jahres Vertreter der rechts-
extremen NPD den [...] nen guten Zweck entgegennehmen.
(pre) Das Händel-
Haus ist künftig
eine Stiftung bür-
gerlichen Rechts.
Das Landesverwal-
tungsamt Sachsen-
sen-Anhalt hat dem
diesbezüglichen Antrag der Stadt Hal-
le
Gebietskörperschaf-
ten in der Rechtsform einerjuristi-
schen Person des öffentlichen Rechts
(VVGk, Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu
§ 44 LHO) sowie der Zuwendungs-
rechtsergänzungserlass (RdErl. des
MFvom 6.6.2016 [...] Aufgabenträger jeweils Rechtsgrundla-
gen geschaffen haben, die eine offene,
transparente und diskriminierungsfreie
Ausreichung an die Verkehrsunterneh-
men gewährleisten. Diese Rechtsgrund-
lagen müssen der [...] Gebietskörperschaften
und Zusammenschlüsse von Gebietskör-
perschaften in der Rechtsform einer ju-
ristischen Person des öffentlichen Rechts
(VV- Gk) zu § 44 LHO.
6.2 Zuwendungen werden nur auf Antrag
gewährt
der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu altersgerechtem Woh-
nen,
Vorlage: VII/2023/06208
12.35 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu seniorengerechtem
Wohnraum,
Vorlage: VII/2023/06209
12.36 [...] 2 hinsichtlich des Be-
schlusspunkts 2 zum Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrags,
Vorlage: VII/2023/06069
18.4 Bestellung eines Erbbaurechts für ein
kommunales Grundstück,
Vorlage: VII/2023/05732
18.5 [...] VII/2023/06115
6. Beschlussvorlagen
6.1. Einräumung der Prüfrechte gemäß
§ 54 HGrG bei kommunalen Unter-
nehmen mit eigener Rechtspersönlich-
keit,
Vorlage: VII/2023/05602
6.2.Jahres- und Konzernabschluss
halleschen Menschenrechtskon-
ferenz. Die Konferenz war Teil des Eu-
ropäischen Jahres des Interkulturellen
Dialogs und erinnerte an die Proklamati-
on der Allgemeinen Erklärung der Men-
schenrechte vor 60 [...] Ich meine, ge-
rade angesichts der Wahlerfolge rechter
Parteien sind Bekenntnisse zur Interkul-
turalität, zur Demokratie und zu den Men-
schenrechten unverzichtbar geworden. Wir
müssen dieses Bekenntnis [...] dem Sitz in Hal-
le (Saale) ist eine mündelsichere, dem
gemeinen Nutzen dienende rechtsfähige
Anstalt des öffentlichen Rechts.
(2) Die Sparkasse führt ein Siegel mit ih-
rem Namen.
(3) Die Sparkasse ist Mitglied
reiben für das au-
ßerordentliche bürgerschaftliche Engage-
ment im Interesse der Rechtspflege und
des Rechtsfriedens in unserer Saalestadt.
„Integrierte Multichannel-Kommuni-
kation im Einzelhandel“ [...] Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen
nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2192) i.V.m.
§ 7 Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom [...] Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen
nach § 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2192) i.V.m. § 7
Sachenrechts-Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vom
könne die Botschaft gegen
Rechts verstanden werden.
Auf dem Gelände der Freilichtbühne
informieren Initiativen und Vereine über
ihre Arbeit gegen den wachsenden
Rechtsextremismus in Deutschland. Zu
Inzwischen [...] kostenfrei
0800 – 40 111 40
vermietet in Halle:
- Dieselstraße 135, I. OG/rechts 3 RWE mit 61,00 m²
- Türkstraße 17, II. OG/rechts, 3 RWE mit 58,05 m²
- Möckernstraße 12, EG/links, 3 RWE mit 50,69 m²
[...] Auditorium
Maximum am Universitätsplatz über
die „Internationalisierung und Eu-
ropäisierung des Privatrechts“.
Die Sandsteinfassade des Roten Tur-
mes, der als Wahrzeichen der Stadt
Halle das Stadtbild
zzgl.
NK.
vermietet in Halle:
- Dieselstr. 133, 2. OG/rechts 2-RWE, 50,00 m²
- Rossbachstr. 51 2. OG/links 2-RWE, 48,20 m²
- Türkstr. 21, 1. OG/rechts, 4-RWE, 65,20 m²
Interessenten melden sich bei Frau [...] den
Umgang mit den von den Stadtwerken
gehaltenen VNG AG-Aktien - und ohne
an einseitige Vorkaufsrechte gebunden
zu sein - prüfen zu können, hat der Auf-
sichtsrat der Stadtwerke frist- und ver-
[...] vorüberge-
hend abgeschaltet, Verkehrsbeziehun-
gen durch das Anbringen eines „Grünen
Pfeils“ zum Rechtsabbiegen erleichtert
und Verkehrszeichen ausgedünnt wer-
den.
Der Beigeordnete für Sicherheit, Ge-
sundheit
das altengerechte Wohnen für immer mehr
ältere Bürger eine wesentliche Rolle.
Deshalb geben die Wohnungsunter-
nehmen sowohl zu ihrem Bestand als
auch zu neuen Vorhaben bezüglich des
altengerechten Wohnens [...] PKW dürfen so-
wohl rechts als auch links in die Dessauer
Straße abbiegen. Fahrzeuge über 3,5 t
Gesamtgewicht dürfen nur nach links in
die Dessauer Straße abbiegen. Auf der
rechten Fahrbahnseite des K [...] Sonderfälle vor-
liegen (z. B. Schwerstpflege im Haushalt
sowie für behinderten- und rollstuhlge-
rechten Wohnraum).
• Eine Schutzklausel wird es auch für
Mietverhältnisse geben, bei denen die
ursprünglich
an die Rechts-
und Staatswissenschaftliche Fa-
kultät der Martin-Luther-Universi-
tät Halle-Wittenberg als Professor
für Staats- und Kolonialrecht mit
Lehrauftrag für Landwirtschafts-
recht berufen [...] Vertreter der
Weimarer Republik die Schluss-
akte der Haager Konferenz für die
Kodifikation des Völkerrechts.
Wegen seiner jüdischen Her-
kunft wurde er 1935 zwangswei-
se in den Ruhestand versetzt und [...] einerseits eine Förderung von
Mehrkindfamilien beinhaltet und
andererseits die Belastungen ge-
recht verteilt.
Zwei Hochhaustische veranstal-
tet die Stadt Halle um den Abriss
der Hochhäuser auf dem