Unsere Fraktion hat sich mehrfach für die
Errichtung neuer Wohnsiedlungen, unter
anderem in Dölau, ausgesprochen. Der
Ansatz, Neuansiedlungen von Wohnge-
bieten in unserer Stadt zu ermöglichen, ist
absolut [...] Neuregelung
der Kostenerstattung des Schüler-
verkehrs,
Vorlage: VII/2023/06586
7. Mitteilungen
7.1. Handlungsempfehlungen des Bil-
dungsbeirates Halle (Saale) zum Um-
gang mit Kinderarmut in Bezug auf
Bildung [...] für die informelle Bürgerbeteiligung
(VII/2023/06596),
Vorlage: VII/2023/06644
8. Mitteilungen
8.1. Handlungsempfehlungen des Bil-
dungsbeirates Halle (Saale) zum Um-
gang mit Kinderarmut in Bezug auf
Bildung
der Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit auf
938.694.624 EUR
b) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit auf
900.351.845 EUR
c) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
der [...] Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
der Investitionstätigkeit auf
136.827.400 EUR
e) Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
der Finanzierungstätigkeit auf
55.568.482 EUR
f) Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
der F [...] sichtlich anfallenden Erträge und entste-
henden Aufwendungen sowie eingehenden
Einzahlungen und zu leistenden Auszah-
lungen enthält, wird
1. im Ergebnisplan mit dem
a) Gesamtbetrag der Erträge auf
967
Ausweichstandort während der Sa-
nierung der Grundschule „Am Kirchteich“,
Vorlage: VII/2023/06663
7. Mitteilungen
8. Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1. Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)
[...] Nieder-
schrift vom 14.12.2023
11. Beschlussvorlagen
12. Anträge von Fraktionen und Stadträten
13. Mitteilungen
14. Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15. Anregungen
Claudia Schmidt
Ausschussvorsitzende [...] Kulturtreff
Halle-Neustadt,
Vorlage: VII/2023/06185
6.2. Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstel-
lung eines Kulturentwicklungsplans für die
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05683
6.2.1. Ände
mäßigen Auszahlungen für das Haus-
haltsjahr 2022 im Finanzhaushalt für
folgende Finanzstelle im Fachbereich
Bildung:
22_4-510_2 Jugend (HHPL S. 1164)
Finanzpositionsgruppe 73* Transferaus-
zahlungen in Höhe [...] basteln
und dekorieren.
Ausstellungen zum Laternenfest 13
ganztägig An der Saale präsentieren das Berufliche
Bildungswerk e. V. Halle-Saalekreis und die
Halloren Ausstellungen zu den Themen
„Blumenkorso [...] :innen
auszuprobieren.
Ausstellungen zum Laternenfest 13
ganztägig An der Saale präsentieren das Berufliche
Bildungswerk e. V. Halle-Saalekreis und die
Halloren Ausstellungen zu den Themen
„Blumenkorso
Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/2022/03554
6.7. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Entwick-
lung von [...] Fenstern einzusetzen, um die direkte Be-
lästigung zu verringern.
Die Stadtverwaltung wird die Entwick-
lung der Mückenpopulation sowie die
Verbreitung potentieller Risikoarten von
nichteinheimischen Stechmücken [...] Landschaften
In Halle gibt es derzeit zwei Landschaftsschutzge-
biete: In diesen Bereichen sind alle Handlungen
verboten, die den Charakter des Gebiets ver-
ändern oder dem besonderen Schutzzweck zu-
widerlaufen
2
7.2 Genehmigung von außerplanmäßigen
Aufwendungen im Ergebnishaushalt
und außerplanmäßigen Auszahlungen
im Finanzhaushalt für das Haushalts-
jahr 2022 im Fachbereich Bildung,
Vorlage: VII/2022/04135 [...]
Vorlage: VII/2022/03938
8.11 Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/ [...]
Vorlage: VII/2022/03648
8.13 Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Entwick-
lung von Strategien zur Sicherung der
Energie- und Wärmeversorgung in
Halle,
Vorlage: VII/2022/03763
8
zum Bau des Zukunfts-
zentrums erhalten Gäste an diesem Tag
auch Einblicke in die geplante Entwick-
lung des RAW-Geländes.
Für Kinder wird es Balancierstrecken, ein
Mal- und Bastelzelt sowie eine Kinderbau- [...] Gewerbeim-
mobilien Halle-Neustadt mbH (GWG).
Geplant sind unter anderem Konzerte,
Workshops, Ausstellungen, Mitmachaktio-
nen und Feste, die Reihe „Vorlesezeit für
Kinder“ sowie Sportturniere. Die Angebo- [...] April 2024
Frei nach dem Motto „Augen auf!“ laden
am Sonnabend, 4. Mai, 87 Museen, Gale-
rien und Sammlungen in Halle (Saale) und
Leipzig zu außergewöhnlichen Perspek-
tivwechseln ein. Von 18 bis 24 Uhr wird
Pflanzperiode, zu ersetzen. Die Kosten für
Ersatzzahlungen werden künftig jährlich
ermittelt und bekanntgemacht. Im Falle
von Ordnungswidrigkeiten sind Ermitt-
lungen auf dem betroffenen Grundstück
möglich [...] sgruppe 65* Sonstige Ein-
zahlungen in Höhe von 2.431.636 EUR
zu 8.4 Genehmigung von überplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und überplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
[...] überplanmäßigen Aus-
zahlungen für das Haushaltsjahr 2023 im
Finanz-haushalt für folgende Finanzstelle:
Finanzstelle 23_0_010 Büro OB
(HHPL Seite 160)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- und
Jahr 2011 umfassend überarbeitet. So
wurden die Schutzbedürftigkeit des Grüns
neu bewertet und Regelungen, die sich
nicht bewährt haben, gestrichen, verändert
oder ergänzt. Im Januar hat der Stadtrat die [...] gen Gefahr im Verzug ist ebenfalls geneh-
i f i b d
werden. Ebenfalls beantragt werden müs-
sen Fällungen und Rückschnitte. Das gilt
für Bäume, die alters- oder baubedingt
oder aus anderen Gründen an Grob- [...] mit einer Geldbuße von bis zu
50000 Euro geahndet werden. Im Falle von
Ordnungswidrigkeiten sind Ermittlungen
auf dem betroffenen Grundstück möglich.
Die Baumschutzkommission der Stadt ist
daher zwingend
Rie-
beckplatzes in die Liste des UNESCO-
Welterbes
Vorlage: VII/2024/06798
12 Mitteilungen
12.1 Handlungsempfehlungen des Bil-
dungsbeirates Halle (Saale) zum Um-
gang mit Kinderarmut in Bezug auf
Bildung [...] und Wahlhel-
fer imVorfeld eine Schulung?
Ja, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wer-
den zu Online-Schulungen eingeladen, die
im Zeitraum von zwei bis vier Wochen vor
dem Wahltermin stattfinden. Während [...] Termine
für unterschiedliche Gruppen vonWahlhel-
fern angeboten. Auf Anfrage sind zusätz-
lich Präsenzschulungen möglich. Über die
Schulungstermine und deren Zeitrahmen
werden die Freiwilligen nach ihrer Beru-