t für
folgendes Produkt im Fachbereich Bil-
dung:
1.36501 Betrieb von Kindertageseinrich-
tungen (HHPL S. 1160)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 1.037.606 EUR.
II. Der Stadtrat [...] lädt alle Literatur-
interessierten am Sonnabend, 3. Septem-
ber, 16 Uhr, zur feierlichen Verabschie-
dung der diesjährigen Stadtschreiberin
Barbara Thériault ein. Die Veranstaltung
findet in der Volksbühne [...] 1690), zuletzt ge-
ändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom
16. April 2021 (BGBl. I. S. 822) in Verbin-
dung mit § 1 Abs. 1 Nr. 29 c der Allgemei-
nen Zuständigkeitsverordnung für die Ge-
meinden und Landkreise
Hinweis zum Entfall der auf-
schiebenden Wirkung eines
Rechtsbehelfs
Nach § 28 Absatz 3 in Verbin-
dung mit § 16 Absatz 8 des Infek-
tionsschutzgesetzes haben Wi-
derspruch und Anfechtungsklage
gegen die
verurteilt worden ist,
- wer wegen einer Tat angeklagt ist, die
den Verlust der Fähigkeit zur Beklei-
dung öffentlicher Ämter zur Folge ha-
ben kann,
- wer in Vermögensverfall geraten ist.
Die erforderlichen
, Wohnbebauung an der
Alfred-Reinhardt-Straße“, in der Fas-
sung vom 17.01.2022 sowie die Begrün-
dung zum Entwurf mit dem Umweltbe-
richt vom 01.04.2022.
3. Der Entwurf der Änderung des Flä-
chennu [...] ähnlicher oder
gleichlautender Einwohneranträge und im
Interesse einer einheitlichen Rechtsanwen-
dung und -auslegung im Land Sachsen-An-
halt wurde das Landesverwaltungsamt am
27. Januar 2022 um komm
(GVBl. LSA 2014,
S. 288) zuletzt geändert durch Gesetz vom
21.04. 2023 (GVBl. LSA S. 209) inVerbin-
dung mit §§ 41Abs. 1 und 64Abs. 3 Satz 1
Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
(SchulG LSA), in der Fassung [...] (GVBl. LSA 2014,
S. 288) zuletzt geändert durch Gesetz vom
21.04.2023 (GVBl. LSA S. 209) in Verbin-
dung mit §§ 41Abs. 1 und 64Abs. 3 Satz 1
Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
(SchulG LSA), in der Fassung [...] unter missbräuchli-
cher Einflussnahme erfolgt, die selbstbe-
stimmte Willensbildung oder Entschei-
dung des Wahlberechtigten ersetzt oder
verändert oder wenn ein Interessenskon-
flikt bei der Hilfsperson
Sanierung des gesam-
ten Druckrohrsystems der Fontäne, das
seit 1968 im Erdreich als Druckverbin-
dung zwischen der Pumpe und der Haupt-
düse arbeitet. In den vergangenen Jahren
hat die Stadt bereits mehrfach [...] um
250.000 EUR erhöht.
d. Im Produkt 1.42101 Sportförderung
wird der Ansatz für Transferaufwen-
dungen ab 2024 um 250.000 EUR er-
höht.
e. Im Produkt 1.41431 Suchtberatungs-
stellenwird derAnsatz fü [...] von
ca. 2,25 ha.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 8.10 3. Satzung zur Änderung
der Satzung über die Entsorgung von
Gru
1000 Schülerin-
nen und Schülern für eine vierte IGS – und
damit deutlich mehr als die für die Grün-
dung vom Land geforderten 900 Schülerin-
nen und Schüler in sechs Schuljahren.
Die Stadt weist nachdrücklich [...] Rückmeldung des Minis-
teriums notwendige Wiederbefassung des
Stadtrates mit dem Beschluss zur Grün-
dung einer weiterführenden Schule erfolg-
te am 28. Februar – und somit nach Redak-
tionsschluss.
Stadt [...] können, braucht
die Stadt Halle eine weitere Schule dieser
Schulform. Das Land lehnt eine Neugrün-
dung zum jetzigen Zeitpunkt ab, weil wir
die dafür erforderlichen Schüler*innen-
zahlen aktuell nicht erreichen
erhielt Einblicke
in den Rettungsdienst, die Wasserrettung
sowie das deutsche System zur Brandmel-
dung. Auch das ehrenamtliche System der
freiwilligen Feuerwehren wurde vorge-
stellt. Die Städtepartnerschaft [...] als Satzung.
2. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ver-
änderungssperre ortsüblich bekannt [...] abschließend in
der Anlage 2 zu dieser Richtlinie aufge-
führt.
Ein Anspruch auf Gewährung von Zuwen-
dungen aus dem Verfügungsfonds besteht
nicht, vielmehr entscheidet die Stadt Halle
(Saale) als Bewillig
shalt für folgendes Produkt:
1.54702 ÖPNV (HHPL Seite 661)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 387.359 EUR.
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und [...] hinreichende sichere
Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwen-
dungen geführt.
Nach unserer Beurteilung, aufgrund der
bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnis-
se, entspricht
qualifiziert und
erarbeitet aktuell konkrete Projektideen
in den Bereichen smarte Wirtschaft, Bil-
dung, Mobilität sowie Verwaltung. Bis
2026 sollen diese Vorschläge umgesetzt
werden – und zudem in die [...] uns für
befristete Stellenbesetzungen ausgesprochen
und eine klare Priorisierung bei der Verwen-
dung städtischer Gelder gefordert. Für uns ist ein
ausgeglichener Haushalt kein Selbstzweck. Die
enormen [...] vom 23.11.2022 die
1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle
(Saale) über die Gewährung von Zuwen-
dungen zur Förderung vonMaßnahmen auf
dem Gebiet der sozialen Arbeit (Förder-
richtlinie Soziales und G