Jahresüberschuss beträgt
62.219,15 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
548.215,55 EUR.
2. Der Jahresüberschuss in Höhe von
62.219,15 EUR wird in die Kapitalrück-
lage eingestellt.
3. Dem Geschäftsführer der En [...] eröffnet Seite 3
„Die Stadt muss hier vorangehen!“
Verwaltung will „Taskforce für
Ordnung und Sauberkeit“ Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
3. Oktober: Stadt [...] dnung der
Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Hal-
le (Saale) gemäß der Anlage 3 mit den
Änderungen aus Anlage 6.
zu 8.3 Ehrenkodex des Stadtrates der
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2024/00016
Beschluss:
winnrücklagen eingestellt.
3. Weiterhin werden 3.900.000,00 EUR an
die Gesellschafterin Stadt Halle (Saale)
ausgeschüttet und der verbleiben-
de Bilanzgewinn 2023 in Höhe von
15.914.216,80 EUR als Gewinnvortrag [...] Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
3.1. Kinder- und Jugendsprechstunde
4. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] it
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 15.08.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Richtlinie
Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-06/2024: Lieferung und
Montage von interaktiven Displays in
9 Schulen im Stadtgebiet von Halle
(Saale),
Vorlage: VII/2024/07108
13.17. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-18/2024: Lieferung [...] Akteneinsicht
Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil
15 Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
15.1 Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] an einen zertifizierten Cloud-
dienstleister,
Vorlage: VII/2024/07237
18.5 Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-06/2024: Lieferung und
Montage von interaktiven Displays in
9 Schulen im Stadtgebiet von Halle
(Saale)
biet Halle-Saalkreis an der A 14,
3. Änderung“, Abwägungsbe-
schluss
TOP 3.3 Beschluss Nr. 03/2024 „Be-
bauungsplan Nr. 1 Industriege-
biet Halle-Saalkreis an der A 14,
3. Änderung“, Satzungsbeschluss
TOP [...] jeweils gültigen Fassung zu berück-
sichtigen.
3) Die Ernennung und Abberufung des
Stadtwehrleiters und dessen Stellvertre-
ters erfolgt nach § 15 Abs. 3 BrSchG LSA.
Auf Vorschlag des Feuerwehrausschusses [...] 2023
TOP 3 Beschlüsse
TOP 3.1 Beschluss Nr. 01/2024 „Be-
bauungsplan Nr. 1 Industriege-
biet Halle-Saalkreis an der A 14,
2. Änderung“, Beschluss zur öf-
fentlichen Auslegung des Ent-
wurfs
TOP 3.2 Beschluss
Halle (Saale) richtet, hat
einen Anspruch auf einen ganztätigen Betreuungs-
platz gemäß § 3 Abs. 1 KiFöG LSA.
(3) Die Leitung der Kindertageseinrichtung spricht
mit den Sorgeberechtigten nach Maßgabe [...] 14. Lebensjahres, soweit Plätze
vorhanden sind gemäß § 3 Abs. 2 KiFöG LSA.
Für die Erfüllung des gesetzlichen Betreuungs-
anspruches gemäß § 3 Abs. 1 KiFöG LSA er-
folgt die Betreuung von Schulkindern [...]
Für die Betreuungszeitstufe 9 ist eine Ferienbe-
treuung von bis zu 8 Stunden pro Tag gemäß § 3
Abs. 3 KiFöG LSA bei einer Inanspruchnahme
während der Schulzeit von täglich 4 Stunden
enthalten. Diese
A M T S B L A T T
5. Juli 2024 · 32. Jahrgang / Ausgabe 15
Herausgeber: Stadt Halle (Saale),
Der Oberbürgermeister
Verantwortlich: Drago Bock,
Presse sprecher
Telefon: 0345 221 41 23
Telefax: 0345 [...] Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Bestimmung eines Sitzungs-
leiters für die Sondersitzung
3. Bestellung eines Protokoll-
führers für die Sondersitzung
4. Feststellung der Tagesord-
nung
5. [...] tung „60 Jahre Neustadt“
Mit einer Festveranstaltung be-
geht die Stadt Halle (Saale) am
Montag, 15. Juli 2024, den
60. Jahrestag der Grundsteinle-
gung von Halle-Neustadt. Auf
dem „Festplatz“ zwischen
Hauptsache Halle 5,5 Prozent – drei Sitze
MitBürger 4,1 Prozent – zwei Sitze
FDP 3,6 Prozent – zwei Sitze
Die Partei 3,3 Prozent – zwei Sitze
Volt 2,7 Prozent – zwei Sitze
Freie Wähler 1,8 Prozent – ein [...] Halle
Händel-Festspiele und Jubiläum des
Puppentheaters locken Gäste Seite 3
Jubiläumsfest unter freiem Himmel
Stadt feiert am 15. Juli
60 Jahre Halle-Neustadt Seite 5
Tagesordnung des Stadtrates
der Stadt [...] Foto: Thomas Ziegler
Der 17. Juni
1953 in Bildern
Seite 3der Stadt Halle (Saale)21. Juni 2024
Riesengroß und doch federleicht: Am
15. Juni ist der 20 Meter große Gulliver
auf dem Marktplatz von Halle
10.783 3,27 %
Salis, Luca 179 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Lieneweg, Uta 137 gewählte Bewerber Stimmen Hauptsache Halle 18.032 5,47 %
Cimó, Martin 98 Dr. Fuhrmann, Christine 3.550
Müller [...] DIE LINKE (DIE LINKE)
Prust, Oscar 137 gewählte Bewerber Stimmen Freie Demokratische Partei 11.852 3,60 %
Hammernick, Luca 61 Dr. Meerheim, Bodo 2.340
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 37.541 11,39 %
BÜNDNIS 90/DIE [...] 041
nächst festgestellte Bewerber/innen Dr. Busch, Richard 846 Basisdemokratische Partei Deutschland 3.569 1,08 %
Stimmen der Bewerber/innen Böttger, Janina 717
Mühlmann, Kerstin 387 Pommrich, Rainer 499
1 bis Los 3:
Rahmenvereinbarung für die Nut-
zung von Carsharing, Bikesharing und
E-Scooter für dienstliche Mobilität für
36 Monate,
Vorlage: VII/2024/07109
12.17. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-09/2024: [...] Halbzeitpause von 15 Mi-
nuten maßgeblich ist, beginnen 7 Spiele um
15:00 Uhr, 12 Spiele um 18:00 Uhr und
17 Spiele um 21:00 Uhr mitteleuropäischer
Sommerzeit (MESZ). Von den insgesamt
15 Spielen der Finalrunde [...] VII/2024/07130
12.3. Personalangelegenheiten der MMZ
Mitteldeutsches Multimediazentrum
Halle (Saale) GmbH,
Vorlage: VII/2024/07184
13. Anträge von Fraktionen und Stadträten
14. Mitteilungen
15. Anfragen von
Höhe von 0,15 m oder einer Grabplatte 25,00
2.2.2 von stehenden Grabmalen mit einer Höhe von mehr als 0,15 m 35,00
2.3 Bearbeitung Antrag auf Ausgrabung / Umbettung; pro Vorgang 100,00
(3) Für die der [...] Ermittlung des Briefwahlergebnisses
um 15.00 Uhr in den Räumlichkeiten
der Berufsbildenden Schulen „Gutjahr“,
Haus A-D, An der Schwimmhalle 3,
06122 Halle (Saale) zusammen.
3. Jeder Wahlberechtigte kann nur [...] Ermittlung des Briefwahlergebnisses
um 15.00 Uhr in den Räumlichkeiten
der Berufsbildenden Schulen „Gutjahr“,
Haus A-D, An der Schwimmhalle 3,
06122 Halle (Saale) zusammen.
3. Jede wahlberechtigte Person, die