4.1 Satzung der Stadt Halle (Saale) für
Wochenmärkte, Spezial- und Jahrmär-
kte, Volksfeste (Marktsatzung), Vorla-
ge: V/2010/09160
4.1.1 Änderungsantrag der FDP-Stadt-
ratsfraktion zur Satzung der Stadt [...] schluss, Vorlage: V/2010/09404
5.3 Neufassung der Stellplatzsatzung der
Stadt Halle (Saale) - Satzungsbeschluss,
Vorlage: V/2010/09405
5.4 Grundsatzbeschluss Haupterschlie-
ßungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost [...] llen Änderungen des
Satzungstextes sind insbesondere der
Schutzzweck, der Schutzgegenstand, die
Verbote, die Freistellungen und die Rege-
lungen zur Ersatzpflanzungen, Ersatzzah-
lung und Folgenbeseitigung
Telefax: 0345 221 40 27
Internet: www.halle.de
A M T S B L A T T
Öffentliche Bekanntmachung
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2025
Aufgrund des § 103 des Kommu-
nalve [...] die folgende, vom Stadtrat in sei-
ner Sitzung am 28.05.2025 be-
schlossene Nachtragshaushalts-
satzung erlassen:
§ 1
Die Erträge und Aufwendungen /
Einzahlungen und Auszahlungen
bleiben gegenüber [...] damit auf 480.000.000 EUR neu
festgesetzt.
§ 5
Die Stadt Halle hat unverzüglich
eine weitere Nachtragssatzung zu
erlassen, wenn bisher nicht ver-
anschlagte oder zusätzliche Auf-
wendungen/ Auszahlungen
bestehend aus
dem Text und einer Liste der Flurstücke
im Geltungsbereich der Satzung mit da-
zugehörigem Lageplan (Anlage 1 zur
Satzung) erlassen:
- Baugesetzbuch
(BauGB) in der Fassung der Bekanntma-
chung [...] Geschäftsordnung
und Zuständigkeitsordnung geregelt.
(2) Auslagenersatz und Aufwandsent-
schädigung richten sich nach der hierzu
erlassenen Entschädigungssatzung.
(3) Die Fraktionen erhalten die zur Wahr-
nehmung [...] Form.
§ 19
In-Kraft-Treten
(1) Diese Hauptsatzung tritt am Tag nach
ihrer Bekanntmachung in Kraft.
(2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bis-
herige Hauptsatzung der Stadt vom
19.09.2001, veröffentlicht
Erneuerung beider Steuergeräte. Seit dem Ausfall des nördlichen Gerätes und dem damit verbundenen Einsatz eines Provisoriums musste die Ampelanlage in einer Festzeitsteuerung geschaltet werden. Mit der
Brandenburg. Im Treppenlauf müssen die 24 Zweierteams und drei Einzelstarter in kompletter Einsatzbekleidung und mit angelegtem Atemschutz die 18 Etagen bis zum Dach des Hochhauses bewältigen. Auf
Diese Test-App war im Rahmen des ÖPNV-Modellprojektes STADTLand+ eingeführt worden, um den neuen Tarifansatz im Echtbetrieb zu erproben. Die Funktion, die eine flexible und faire Abrechnung nach der tatsächlich
iche Einsatzsta-
tistik vor. Sollten unterjährig neue Ent-
gelte vereinbart werden, wird die bis da-
hin vorhandene, aktuelle Einsatzstatistik
vorgelegt. Enthalten sind mindestens Ein-
satzdatum, -beginn [...] Qualifikation für den Ein-
satz als Notarzt nach landesrechtlichen
Vorschriften
• Aktiver Notarzt mit mindestens einjäh-
riger Einsatzerfahrung und regelmäßi-
ger Einsatz im Notarztdienst
• Zusätzlich [...] können an gleicher Stel-
le ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten V
VIII/2024/00134
8.2 Satzung und Wahlordnung Jugendpar-
lament der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2024/00087
8.2.1 Änderungsantrag der Fraktion Volt /
MitBürger zur Beschlussvorlage
„Satzung und Wahlordnung [...] / MitBürger zur Beschlussvorlage
„Satzung und Wahlordnung Jugend-
parlament der Stadt Halle (Saale)“,
(VIII/2024/00087),
Vorlage: VIII/2024/00220
6.4.Satzungsänderung und Berufung der
Mitglieder des B [...] Hoch-, Tief- und Gartenbau –
folgende Beschlussfolge verbindlich
festgelegt:
1. Grundsatzbeschluss im Rahmen der
Haushaltssatzung
2. Information über die städtische Auf-
gabenstellung zur Entwurfsplanung
Wohnbebauung An der Fro-
hen Zukunft gemäß § 10 Absatz 1 Bau-
gesetzbuch (BauGB) als Satzung be-
schlossen (Beschluss-Nr. IV/2006/
05635).
Gemäß §10 Absatz 3 Satz 4 BauGB tritt
der vorhabenbezogene Bebauungsplan [...] bis 18 Uhr sowie Fr.
von 9 bis 12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten V [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des
Bebauungsplans und des Flächennut-
zungsplans und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche