Halle, gib mir Infos zu:

Juli 2022 folgen- de 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungs- satzung), zuletzt geändert durch Satzung vom 25. April 2018, beschlossen: [...] 2022 Dr. BerndWiegand Oberbürgermeister 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) Die vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) [...] Sitzung vom 13. Juli 2022 beschlossene Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerin- nen und Bürger (Entschädigungssatzung) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht

erlässt auf der Grundlage der §§ 28 Abs. 1 Satz 1, 25 Abs. 1, 29 Abs. 1 und 2 und des 30 Abs. 1 Satz 2 des lnfektionsschutzgesetzes (lfSG) in Verbindung §§ 35 Satz 2, 41 VwVfG die nachfolgende Erste A [...] 1.2. In Nr. 6.2. wird Satz 3 wie folgt neu gefasst: „Davon abweichend darf unter Einhaltung folgender Auflagen ein Arzt oder anderer Leistungs- erbringer gemäß § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Test [...] Hinweis zum Entfall der auf- schiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs Nach § 28 Absatz 3 in Verbin- dung mit § 16 Absatz 8 des Infek- tionsschutzgesetzes haben Wi- derspruch und Anfechtungsklage gegen

im Sin- ne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechts- [...] können gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB bei der Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplans unbe- rücksichtigt bleiben. Ergänzend zu dem Hinweis nach § 3 Ab- satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf [...] lagen 7.1 Dritte Satzung zur Änderung der Sat- zung über die Entschädigung ehren- amtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung), Vorlage: VII/2022/04266 7.2 Erste Satzung zur Änderung der

können an gleicher Stel- le ebenfalls eingesehen werden. Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un- beachtlich - eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichnetenV [...] Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennut- zungsplans und - nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be- achtliche [...] g dieser Satzung schrift- lich gegenüber der Gemeinde unter Dar- legung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 BauGB

2024 Zehnte Satzung zur Änderung und Aufhebung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) - Zehnte Änderungssatzung Schulbez [...] die der Umsatzsteuerpflicht unterliegenden Gebührenpositionen wird zusätzlich die gesetzli-che Umsatzsteuer er- hoben und separat im Gebührenbescheid ausgewiesen. Leistungen, die der Umsatzsteuer unterliegen [...] Ein- satz von KI-Systemen zunächst einmal be- kannt und deren Entscheidungen auch für Betroffene erklärbar und nachvollziehbar sein. Entsprechend halten wir es für erfor- derlich, dass der Einsatz von KI

Raum wird bereits ausdrück- lich als Ziel der Baumschutzsatzung in der Präambel genannt“, so Paulsen. In der Satzung werden unter anderem auch Ersatzpflanzungen neu geregelt. So ist der verlorengehende B [...] der Ansatz für Transferaufwendungen ab 2024 um 500.000 EUR erhöht. Die Mittel werden für den Einsatz von Sprachmittler*innen verwendet. l. Im Produkt 1.57306 Öffentliche Toi- letten wird derAnsatz für [...] El- ster-Kabelsketal- Grundstücksentwässe- rungssatzung, Vorlage: VII/2023/06289 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässe

Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für Grundschulen und Sekundarschulen in Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) – Zehnte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung – gemäß [...] 13.09.24 Straßenreinigungssatzung in der Stadt Halle (Saale) vom 26.11.2014 einschließlich der 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 22.11.2017 und der 2. Satzung zur Änderung [...] im Internet unter: buergerinfo.halle.de (Stichwort: Baumschutzsatzung bzw. Vorlage: VII/2023/05888) oder www.halle.de/baumschutzsatzung Neue Satzung beschlossen 4 Blick auf den Marktplatz: Die Grafik

2024 folgende Satzung über die Entschädigung ehren- amtlich Tätiger bei Wahlen, Abstimmun- gen und Entscheiden (Erfrischungsgeld- satzung) beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Satzung regelt die Höhe [...] Januar-Sitzung hat der Stadtrat die „Satzung über die Entschädigung eh- renamtlich Tätiger bei Wahlen, Abstim- mungen und Entscheiden“, kurz Erfri- schungsgeldsatzung, beschlossen. Diese regelt die Höhe [...] Tätigkeit des Schrift- führers Die vollständige Satzung ist in diesem Amtsblatt auf Seite 10 veröffentlicht und steht zudem im Internet unter: www.halle.de/satzungen Was müssen Hallenserinnen und Hallen- ser

“, Vorlage: VII/2023/05135, als Satzung beschlossen. Die- ser Beschluss wird hiermit gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB öffentlich be- kannt [...] Abgrenzung ist aus dem ange- fügten Lageplan ersichtlich. Gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2, 2. Halbsatz BauGB in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 BauGB kann jedermann die 1. Ver- längerung der Veränderungssperre [...] abweichend von Ab- satz 4 Satz 4 und 5 ein weiterer Sitz zu- geteilt. Danach zu vergebende Sitze wer- den nach Absatz 4 Satz 4 und 5 zugeteilt. (6) Die auf den Wahlvorschlag nach § 12 Absatz 1, Nr. 1. entsprechend

447 8.2 9. Satzung zur Änderung der Hauptsat- zung und Änderung der Geschäftsord- nung für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) und seine Ausschüsse, Vorlage: VII/2023/05473 8.3 Satzung und Wahlordnung [...] VII/2023/05477 8.6 Nutzungsentgeltsatzung für das Leit- stellenentgelt im Rettungsdienstbe- reich Halle/Nördlicher Saalekreis, Vorlage: VII/2023/05286 8.7 Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) [...] (Saale)21. April 2023 Ersatzneubau Skateanlage Zeitzer Straße, Vorlage: VII/2022/04876 Beschluss: Der Ausschuss für städtische Bauange- legenheiten und Vergaben beschließt für den Ersatzneubau der Skateanlage