hat erneut die Schirmherrschaft
über dieVeranstaltungsreihe übernommen.
Das Programm reicht von Ausstellungen
und Lesungen bis hin zu Filmvorführun-
gen, Gesprächen und Workshops. Das
städtische Quartier [...] platzieren und diese mit der
Unterstützung von vielen zu finanzieren.
Drei Vereinen ist dies bereits gelungen:
Der Verein congrav new sports e.V. sam-
melte Geld für einen neuen Skatepark am
Galgenberg, der [...] Stadt
Halle (Saale) zur Entwicklung von
Spielplatzpatenschaften,
Vorlage: VII/2021/02365
12 Mitteilungen
12.1 Berichterstattung über aktuelle Bau-
projekte,
Vorlage: VII/2021/02158
13 mündliche Anfragen
Überprüfung Überzahlungen aufgrund
fehlerhafter Angaben des Antragstellers
festgestellt, so werden diese entweder
direkt zurückgefordert oder ggf. mit der
nächsten Abschlags- bzw. Schlusszah-
lung verrechnet [...] haben ein
neues Veranstaltungskonzept entwickelt,
das die aktuell geltenden Hygiene- undAb-
standregelungen einschließt. Zudemweiten
wir unser weihnachtliches Angebot auf die
gesamte Altstadt aus“, sagt [...] ns. Ziel ist es,
Erkenntnisse zu Problemlösungsstrategien
zu gewinnen und daraus Handlungsemp-
fehlungen abzuleiten. Die Jury wählte
das Projekt aus, da „Synergien zwischen
akademischer Forschung sowie
igen Aus-
zahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im
Finanzhaushalt für folgende Finanzstelle:
Finanzstelle 21_4-510_2 Jugend
(HHPL Seite 1191)
Finanzpositionsgruppe 73* Transferaus-
zahlungen in Höhe von [...] getesteten Patienten
in den Krankenhäusern unter dem Vorjah-
resniveau liegt.“ Auch bei der Entwick-
lung der Inzidenz sei aktuell eine etwas
flachere Kurve zu beobachten als im
Herbst 2020. „Keine Frage: [...] Plattform für
die Stadt, um mit Investoren, Entwicklern
und Unternehmensvertretern, die Neuan-
siedlungen planen, ins Gespräch zu kom-
men“, sagt Bürgermeister Egbert Geier.
Und EVG-Geschäftsführer Robert
schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
7. Mitteilungen
7.1 Bericht des Fachbereiches Rechnungs-
prüfung zum Thema Zusammenstel-
lung der von den Fachbereichen, Ver-
waltungseinheiten und [...] mäßigen Auszahlungen für das Haushalts-
jahr 2021 im Finanzhaushalt für folgende
Finanzstelle im Fachbereich Kultur:
21_3_410 Fachbereich Kultur
(HHPL S. 796)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- [...] 734)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- und Dienstleistungen in Höhe
von 65.000 EUR
21_3_450 Stadtmuseum (HHPL S. 838)
Finanzpositionsgruppe 72* Auszahlungen
für Sach- und Dienstleistungen
nsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
123.600 EUR
PSP-Element 8.51108013.770 Altin-
dustriestandorte Merseburger Str.
Finanzpositionsgruppe 682* Einzahlungen
aus der Veräußerung von [...] pe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
173.600 EUR
PSP-Element 8.51108020.705 Konzerthal-
le Ulrichskirche (HHPL Seiten 393, 1283)
Finanzpositionsgruppe 681* Einzahlungen
aus Zuwendungen [...] 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
862.900 EUR.
PSP-Element 8.21101053.700 Grundschu-
le Johannesschule (HHPL-Seiten 1022,
1297)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen
WÄHLER zur Bereitstel-
lung von kostenfreiemWLAN in kom-
munalen Sportstätten,
Vorlage: VII/2021/02841
10.8 Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zu Tiny House
Siedlungen,
Vorlage: VII/2021/02842 [...] verfügbaren Budgets.
3. Der Stadtrat beschließt die außerplan-
mäßigen Auszahlungen und Verpflich-
tungsermächtigungen für die Antragstel-
lung der Bauvorhaben für das Sonderpro-
gramm „Stadt und Land“.
PSP-Element [...] Die Deckung der außerplanmäßigen Aus-
zahlungen erfolgt über Mehreinzahlun-
gen aus Landeszuweisungen und über
die Haushaltsbewirtschaftung durch Min-
derauszahlungen aus dem PSP-Element
8.54101122 aufgrund
erfolgten Austausch
und Diskussion. Zudem wurden Ideen zu
folgenden Schwerpunkten und Fragestel-
lungen konkretisiert: „Wirkung/Nutzen
vor Ort – Welche konkreten Ergebnisse
des Zukunftszentrums wären vor [...] aussehen könnte.
DieVeränderung der Stadt in Bezug auf den
Klimawandel wird bereits in den Ausstel-
lungen „Stadtwende Halle“ und „Klima-
topia“ im Stadtmuseum thematisiert. „Mit
‚Stadtklima Halle‘ gehen [...] sollen verschiedene digitale
journalistische Formate.
Informationen zum Projekt, zu denAusstel-
lungen und Führungen im Internet unter:
stadtmuseumhalle.de/stadtklima-halle
Seite 3der Stadt Halle (Saale)7
Oberbürgermeisters
7 Beschlussvorlagen
8 Wiedervorlage
9 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
10 Mitteilungen
11 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
12 Anregungen
13 Anträge auf Akteneinsicht
Tagesordnung [...] heit,
Vorlage: VII/2022/04685
18 Wiedervorlage
19 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
20 Mitteilungen
21 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
22 Anregungen
Katja Müller
Vorsitzende des Stadtrates [...] Sitzung gefassten
Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
6 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
7 Mitteilungen
8 Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
9 Anregungen
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
ft
simultan verfolgt. Entstanden ist ein
Kaleidoskop von Stimmen, Eindrücken,
Meinungen und Fragestellungen, das die
facettenreiche Diskussion auf unkonven-
tionelle Art undWeise widerspiegelt (siehe
Grafik [...] bietet. So sei Halle aufgrund
seiner Geschichte ein lebendiges und pul-
sierendes Beispiel für gelungene Trans-
formation. „Wir haben mehrfach gezeigt,
dass wir tiefgreifende Transformationspro-
zesse [...] Demokratie haben sie ge-
meinsam ein vielfältiges Programm ge-
staltet. Die Angebote umfassen Buchvor-
stellungen, Musiknachmittage sowie eine
Berufe-Speed-Dating.
Die AWO SPI GmbH organisiert beispiels-
weise
Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/2022/03554
6.7. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Entwick-
lung von [...] ruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
450.000 EUR
zu 5.5 Genehmigung von außerplan-
mäßigen Aufwendungen im Ergebnis-
haushalt und außerplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für [...]
gen Auszahlungen für das Haushaltsjahr
2022 im Finanzhaushalt für folgende
Finanzstelle im Fachbereich Bildung:
22_4-510_2 Jugend (HHPL S. 1164)
Finanzpositionsgruppe 73* Transferaus-
zahlungen in Höhe