Ministeriums
für Inneres und Sport hat über die Listung
entschieden. Die Förderung wird bei min-
destens 50 Prozent liegen. „Ich danke dem
Land für die Unterstützung“, sagt die Bei-
geordnete für Kultur und [...] Oster- und
Pfingstferien mit Hochdruck genutzt –
nicht nur für den Einbau der IT-Technik,
sondern auch für die Installation zusätz-
licher Steckdosen für den Betrieb der Ge-
räte sowie den Austausch der Beleuchtung [...] gemeinsamen Verantwortung
für das Projekt.
Wesentlicher Impuls für die geplante Umgestaltung des
Riebeckplatzes war der Zuschlag des Bundes, vor Ort
bis 2029 das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und
Halle (Saale) zum Ersatz für den Kulturtreff
Halle-Neustadt,
Vorlage: VII/2023/06185
6.2. Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstel-
lung eines Kulturentwicklungsplans für die
Stadt Halle (Saale) [...] nes für
die Stadt Halle (Saale); VII/2023/05683,
Vorlage: VII/2023/06321
6.3. Antrag der Fraktion MitBürger zur Vorberei-
tung eines Grundsatzbeschlusses zur Grün-
dung eines Eigenbetriebs für Kultur [...] Beigeordnete
Susanne Wildner
Gleichstellungsbeauftragte
i.V. Oliver Paulsen
Referent für Grundsatzangelegenheiten
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt
und Ordnung
Am Donnerstag, dem 18. Januar 2024, um
17 Uhr
eingefügt:
„§ 5b Entschädigung für Mitglieder der
Beiräte
Mitgliedern eines vom Stadtrat gebildeten
Beirates wird für die Teilnahme an den
Sitzungen des Beirates, für den sie bestellt
worden sind, nach [...] sentgelte* für den Netzzugang enthalten:
• Arbeitspreis* in Höhe von 5,39 Cent/kWh und Grundpreis von 60,00 Euro/Jahr (Beinhaltet die Entgelte für den Transport der Elektroenergie und für die Instandhaltung [...]
nur noch
25%Zuschuss
für Wärmepumpenund
aller damit verbunden-
nen Aufwendungen
+ weitere
10 % Zuschuss
für den Austausch von
Öl-, Kohle-, Nacht-
speicherheizungen.
10 % für Gasheizungen
aber nur,
1, 06108 Halle (Saale),
an allgemeinen Arbeitstagen ein-
gesehen werden. Es wird darum
gebeten, für die Einsichtnahme
möglichst einen Tag vorher einen
Termin unter der Telefonnummer
0345-2214075 zu
stattung für je einen Technik Raum an
2 Grundschulen der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2022/03756
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag für die Lieferung der Ausstattung
für je einen [...] Zuschlag für die Übernahme von Wach-
und Sicherheitsaufgaben für das Verwal-
tungsgebäude „Scheibe A“ in der Neustäd-
ter Passage 18 in 06122 Halle (Saale) zu
einer Bruttosumme von 72.743,61 € für
den Le [...] Radwegenetzes – sowohl für die
Radtouristinnen und Radtouristen als auch
die rund 32300 Hallenserinnen und Hal-
lenser, die täglich das Rad nutzen.
Neubauprojekte bereits begonnen
„Für die Wiederherstellung
den Zu-
schlag an die Firma Koloss Mitte aus
Leipzig für die Rahmenvereinbarung für
Wach- und Sicherheitsaufgaben für den
Kulturtreff (Aufnahmestelle für Geflüch-
tete), Am Stadion 6, 06122 Halle (Saale) [...] Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
246.000 EUR
3. Der Stadtrat beschließt eine überplanmä-
ßige Verpflichtungsermächtigung (VE)
für das Haushaltsjahr 2022 im Finanz-
haushalt für folgende Inve [...] aus Halle (Saale) den Zuschlag für die
Übernahme von Pfortendienstleistungen
sowie Wach- und Sicherheitsaufgaben für
verschiedene Objekte der Stadtverwaltung
Halle (Saale) für den Leistungszeitraum
vom 01
und freiräumlichen Konzepti-
on für das Zukunftszentrum einzureichen.
Gesucht werden Ideen für ein einladendes
Gebäude mit überregionaler Strahlkraft
und Attraktivität für Hallenserinnen und
Hallenser als [...] Hallenserinnen für das Zukunftszentrum
stärken. Sie wecken die Vorfreude auf ei-
nen künftigen Markstein für die Stadt, der
eine nie dagewesene Entwicklungschance
bietet – nicht nur für einen der wichtigsten [...] eine gute Entlastung für
die Kommunen.“ 250.000 € jährlich wen-
de die Stadt für Zwangsvollstreckungen in
Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag
auf. Da fragt man sich, warum es nicht für
nötig erachtet wird
Ausschuss für städtische Bauangele-
genheiten und Vergaben beschließt, für die
Objektplanung für dasVorhaben Konserva-
torium „Georg Friedrich Händel“ den Zu-
schlag an das Ingenieurbüro AADe Atelier
für Architektur [...] notwendiger Stellplätze
für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für
Fahrräder und über die Erhebung von
Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung),
Vorlage: VII/2023/06428
6.12. Baubeschluss für Fluthilfemaßnahme
Nr. [...] Ansatz für Trans-
feraufwendungen für die Leistung
1.28102.01 Ein- und mehrjährige/in-
stitutionelle Förderung ab 2024 um
250.000 EUR erhöht.
d. Im Produkt 1.42101 Sportförderung
wird der Ansatz für Tra
Dienstfahrzeugen für
den FB Immobilien,
Vorlage: VII/2023/06357
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag für das Leasing von 13 Dienstfahr-
zeugen für den Fachbereich Immobilien
für:
Los 1: [...] Musikinstrumenten
für das Konservatorium Halle
(PSP-Element 1.26301 - Konservatori-
um)
3. Sachspende von Familie Fox in Höhe
von 1.168,47 EUR für Weihnachtsge-
schenke im Jahr 2023 für die Kinder des
Kinder- [...] consult GmbH
für die Bemessung der angemessenen Kos-
ten der Unterkunft (KdU) im SGB II und
SGB XII anzuwenden. Ab dem 01.02.2024
sind die Richtwerte für die angemesse-
nen Kosten der Unterkunft für Leistungs-
Höhe von Entschädigungen für
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wie folgt:
470 Euro für jedes Mitglied des Wahlvor-
standes
420 Euro Zuschlag für jedes Mitglied des
Wahlvorstandes für jede weitere Wahl
(z.B [...]
4Zuschläge für die Wahrnehmung beson-
derer Funktionen:
- 40 Euro für die Tätigkeit desWahlvor-
stehers
- 30 Euro für die Tätigkeit des stellver-
tretenden Wahlvorstehers
- 30 Euro für die Tätigkeit [...] n und dem
daraus erwachsenden Mehrwert für die Be-
völkerung als sachdienlichste Lösung an.
Planungen für Campus beginnen
Förderung von zwölf Millionen Euro für Neustadt-Projekt in Aussicht
Blick auf